Monat: Februar 2025

Rückkehr und Aufbruch

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Gehen wir erstmal nach Österreich. Dort sollte der rechte Flügel der ÖVP ihre Anschmiegung an die Rechtsradikalen der FPÖ sein lassen. Die demokratischen Parteien sind offenbar so kompromissfähig, dass man eine Regierung ohne den Faschisten Kickl schnell und glaubwürdig ausverhandeln kann, spät, aber nicht zu spät.

Deutschland muss sich von der Merz*schen Anschmiegung auch befreien. Wie in Österreich können Wahlen eine Regierung ohne AfD und BSW ergeben, was dann ungefähr 60Prozent der Wählerinnen entspricht, vielleicht mehr. Jedenfalls viel mehr als Neonazis und Linksfaschisten zusammenkratzen. Und die USA müssen ja keine Verbündeten sein, wenn wir mit ihnen zusammenarbeiten.

Lauter Trivialitäten. Vorpolitisch bestenfalls. Ich schiebe das beiseite, frage mich eher, was an persönlichen Rückschritten und Fortschritten geboten wäre, damit ich mitreden kann. Dazu muss ich erst mitdenken können. Wenn man seiner selbst zu unsicher ist, sollte man vorsichtig sein, die eigene Meinung zu politisieren. Ichstärke schlägt Überich, auch Es greift nicht direkt auf Politik zu, in diesen schwierigen Tagen.

Also. Ich überlege das, weil ich zufällig an einer Schnittstelle mit meiner weit zurückliegenden Vergangenheit und einigen Zukunftsaspekten der Archivierung dieser Geschichte angekommen bin. Woran muss sich mein jetziges Leben erinnern, wenn es Erinnerungen jenseits meiner Lebenserwartung weitergeben will? Die Frage kann man natürlich auch an seine politische Geschichte stellen. Zeichnet das einmal auf. Ich will mich um die Bedingungen politischer Wahrnehmung vor 70, 60, 50 Jahren erinnern, diese Bedingungen warn selbst nicht wirklich politisch oder ich habe es nicht gemerkt. Warum erinnere ich so nachdrücklich der Umstände, unter denen die Ungarnkrise 1956 in der Familie diskutiert wurde, kaum in der Schule, wo sonst? Wo war denn „Ungarn“ in unserem Bewusstsein, dass diese Auseinandersetzung und der Name Imre Nagy bis heute einen fest Platz in meinem Bewusstsein haben? Das ist ein Beispiel, und die Kette der Beispiele ist zugleich in Ornament meiner politischen Sozialisation. Weil meine beiden Staatsbürgerschaften mich natürlich belastend beschäftigen, verdoppeln sich die Quellen der Politisierung. Noch dazu, wo wir doch sehr unterschiedlich unseren Alltag gestalten. Was? Das ist übertrieben? Allein die Tatsache, dass Österreich zwei konträre Faschismen durchlebte, die heute sich unerträglich an einander annähern, könnte doch ein Innehalten erlauben? Die Politik ist ein Besuch, der sich nicht darum schert, wer und was schon vorher gekommen ist. Mit andern Worten, sie ist nicht einfach verfügbar. Sie einzuladen bedeutet, sich zu verändern. Sich zu politisieren ist ganz etwas anderes, als die Politik ins Unpolitische, Alltäglicher hineinzuversetzen.

Und da denke ich jetzt, dass nachdenken angezeigt ist. Am Ende kann es Politik sein, die uns bewegt, etwas zu tun, reden oder handeln oder beides. Das hat sich in unserem Leben schon wiederholt eingestellt. Es ist nie geblieben, so wenig wie eine nicht ständig erneuerte Demokratie sie selbst bleibt.

Das schreibe ich am Tag vor einer Wende in Österreich, von der ich nicht weiß ob es eine Wende ist.

