Monat: November 2017

Finis terrae XVI Intermezzo Braunkohle

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Klage. Klagemonat November. Tage der Betretenheit.

Die Heuchelei des bürgerlichen Ressentiments kennt keine Grenzen, und selbst ist keiner davor gefeit. Schaut euch „Square“ an, von Stephen Frears, immer wieder.

Der Volkstrauertag ist vorbei, gut so: die Kriegsgräber verdienen allmählich nicht so viel Aufmerksamkeit wie jeder andere Friedhof. Wo kein Vaterland, wird für dieses nicht gestorben. Die Flüchtlinge, die ihre Angehörigen tot und in Ungewissheit zurücklassen mussten, wissen das. Für sie ist die Ankunft im sicheren Europa wie der Gang entlang einer Klippe. Braucht nur jemand kommen und sie stoßen.

Ich kämpfe an mehreren Fronten gegen die eigene Verstümmelung: zu fluchen und zu analysieren ist gleich unschädlich, wenn man im Trockenen der vorgeblichen Meinungsfreiheit sitzt, so wie der Sofapazifismus mancher Friedenskämpfer etwas Brettspielartiges hat. Längst sind wir Gefangene im Netz der totalen Überwachung, an dem wir entweder mitstricken dürfen oder dem wir solange freundlich zu entkommen meinen, solange wir für die Schurken und Lobbys und Gewalttäter und Kontrollfreaks unerheblich sind. Freiheit ist Einsicht in die Unerheblichkeit, das würden die Innenminister sogar unterschreiben. Nun bin ich ja kein Schwarzmaler oder Pessimist. Trotz und wegen allem, das ich kritisiere, bleibt ja die Politik, der Widerstand und das wache helle Auge des Denkens, des Andenkens gegen die Herrschaft, die ihre Macht missbraucht.

Ursprünglich sollte dieser Blog dem Kommentar zum Ende der Regierungssondierungen weichen. Nun, die Grünen haben entgegen den radikalen Piepstönen mancher sich links wähnender Parteiadoleszenten gut verhandelt und werden dafür hoffentlich bei der nächsten Wahl belohnt – oder sie gehen zugrunde, wenn die Meinung der Lautsprecher innerparteilicher Opposition die Politik verschiebt. Aber das ist ja nicht mein Thema, sondern nur Aufhänger eines der Themen, die uns und jede neue Regierung wird beschäftigen müssen. Klima ist nur ein Hüllwort, in dem mehr drin ist als das Verschwinden der Inseln, das Steigen des Wasserstands, das Austrocknen der Ackerflächen, die Fluchtursachen für Millionen mehr an Flüchtlingen. Klima ist auch eine Frage, ob ich meinen Enkelinnen, die jüngste ist sechs, etwas zeigen kann oder es ihr erzählen muss. Eine Frage von politischem Handeln, von angewandter Macht, von Regieren.

Nun geht es ja nicht darum, die Trauer um die verlorene Welt (da gehört schon einiges dazu) zu „politisieren“, aus der res private eine res publica zu machen. Aber ist es nicht auch politisch, wenn ein Kind etwas, das erzählt wird und da sein könnte, sich nur aus der Vorstellung rekonstruieren muss, weil die Tatsache, DASS es nicht mehr da ist, ja noch nicht als politisch begriffen wird. Es geht nicht einfach um Bienchen, Schmetterlinge und andere Einzelheiten, die sich sonst langsamer in der Evolution bewegt hatten, über Generationen. Es geht darum, dass die Spuren unserer Politik nicht erzählt werden können, sondern gelernt und gewusst.

Gut, mit meiner Enkelin werde ich, lebe ich lange genug, genau dazu auseinandersetzen können. Aber was ist jetzt? Was ist zu einem Zeitpunkt, an dem der Historismus des AlleshatseineZeit nicht mehr gilt. Wir haben uns als menschliche Art im Abstieg überholt, sozusagen eine abwärtsführende Flugbahn angetreten, und warum? Erfordert eine politische Antwort, und die Schubumkehr auch.

Womit wir ganz im Jetzt wieder sind, und bei der zu erwartenden Regierung.  Da demonstrieren die Braunkohlekumpels aus der Lausitz. Sie werden nicht sehen wollen, wie ihre Kinder oder Enkel am Dreck verrecken, und wenn es noch zwei Generationen geht, schon gar. Sie reden nur von Arbeitsplätzen und ihren Gärten, die ohnedies bald verschwinden, wenn weiter Kohle abgebaut wird. Und wenn man sie lebenslang bezahlt, sie umschult, ihnen Vorgärten schenkt, ist es noch immer billiger und gerechter als sie noch einen Tag Braunkohle schürfen zu lassen. Das müssen wir uns was kosten lassen.

