Finis terrae VII
Zwischenstück für Carolin Emcke.
Mut
Fliegt der Schnee mir ins Gesicht,
Schüttl‘ ich ihn herunter.
Wenn mein Herz im Busen spricht,
Sing‘ ich hell und munter.
Höre nicht, was es mir sagt,
Habe keine Ohren;
Fühle nicht, was es mir klagt,
Klagen ist für Toren.
Lustig in die Welt hinein
Gegen Wind und Wetter !
Will kein Gott auf Erden sein,
Sind wir selber Götter !
(Wilhelm Müller, aus der Winterreise.Nirgendwo ist Schubert trauriger als in diesem Zyklus, aber die eine Unterbrechung musste sein: Mut!)
Bevor sie noch ihre Rede am 23. Oktober zum Friedenspreis hält. Bevor sie noch die Glückwünsche zur angemessenen Auszeichnung bekommt: ich verbeuge mich vor Carolin Emcke, die so unbeirrt, nie zweifelsfrei, aber immer bestimmt ihre Botschaft gegen den Hass schreibt; die auch dann noch sich in die Hassenden und Gefährlichen hineindenkt, wenn der Hochmut der sich besser Wähnenden die schon längst abgeschrieben hat, die aber auch verloren geben, was verloren ist, nicht diejenigen, die verloren sind.
*
Dankbarkeit ist keine politische Kategorie, aber wir können dankbar sein, dass Carolin Emcke in unserem Land eine derartige Auszeichnung erfährt. Sich dankbar fühlen ist nicht das gleiche wie aus Dankbarkeit handeln, das wäre immer zu wenig. Aber dankbar und mit Empathie handeln heißt den Schritt von der Meinung zur Politik, von der Stimmung zur genaueren Wahrnehmung der Wirklichkeit gehen und Widerstand leisten gegen die Predigt des Unvermeidlichen.
Im „Nachdenken über die RAF“ wünscht Emcke den Innenministern die Einsicht, „dass es kein Leben wäre, was wirklich beschützt wäre“. Aber „Die (Innenminister) Sicherheit versprechen und sich danach verzehren wie nach einem Fetisch. Die überwachen und strafen, als ob sie damit ihre Angst vor Kontrollverlust kontrollieren könnten…Das ist das sonderbare an diesem Versprechen der Sicherheit, dass es nicht mehr fragt, was eigentlich gesichert werden soll. Wir sollen beschützt werden vor etwas, aber was da noch beschützt werden soll, wird zunehmend unklar. Wenn die Freiheit erst einmal geopfert ist auf dem Altar der Sicherheit, bleibt nicht mehr viel übrig, das wir als unser Leben erkennen“. (C.E. 20016 (2008), S. 45). (Viel früher hat Hannah Arendt gesagt, der Sinn der Politik sei Freiheit – von Glück war nie die Rede; aber dass Kretschmann diesen Sinn auch so sieht und begründet, ist wichtig festzuhalten für die politischen Auseinandersetzungen, die jetzt wohl verstärkt kommen werden).
Das gilt für jede Form von Sicherheitsdiskurs, für den Fall von Terrorismus, von Terror, von Gewalt, damals wie jetzt. Gibt es denn überhaupt eine Sicherheit, die es erlaubt, loyal zu bleiben und unsere Freiheit nicht nur zu bewahren, sondern zu leben, vielleicht zu erweitern? loyal zum Beispiel zum Rechtsstaat, zur Sozialverpflichtung des Eigentums nach dem Grundgesetz, aber auch zur Selbstbeschränkung der Ausschöpfung von legalen, aber unmenschlichen Machtmitteln?
Eine philosophische, eine ethische Diskussion will ich hier nicht weiterführen, aber vielleicht eine politische, soweit ich im Nachdenken über die Verzweiflungen am Ende der Welt ja bin.
*
Mit Mitmenschlichkeit kann man ganz viele Menschen in ihrer Beharrung auf Freiheit und Empathie, auf dem tätigen Leben und der Praxis bestärken; aber sie sagt wenig darüber, wie wir unser Leben, das von anderen verteidigen, wie wir es schützen, ohne uns in die Fänger der Versicherheitlichung zu begeben. Mit diesem monströsen Wort, securitization ist nicht besser, wird der Politikansatz bezeichnet, der den Sicherheitsdiskurs in den Mittelpunkt der politischen Konstruktion stellt – und fast naturgemäß wenig Raum für Freiheit hat.