Kein Wahlkampf

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Alle (?) machen Werbung für ihre Parteien, viele haben Mitgliederzuwachse, die großen Demonstrationen gegen die AfD und Merz sind menschenstark, nur Lindner kritisiert sie, die Rechten brauchen keine Veranstaltungen, sie beherrschen TikTok, und man fragt sich, was man übersehen hat, wenn man sich ein Urteil zum Wahlkampf bilden möchte. Nicht einfach mit einer vorschnellen Meinung auf Söders Kirchenschelte und Lindners Leihstimmenabwehr und Merzens vorgeblicher AfD Abwehr und und und…reagieren. Einmal keine Prognose machen, weder selbst noch bei andern abschauen. Die Prognosen beeinflussen das Wahlverhalten auch, aber das nur nebenbei. Nehmen wir einmal an, die kommenden Wahlen sind tatsächlich eine Entscheidung, für eine reformierbare Demokratie und Wirtschaftspolitik, oder gegen eine demokratische Weiterentwicklung in Richtung auf undemokratische Umstrukturierung von Politik. Beides gibt es, auch anderswo, die Tendenz gegen die Demokratie ist stark in der EU und demnächst in Österreich und vielleicht Deutschland, aber auch eine Revision für eine neue, erweiterte Demokratie ist möglich. Es steht schon was auf dem Spiel. Dass sich ein Hindenburgdammhirsch Lindner gegen hunderttausende DemonstrantInnen ausspricht, zeigt vielleicht seinen Tiefblick, wer weiß?, oder es zeigt seine weltabgewandte Denkschwäche, wer weiß? Dass die Grünen und die AfD an Mitgliedern gewinnen, sagt verschiedenes, aber bitte in welche Richtung? Dass vor allem die Rechten auf die Medien einschlagen, sagt nichts über eine linke Mediendominanz aus, aber viel über das Selbst-verständnis angeblicher Kritik.

Soweit verfolge ich das Wahlgerede heute und mache es nicht lächerlich, sondern behandle es wie einen Vorhang, hinter dem sich die Wirklichkeit mit der Wahrheit arrangiert. Wir können ja unsere Entscheidung, für diese oder jene Partei zu stimmen, die eine oder die andere jetzt noch mit Geld oder Hilfe zu unterstützen, noch einmal genauer durchdenken. Was wird sich für uns, für mich ändern, wenn die einen oder die anderen verlieren oder gewinnen oder wenn sie so oder so koalieren? Was hat das mit mir zu tun? Keine triviale Frage, wie man an den neuen Diktaturen in Osteuropa, in der EU erkennt. Was verändert sich in den neuen Faschismen für die demokratischen Minderheiten. Im Alltag, nicht nur mit Blick auf die übergreifende Politik. Wie sieht mein Tag unter einer rechts-radikalen Regierung aus, wie sehen meine Abend-veranstaltungen aus, und was verschwindet aus der Kulturwelt, analog zum Verschwinden von Lebe-wesen und Pflanzen aus der Natur? Diese Analogie ist mir wichtig. Was weg ist, dem kann ich nachtrauern, aber ich kann es nicht mehr verändern und es kann mich nicht verändern. Wir wissen, wer dieses Ausrotten damit verklärt, dass ja etwas Neues dafür, anstatt, kommt. Das aber ist gelogen. Und ihr wisst es.

*

Müde kehrt man diesem Spiel um Rechtfertigung der eigenen Entscheidungen – und indirekt doch: Lebensweisen – den Rücken. Was soll ich tun? Keine Frage an einen jenseitigen Richter, sondern an meine Umgebung und auch an mich. Keine Ratgeber und Belehrungen bitte. Lasst die Frage einfach einmal auf euch einwirken und spielt ein Spiel: es darf immer nur eine Antwort geben, die bleibt dann lange erhalten, also keine spontanen Antworten, sondern nachgedachte, sagen wir: bis zum Morgengrauen. Das ist für viele Notleidende, Flüchtlinge, Hungernde, Wohnungslose etc. eine lange Zeit. Für uns nur eine kurze Unterbrechung. Nur: so sicher, wie man uns einredet, sind auch wir nicht. Das kann auch hilfreich sein, wenn wir Partei ergreifen, und den nächsten Schritt wählen, der ja nicht einfach eine Partei ist.

Lenz des Irrsinns – Abgrund überspringen?

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Der Verbrecher Trump schaltet sich natürlich auch in die Kultur ein (Kennedy Center). Wie denn auch nicht. Ökonomie allein reicht den Tyrannen nie, selbst die Faschisten haben oft ihre zögerlichen Bedenken, die echte Kultur gegen sich und ihren Heimatschmonzes aufzubringen. Habe ich „Verbrecher“ gesagt? Ja, anders als Diplomaten und abhängige Unterwürfige darf ich das.

