Kein Anschluss unter dieser Nummer… wenn man das hört, spürt man oft, dass es zu spät ist, jemanden anzurufen oder dass man den Kontakt falsch notiert hat. Alltag. Manchmal folgenreich, meistens egal.

Morgen werden viele sagen, dass sie sich verwählt haben. Das Ergebnis wird sie wahlweise schockieren oder erfreuen und sie sehen sich an den Hebelchen der Macht, immerhin eine oder einer von 480 Millionen.

Ich weiß, was ich morgen früh wählen werde, und beteilige mich nicht an den last-minute Diskussionen, den Freunden als Wahlomaten, dem Abwehrkampf gegen die bereits Resignierten. Auch keine Wahlparty werde ich besuchen, das finde ich schade, aber da ist ein anderes Engagement wichtiger. Und trotzdem schäme ich mich ein wenig meiner „Abgeklärtheit“, scheinbar zu wissen, wie man sich in der normalen Demokratie normal verhalten soll und kann. Versteht ihr diese kleine, nicht wirklich schmerzhafte Beschämung?

Ich habe in den letzten Wochen viel über Resilienz, über die Gegner der Demokratie, über ihre Feinde gebloggt und gearbeitet, aber neben allem Privaten doch unter dem Schleiernebel von Israel, von Afghanistan, von der Ukraine mich reduziert gefühlt, und deshalb auch unlustig auf die abwegigen oder korrupten Realitäten in D und Ö reagiert, was man ja ganz gut zur Gedankenschärfung im Alltag sonst tun kann. Das Herstellen von Erheblichkeit im Alltag des sich abzeichnenden Weltkriegs ist keine Trivialität (da kommt schon der Zorn hoch, wenn man die Gegenwartsbezüge der neoliberalen Flachdenker und Bürokraten wahrnimmt, aber was soll der Zorn schon sagen…Was den Weltkrieg betrifft, so wissen viele bereits, wo die Demokratien gegenüber den Diktaturen in den jeweiligen Vorstufen der gegenwärtigen Dynamik versagt haben, wo wer gezögert hat, wie wer sich nicht getraut hat, den eigenen Wählern einmal Nachrang vor der Wahrheit zu geben. Nichts einfacher, als eine Liste dieser „Fehler“ aufzustellen und zugleich zu bestätigen, dass die Bösen keine Fehler machen, weil sie ja böse sind. Nichts schwieriger, als die Wiederherstellung von Freiheit und Wirkung denen gegenüber durchzusetzen, die ohnedies geschehen lassen, was geschehen wird. Wenn Israel das jetzige Dilemma nicht übersteht, dann kommt die Zeit der verlogenen Tränen; wenn die Afghanen um den Preis des Überlebens ihre Freiheit noch lange nicht bekommen, dann nützen die Beratungsgremien der Nachrufgesellschaft wenig; wenn wir die Niederlage der Ukraine bedauern, weil unsere Zögerssysteme Zeitpunkte und Folgen des Handelns nicht einschätzen wollten (was im Nachhinein als Frieden-stiftend erscheinen mag…), wenn das alles sich zu unseren Lebzeiten abspielt, dann gehen die Folgen für unsere Kinder und Enkel oft dem Bewusstsein verloren. Und darin sehe ich die negativere Konnotation der Gegenwart, den Abschied vom letzten Augenblick möglicher Weltrettung, der scheinbar übermächtigen Diskurse des Gewährenlassens von bestehender Macht gegenüber dem, was getan werden kann, weil es getan werden muss – hier kann man den Katalog der Umweltaktionen und des Völkerrechts gleichermaßen vor die so genannte Interessenfreiheit setzen.

Daraus folgt, liebe Leserinnen und Leser, für Sie und Euch gar nichts. Geht wählen, macht ehrenamtlich oder professionell weiter mit oder eben nicht, kommentiert oder verkriecht euch. Warum ich es dann schreibe? Nicht nur die Wahl morgen kann manches beeinflussen, sie kann die nächsten Wahlen vielleicht attraktiver machen, sie kann wachrütteln oder betäuben. Das Ergebnis kann aber auch dazu führen, dass nachgedacht wird, was eigentlich „noch“ bedeutet, was man noch tun kann, soll, muss. Dieses noch ist für alle und immer wichtig, denn es setzt voraus, dass man sich seiner Lebenszeit bewusst ist. Was heute oft vergessen (gelassen) wird, damit man die Wirklichkeit nicht wahrnimmt.

Der Anlass für das heutige Nachdenken: Zunächst das Interview von Katharina Kropshofer mit meinem Freund und Kollegen Hans-Joachim Schellnhuber: „Man nennt mich seit 30 Jahren einen Alarmisten. Aber ich habe immer recht behalten. Leider“ (Falter 23/24, 5.6.2024, S. 50-52). Da geht es um diese Wirklichkeit, die man eben bei zu hoher Geschwindigkeit der Naturzerstörung am Volant der libertären Freiheit nicht mehr wahrnimmt. Und dann die sicher wertvollen Hinweise auf Franz Kafka, dessen Namen jeder, dessen Texte nicht jeder kennt. Er führt eine Gruppe von Schreibenden, Denkenden, Zögernden souverän an (andere sind Marlen Haushofer, Ingeborg Bachmann, Amos Oz etc. – da sind schon noch viele Namen), die man braucht um beides zu überbrücken: die Zeit zum Untergang der Welt (für uns Menschen, bitte, nur für uns) und die Lebenszeit für jeden von uns.