Die gleiche Logik gilt für sehr viele Branchen, von der Rüstungsindustrie bis zu den Verbrennungsmotoren. Alles das, was nicht mehr fortgesetzt werden soll, kostet Arbeitsplätze. Unsere ungeborenen Urenkel lassen antizipierend anfragen: na und?

Dass viele Gewerkschaften und so genannte „Linke“ das nicht einsehen, ist ttragisch und ein Zeichen für das Versagen der vernunft-steigernden Evolution. Denn um in unserer Generation (schlechte!) Arbeitsplätze zu haben, an der Zerstörung von Lebensgrundlagen mitzuwirken, ist wieder einmal die Hybris der Unfähigkeit, aus dem Jetzt eine Zukunft zu entwickeln.

Die Arbeitsplätze in der Braunkohle sind ungefähr so klug wie Luthers Apfelbäumchen am Tag vor Weltuntergang.  Nur, dass er das wahrscheinlich gar nicht gesagt hat. Aber der Ernst des gerichtslosen, zukunftslosen Elends ist schon wahrscheinlicher.

 

 

Identität und Populismus

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Für diesen Blog wünsche ich mir neben Kritik und Zustimmung konkrete Beispiele, die ich auflisten werde. Danke.

 

Dieser Blog passt gut in das Hauptmotiv des Finis terrae. Wenn Menschen die Lebensmöglichkeiten auf der Erde zerstören und wenn sie POLITIK betreiben, die dieses mit befördert, auch indem sie ZUSTIMMUNG zu menschenverachtenden und -zerstörenden Handlungen einwirbt, um sich zu legitimieren – wenn also wir unser Gattungsleben auf dem Planeten vor der Zeit beenden, dann kann mit unseren Gesellschaften und ihrem Verhältnis zu sich selbst und Natur nicht alles stimmen. Noch einmal: Es stimmt nicht, was Hölderlin noch apodiktisch rufen ließ: wo die Gefahr am größten ist, zeigt sich das Rettende auch. Nein, es zeigt sich nicht, wir wissen es, aber es ist KONTRAFAKTISCH, und wir bewegen uns in viele unvermittelte, deshalb falsche Richtungen, auch wenn wir vieles richtig machen.

Diese etwas grundsätzliche Einleitung wird gleich erdnäher. Es sollte die Besprechung einer Rezension werden. Wir schauen gebannt auf die USA, gebannt durch einen Tyrannen, dessen ungebremste Bösartigkeit wohl erst mit seinem Tod zu Ende geht. Aber wenn man den Körper auch vor der Stadt verbrennt, und wir dann alle „Nein“ rufen, auf seine viel frühere Frage, ob wir ihm dienen, (vgl. à Bert Brecht. Keuner) bleibt natürlich seine Entourage, bleiben seine kriminellen und/oder dummen Aktivisten und sein Wahlvolk bestehen. (Das gilt auch für andere Tyrannen, aber für keinen in unserer westlichen Kultur so stark wie für Trump, obwohl der sich dafür am wenigsten interessiert). In dem Kontext habe ich eine ganz neue Besprechung in meiner geliebten New York Review gelesen, die mich zu diesem Blog brachte: Jonathan Rauch: Speaking as a…: Rezension von Mark Lilla: The Once and Future Liberal: After Identity Politics (HarperCollins), in NYRB, 9.11.2017, 10ff.

Ich gebe jetzt nicht die Besprechung wieder, sondern setze an einem Ergebnis an: Erstens haben sich die liberalen (US Bedeutung von „Liberal“) Gesellschaftsdeutungen in den Universitäten festgesetzt und erklären die Welt, also auch die Gruppierungen der Gesellschaft von dort, anstatt aus der Mitte der Konflikte – bei uns hätte man gesagt: aus dem Konflikt von Arbeit und Kapital. Zweitens sind fast alle Liberalen Politiken identitär, indem sie vor allen einer bestimmten Minderheit, einer bestimmten diskriminierten Gruppe, einem bestimmten unterbelichteten Problem sich zu wenden, ohne den Bezug zur gesamten Gesellschaft herzustellen; die fragmentierten Identitäten – „Ich spreche als…“ – geben von vornherein Trennlinien an, über die Brücken oder Verbindungen zu bilden schwierig ist. Zwei Beispiele aus Rauchs Text:

Zu Recht haben wir die Bewegung „Black lives matter“ verfolgt, wenn weiße Polizisten vor allem schwarze Menschen verfolgten und töteten. Aber was machen die, die sich für die Rechte der Schwarzen einsetzen und zugleich die Polizei stützen möchten? Das andere Beispiel stammt von Bannon, dem bösen Berater von Trump: „The longer they (die Demokraten, MD) talk about identity politics, I got ‘em. I want them  to talk about racism every day. If the left is focused on race and identity, and we go with economic nationalism, we can crush the Democrats“. Factum est.