Andererseits: Der von breiter Volksmehrheit getragene Trump nützt zwar die Schwächen der Verfassung aus, aber so ganz ohne Vorlauf wird dieser Mann ja nicht zum zweiten Mal gewählt, Pmurt, wie ich ihn nenne nach Prantls Vorbild, und er wird weiterhin nicht mein Thema sein. Kann es sein, dass weltweit die meisten bislang demokratischen Gesellschaften sich in einer erneuten Zeitenwende dem Faschismus, und die Großmächte der beständigen Diktatur zuwenden, weil die Kritik der demokratischen Wirklichkeit in die Kritik der kritischen Kritik ausartet und nur mehr den Nerds hilft? Also nicht „Verbrecher“, sondern „Vollstrecker“, und zwar eines den Untergang der humanen Spezies beschleunigten Umwelt- und Kriegswahnsinns.

Da kommen Reflexionen auf, Kritik der liberalen Entwicklungshilfe, verdeckter Postkolonialismus, übertriebene Solidarität mit unsolidarischen Nutznießern von abhängiger Unterwerfung…dazu muss man nicht Politik studieren, dazu reicht Menschenverstand + Studium von Irrationalität und Emotionen, privat wie öffentlich. Reicht? Die Antworten fallen den Nichtempathen leicht. Trump kommt nicht von Gott. Wer ihn wie aufgebaut hat, muss das nicht unbedingt selbst erkennen. Nur: wie haben wir auf die prätrumpischen Alternativen reagiert? Darum ändern die politischen Unsinne hier wie dort an den Wahlprognosen wenig. Aber ich habe ja gesagt, dass ich zur globalen und lokalen Faschisierung nichts analysiere. Erstmals Luft holen, beobachten und den Blutdrucksenken, sonst werden wir uns nicht befreien können. Und wenn wir das beschleunigen, gilt: die Tyrannen, Faschisten und ihre Gefolgschaften sind alles Schlechte, nur nicht dumm.

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Frühling allerorten, nur scheinbar ist es bei uns kalt, der Januar war der wärmste Monat aller Neuzeiten. Es ist strahlend schön, frostig und hell draußen. Wir stellen uns also wieder auf einen Jahreslauf ein, der uns alles Mögliche an Gesellschaft und Kultur bringen kann, auch und wenn wir die Fronten des Angriffs auf Kultur und Natur kennen, fürchten – wieweit wir sie erwarten, hängt auch von der Sorgfalt der Beobachtung unserer nächsten Lebensumgebung ab. Ganz ehrlich: oft und bei vielen merke ich keine oder kaum Veränderungen. Aber wenn man an den Wahlversammlungen am Markt vorbei geht und genauer hinschaut, hinhört, dann hat sich doch etwas verändert. Das etwas abgängige Selbstbewusstsein drückt sich nicht so aus, alles ist fragiler, vager geworden…Ich will mich wehren, die Resilienz braucht schon etwas Stärke und Beständigkeit, und ja, wie bekommt man die?

Zum Frühling gehört also Kultur und Natur. Wieweit der Zugang und Zugriff zu beiden vorbestimmt, gelenkt ist, das ist spannend. Man denkt, es sei die eigene individuelle Entscheidung, und ist doch oft nur ein Mitschwimmen. Dahinter kann auch Politik stecken, aber auch vorpolitisches Ressentiment oder Gefühl. Und es trotzdem auf sich nehmen, in der Natur und in allen Kulturbereichen seinen eigenen Anspruch auszu-LEBEN, das führt schon zu seltsamen Erfolgen, Zweifeln, Krisen. Alle drei brauchen wir.

Nun guibt es zu all dem ganz viel Wissenschaft, Forschung, Experimente3, Vorurteile. Aber die selbstkritische Beobachtung der eigenen Ansprüche an Natur und Kultur kann uns da auch schon weiterhelfen. Das sind alles Entscheidungen und Wertungen. Nebbich? Ja schon, aber warum man dorthin und nicht dahin geht, kann für die weitere Selbstentfaltung wichtig sein, stündlich, täglich, immer.