Nichts, was da verschwendet wird, kann ersetzt werden.

Die Diskussion um Faschismus ist in Deutschland schon deshalb besonders kompliziert, weil hier unbestimmte Mehrheiten den Begriff immer unter die Nazis und ihre Spätzeit, also 1933 bis 1945 subsummieren, und von dorther ihre Maßstäbe und Ansichten abflachend auf andere Faschismen ausbreiten – von denen sie übrigens erstaunlich wenig wissen.

Wir können ohne Einordnung und Zuordnung von Faschismus heute weder europäische noch globale Nationalentwicklungen verständlich diskutieren. Also erstmals die Hürden vor dem Begriff abbauen. In vielen europäischen Staaten, mehrheitlich EU, sind faschistische Parteien an der Regierung oder bilden starke Opposition. Sie sind faschistisch, das kann man gut rekonstruieren, aber sie agieren nicht deckungsgleich. Das zeigt das Werben der EU-Granden Ursula von der Leyen und der französischen Rechtsradikalen Le Pen um Giorgia Meloni – Italien. (Vgl. Salzburger Nachrichten „Die Umworbene“, 3.6.2024, S. 5). Man muss sich mit dem Faschismus anders beschäftigen als die selbstbezogene kritische Haltung zum NS Regime in Deutschland, vor allem die Be- und Verarbeitung in den jeweiligen Staaten und dann „unsere“ Beobachtung als sekundäre Befunde. Diese Befassung soll und kann nicht zu einer Abschwächung der Kritik (und der politischen Ablehnung des Faschismus) führen, aber auch nicht zu seiner Isolation aus dem übrigen politischen Welt- und Staatsgeschehen.

Ironische Zwischenbemerkung. Antifaschismus ist weniger eine Haltung als eine Engführung der eigenen politischen Haltung, das wusste schon Erich Fried, und das ist heute hilfreich und notwendig, weil nicht ausreichend um gegen Faschismus zu handeln.

Um sich zu orientieren: Rachel Donadio: „Meloni’s Cultural Revolution“ (NYRB LXXI, #6, 35-38). Das ist eine im Detail genaue Analyse der Tatsache, dass Giorgia Meloni in vielen demokratischen Regierungen in Europa und natürlich bei vielen rechten und/oder faschistischen Parteien gleichermaßen akzeptiert wird oder hohes, kooperatives Ansehen genießt. Die Analyse verweist nicht nur auf bekannten Tatsachen, dass Italiens Regierung, oder eher Meloni selbst, in der Ukrainefrage eindeutige Position bezieht, auch gegen rechte und ultrakonservative Koalitionsgruppen; dass sie überhaupt eine integrative Position in und zu NATO und Außenpolitik bezieht, auch innerhalb der EU; und dass dies nicht nur mit der finanziellen Abhängigkeit Italiens von diesen Organisationen abhängt. Im übrigen gilt das für viele faschistisch mitbegleitete Regierungen innerhalb der EU, mit ausgefransten Rändern: Orban, Fico an der Spitze der destruktiven Mitglieder.

Faschismus aber ist etwas „anderes“ als die bloß antidemokratische vertikale Führerpartei, als die er in verkürzter Geschichtsdarstellung erscheint. Das wird deutlich, wenn man die innenpolitische, kulturell pointierte Strategie verfolgt, die von einem von unserem abweichenden Geschichtsbild und Zeitverständnis ausgeht, wobei nationale Identität mit einer klitternden Vergangenheitsrekonstruktion zu einem abgegrenzten Faschismus für jedes einzelne Land führt (Italianità…). Das erinnert mich an den Austrofaschismus, der auch nahe an Mussolini war und durchaus die illegalen Nazis in Österreich bis 1938 bekämpfte. Rassismus, nationale Superiorität, Identitätsbindung, aber auch Bevölkerungsreproduktion etc. sind allesamt in Gewebe eingepackt, die durchaus unterschiedliche Facetten haben können – ich bezeichne das als faschistische Galerie. Zu Italien muss man den ganzen Essay lesen, um die realitätsferne Begründung für die faschistische Innenpolitik zu verstehen. Natürlich gibt es Widerstand. Donadion zitiert ausführlich die Journalistin mit ghanesischen Wurzeln Djarah Kan, die energisch gegen die Gummiwand derer anläuft, die Macht und Einfluss haben, u.a. auf „tax code, … labor law to the Catholic Church, which are designed to preserve power and wealth in the hands of thos who already have it and who are fearful of letting in newcomers“ (Hier würden wir sofort die Flüchtlingspolitik aufrufen, nicht nur für Italien). Kan: „Italians always have to go backward because they are too afraid of going forward“. Fortschrittsfeindlicher Identitätsrahmen – in kultureller und sozialer Hinsicht, nicht in technischer und ökonomischer…(Hier kann man zu Karl Marx zurückgehen, aber auch auf linke Wurzeln mancher rechter Politiker, nicht nur Mussolini).

Was mich an der Analyse am meisten verstört: auch in noch einigermaßen festen Demokratien, z.B. in Deutschland oder Österreich, erodiert es an der kulturellen und politischen Front. In Italien ziehen sich viele linke und demokratische Intellektuelle in den „Orticello“ zurück, in den eigenen Garten. Und bei uns diskutieren sie an Nebenfronten. Dazu komme ich noch.