Da ist viel drin auch von dem, was Didier Eribon in der „Rückkehr nach Reims“ zum Ende vermerkt, dass es eine Rückkehr zu den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, zum Klassenkampf (mein Begriff) geben müsse, um die Identitäten zu schützen und die Differenzen zu bestätigen. Es ist aber noch etwas drin, das schwerer herauszupräparieren ist: die richtige Anteil- und Parteinahme für die Schwachen, Ausgegrenzten sollte auch darauf abzielen, die Gesellschaft zu zeichnen, in die diese Gruppen (re)integriert werden könnten. Oder soll die Differenz verewigt werden. Es war ein Erfolg der linken Liberalen, mit Identitäten Politik zu machen, aber dann blieb und bleibt offen, wofür diese Politik steht.

Hier setzt die zweite große Kritik Lillas und Rauchs an: Identitätspolitik hat sich zu weit von Machtpolitik entfernt, hat also kein praktisches Ende. Da hake ich ein, weil dies auch ein Problem in meiner grünen Partei in Deutschland ist. In unserer Form von Gesellschaft sind viele – nicht alle – Reformen – davon abhängig, dass sie von formalen Institutionen und dem Staat in Regeln gefasst und umgesetzt werden. Manches kann nach wie vor direkt demokratisch und von unten betrieben werden, aber das ist nicht so viel, wenn es in die Fläche wirken soll. Der Einfluss der Gesellschaft auf den Staat und seine Handlungsfähigkeit aber ist es, der mich umtreibt: wie regiert man Gleichheit und wechselseitige Anerkennung?

Populismus wird in den USA nicht nur den Rechten zugeschrieben, Ausnahmen im liberalen Lager, wie Bernie Sanders oder Elizabeth Warren, werden für eine linke Variante genannt. Da bedeutet aber, den Begriff von einer Hypothek zu entlasten – nicht zu befreien. Populismus als Instrument und Weg, nicht als Ziel ist, eine legitimierbare Variante, sie ist nicht per se legitim. Identitätspolitik, wie die beschriebene, kann gar nicht populär und populistisch sein, weil sie immer nur ein Objekt hat, an dem alle Politik gemessen wird. Insofern ist die Regenbogenfahne vielleicht doch irreführend…

Die Identitätspolitik engt die Vorstellung von gesellschaftlicher Freiheit ein, weil sich jede Identität ihren Schutzraum unangreifbarer Rationalität schafft, in dem Kritik nicht anders als „inkorrekt“ angreifen kann. Viele neuere Beispiele belegen das: Offene Geschlechteridentität versus Feminismus; Farbe versus sozialer Status; Migration versus Braindrain etc. Eigentlich ganz „normale“ gesellschaftliche Konfliktlinien, um derentwillen eben Politik betrieben werden muss. Die aber sollte Identitäten nicht willkürlich hierarchisch anordnen, weil das nur Ausdruck falsch angewendeter Macht wäre: Klasse wichtiger als „Herkunft“ (früher auf Rasse gereimt), Gender wichtiger als Klasse, Region wichtiger als Zentrale (Katalonien), Ethnos wichtiger als Demos, …

Zurück zur Kritik an den zentripetalen Kräften, die die Konflikte aus der Gesellschaft in die Universitäten gedrängt hatten, erst mit großem Erfolg, später mit einer umgekippten Situation. Ich habe den Verdacht, dass viele kritische Wissenschaften, sofern sie Nachfragekonjunktur in der Deutung haben, sich selbst identitär verfestigen. Das wird so lange nachsichtig behandelt, als der unkritische Gegner diese Konjunktur nicht hat. Siehe den Wechsel von der Kritischen Theorie zur Diskurstheorie von mehr als zwanzig Jahren, und das Ende der Diskurs-Hausse mit den Herrschaftsformen, die wir unscharf als neo-liberal bezeichnen.

Ich bin dort angelangt, wo ich in der politischen Diskussion, noch immer täglich arbeite: Identitätspolitik verhindert dass sich das Volk (Bevölkerung) als Volk (Souverän) konstituiert, um zu Recht die Macht von sich ausgehen zu lassen. Und als Populismus getarnter Alleinanspruch (also auch eine Art Identitätspolitik) verhindert, dass man diese Differenz deutlich sieht.