Unsere republikanische Ordnung ist geschwächt, in vielen Ländern, bei Nachbarn und global ist sie geschwächt. Diese Schwäche kann man beschreiben: wir halten uns nicht an die Regeln, die wir uns selbst geben, oder wir geben uns Regeln, an die sich nur solche andere halten müssen, die unsere Interessen nicht beeinträchtigen. Das ist noch VOR jeder Demokratie-Korrektur. Beispiele: Die Handelsregeln zu Lasten armer und rohstoffreicher Staaten hat Deutschland lange vor CETA und TTIP bilateral oder im Verein mit dem globalen Norden aufgestellt; jetzt wird teilweise Kritik daran geübt, dass diese Regeln globalisiert werden und der Investorenschutz auch nicht-deutschen Unternehmen zu Gute kommt. Das ist etwas anderes als die Globalisierung zu kritisieren. Oder: unser Parlament, die große Koalition, hat sich ohne Not noch mehr von den Lobbys abhängig gemacht, die in den Ministerien und anderen hoheitlichen Bereichen den Beamten die Feder führen, damit die res publica den Interessen anderer untergeordnet wird, keineswegs nur Unternehmer. Ich empfinde noch viel gravierender, dass die Meisten von uns aktiv und mehr noch wohlwollend passiv daran mitwirken, dass ein Teil der Gesellschaft „abgehängt“ wird, um diesen Teil dann, wenn er abgehängt ist, als an die Rechtsradikalen ausgeliefert zu betrachten – die im Übrigen selbst nicht abgehängt sind. Das gilt in Deutschland (Skandinavien, Westeuropa etc.) nur deshalb so „maßvoll“, weil es uns hier unglaublich gut geht, in fast jeder Hinsicht, demokratisch, ökonomisch, rechtlich. Genau das Gleiche in weniger begünstigten (und sich begünstigenden) Ländern wie den ost- und südeuropäischen Staaten führt schneller zum Verlust der Republik, und damit zum Leerlaufen nicht entwickelter Demokratie. Nicht nur für die Abgehängten ersetzt der Nationalismus die Demokratie.
Hier eine Schleife einbauen zu den Sätzen von Carolin Emcke am Anfang: Sehr oft beschützen Innenminister auch das Nationale Erbe, die Geschichte, das Tümliche, das Türkentum, das Polentum, zum Beispiel über die Strafbarkeit der Herabsetzung bestimmter Geschichte, bestimmter Potentaten, bestimmter Deutungen des Platzes in der Welt, den die Nation einnehmen will (natürlich schaffen das die Putins, Erdögans, Orbans nicht, sie machen sich lächerlich – bei uns; in ihrem Land heißt das aber: Haftstrafen, Entlassungen, Diskriminierung, und wer bei uns Leitkultur predigt, ist dieses Geistes Balg ebenso). Freiheit in diesem Kontext ist nicht so sehr, sich eine eigene Meinung bilden zu dürfen, sondern laut und öffentlich darüber zu denken, zu sprechen, was entweder noch der Klärung bedarf oder aber was gerade verdeckt, geleugnet oder vergessen werden soll. Freiheit besteht auch darin, jemanden dazu zu bringen, etwas zur Kenntnis zu nehmen, das ist oder war. (Jemanden zum Sprechen bringen, dazu bringen etwas „zu sagen“ zu haben, wie es mein Freund Bodenheimer ausdrückte. Zu sagen hat man erst, wenn gleichberechtigt im Raum um Deutungen, Bedeutungen verhandelt wird, und da müssen Erfahrungen, Entscheidungen und Fehlentscheidungen, Wahrnehmungen und Blindheit zur Sprache kommen. (Bei Emcke gilt das für Täter und Opfer, in der großen Politik gilt das für ganze Gesellschaften, ausdifferenziert ja nicht nur funktional und in Interessengruppen, sondern auch in die Unsicherheit der Antworten auf die Fragen: wie leben wir? und wie sollen wir leben?).
*
Es gibt ganz viele, einander entgegenstehende Strömungen der Kritik an der Demokratie. Manche empfinden die Wahlmechanismen geradezu förderlich zur Herstellung einer abgehobenen Elite; für andere ist es genau dieser Mechanismus, der ein mittelmäßiges, egoistisches Establishment hervorbringt oder abgehobene Herrscher. Teilhabe soll nicht durch Repräsentation ab- und umgelenkt werden. Und überhaupt, wenn das Volk Ausgangspunkt der legitimen Staatsgewalt ist, warum kann man es zur Ausübung in ganz anderen, weiteren Maßstäben bringen? Für viele Interessengruppen ist die Demokratie ein Bremser geworden, vom Erfolg ihrer Feinsteuerung unpraktisch geworden. Und so weiter…Die fatigue de democracie ist keine bloße Behauptung, sie lässt sich vielfach genau nachweisen, vor allem, wenn es keinen Widerstand, wenn es kein republikanisches Moment gibt, das dann nach Demokratie verlangt (nicht umgekehrt).
Wenn ich viele und auch sehr gute politikwissenschaftliche Grundsätze für einen Augenblick beiseite lasse und ganz einfach sage: die Staatsform soll demokratisch sein, aber die Gesellschaft muss sich republikanisch verfassen, damit Demokratie begründet werden kann, so klingt das wie Schulstoff, einfach. Wenn ich den Satz ernsthaft praktisch wende, ist es mit der Einfachheit vorbei. Was ist unser?
Was unsere öffentliche Domäne ist, lässt sich nicht raumzeitlich festlegen, eingrenzen. Globales wird am Küchentisch verhandelt (jede Diskussion um das richtige Essen), Lokales erschüttert globale Politik (Wallonien mit CETA), die Repräsentanten der Politik vermitteln nicht zwischen zwei, sondern vielen Schichten; und die, die so vehement für ihre individuelle Person als Ausgangspunkt der Lebensform eingetreten sind, finden sich da so wenig wie die, die eben diese Person an ein unbestimmtes Kollektiv, das rhetorisch meist nur „Wir“ heißt, abgeben. Dass manche das Wir auch noch gleich wieder verengen und eingrenzen, in ein Volk, in eine Artung und Gesittung, in den Käfig einer kulturellen Korrektheit sperren, kommt zunehmend und erschwerend dazu. Aber so weit müssen wir im Abwehrkampf gegen den Verlust der öffentlichen Sache hier gar nicht gehen – noch haben wir dagegen eine starke Widerstandskraft, noch besetzen wir hier auch einen öffentlichen Raum; der aber ist schon kleiner als er jetzt noch sein könnte, weil wir diesen Verfechtern der Käfighaltung auch noch unsere knusprigen Randschnitten des Rechtsstaatskuchens anbieten (vgl. Sachsen-Blog); aber keine Hysterie, noch leben wir im Bewusstsein der Notwendigkeit von Widerstand, wir verweigern uns der Legitimität der Macht über den Ausnahmezustand. Das wäre vielleicht in Ungarn oder Polen schon anders, in der Türkei oder Russland gewiss, in Thailand, oder Saudi-Arabien oder dem Sudan oder Venezuela sicher…fast überall. Hier nicht, also rücken wir auch nicht ans Ende der Welt vor. Aber viele einzelne Bereiche, Sektoren der geschützten Sphären, strecken sich schon zu den steilen Klippen von finis terrae, wirtschaftlich, juristisch, kulturell, vor allem sozial.
*
Will kein Gott auf Erden sein / sind wir selber Götter! Natürlich ist das mehrdeutig – kein Gott will mit uns zu tun haben, obwohl er es könnte; oder so kein Gott auf Erden ist, müssen wir uns unsere Hoffnung bei uns, für uns halten. Den Satz werden meine Leser*innen immer wieder erfahren, er begleitet mich. Denn wenn es stimmt, dass uns durch Gewöhnung lieb gewordene Strukturen – Städte, die ihr nicht erbaut habt,… Brunnen, die ihr nicht gegraben habt[1] – zerfallen, dissoziieren, ihre Kraft verlieren, dann nützt es nicht, sie mit Worten zu verteidigen, damit sie sich wunderbarer Weise wieder zusammensetzen, retro sozusagen. Dann muss man etwas tun, das heißt Politik. Und man sollte einsehen, dass fast alle Krisenursachen analog sind, aber fast alle Konfliktregelungen davon unabhängig, und unterschiedlich sind. Mit dieser Einsicht werde ich mich auf dem Weg nach finis terrae weiter, und immer wieder beschäftigen.
Manchmal mit mehr Mut, heute.
[1] So ähnlich heißt es in 5 Mose 6.
Michael Daxner 