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Ich lache über meinen Text, ihr sollt das auch. Da ist etwas ganz und gar altmodisches drin, das ich nur rausgekramt habe, weil mich die Kommentare zu Pmurt und Kickl so gestört haben. Muss man dazu einen Kommentar schreiben:

https://orf.at/#/stories/3384258/

Wir sind auch dann meistens keine KritikerInnen, wenn wir Theater, Kunst oder einen Naturweg kritisieren. Das professionell zu betreiben ist etwas anderes als wach und eben kritisch und selbstkritisch zu sein. Und jetzt lache ich nicht mehr. Wir sollten uns auch außerhalb der Politik um Kritik, Distanz und unsere Bedürfnisse kümmern, damit nicht solche Texte auch noch weiter kommentiert werden: https://www.stern.de/politik/ausland/trump-feuert-vorstand-von-kennedy-center—und-ernennt-sich-zum-chef-35450458.html . Als ob wir nicht wüssten, was und wer Trump wirklich ist.

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Ich bin unzufrieden, mit dem Text und den ausbleibenden Reaktionen. Jeden Morgen sind die ersten Nachrichten entweder eine neue Missetat des amerikanischen Autokraten (also: ER ist kein Faschist, sondern ein Antidemokrat und eben Autokrat) oder den deutschen und österreichischen Streit: empathielos streiten die Leute um Familiennachzug, wahrscheinlich weil die führenden Politiker des Diskurses ohne Familien in freier Haltung oder Beziehung agieren? Kann sein, aber wie ist das bei dem sog. Volk, das diese Leute hochgetragen hat. Und in Österreich ist ja vieles anders, Faschisten sind keine Faschisten, Demokraten keine Demokraten etc. – weil der Boden der Diskurse schwankend, löchrig ist….Dazu bald mehr. Aber bitte noch einmal: eure naturnahe, ästhetische, alltägliche Selbstentwicklung ist nicht schon „politisch“. Wenn sie politisch werden soll oder gar muss, dann setzt das einen Zwischenschritt voraus, der eben nicht alltäglich ist.

Nachtschrat als Minister

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Wer nicht an Gespenster glaubt, ist selbst schuld. Geister, Hexen, Trolle und ähnliche bevölkern nicht nur die Posts, sie sitzen ganz real in Regierungen, Parlamenten und Gerichten. Wie soll man sie denn von Menschen unterscheiden? fragen ältere und IT-Unerfahrene. Gar nicht so einfach, weil Menschen auch gerne Rollen spielen, die denen der Gespenster oft ähneln.

Wenn ein Demokrat einen Nazi spielt, kann das im Theater sein oder bei einer Wahlveranstaltung, aber so ganz überzeugen kann er nicht, wenn ernsthafte Fragen gestellt werden. Umgekehrt: wenn ein Nazi einen Demokraten spielt, kann man das nicht sofort aufdecken. Man muss schon seine Geschichte aufblättern und sich überzeugen, dass andere – aus Bosheit oder Taktik – nicht hineinagieren. Bei den jetzigen Verhandlungen zwischen Austrofaschisten ÖVP und Austronazis FPÖ zur Regierungsbildung ist das zwar möglich, aber nicht ganz einfach, weil so viele Schichten von Verkleidungen und taktischer Schminke über all diesen Akteuren liegt. Vorsicht: die ÖVP ist keineswegs ganz austrofaschistisch, aber ihr rechter Flügel kann Generationen weit zurückverfolgt werden. Vorsicht: es gibt in der FPÖ auch Nicht-Nazis, aber nicht in führenden Positionen. Wie komme ich zu so scharfen Worten? Nur an ihnen können sich Menschen so verhalten, dass sie von den faschistischen Gespenstern unterscheiden, und zwar von den Geistern der Vergangenheit wie von denen der Zukunft: wenn es diese Koalition aus FPÖ und ÖVP gäbe, wäre das mit Wirklichkeit nicht zu beschreiben.

Noch ist es bundespolitisch gerade nicht so weit, die Geister schauen erwartungsvoll ums Eck, wir können sie vertreiben. In einigen Bundesländern geht das nicht mehr, z.B. in der Steiermark. Aber auch dort gibt es nicht nur Geister, sondern auch Menschen, die die Politik wieder demokratisch gestalten können.

Mein Österreich ist, in Gänze, nicht links. Aber es kann schon, in Gänze, eine demokratische Mehrheit haben. Nur mit Kultur kann man Politik nicht wieder auf demokratischen Kurs bringen. Aber diese Kultur braucht es, um die Verbindung zweier, historisch (1933-1938 -1945) fatal verzwirbelter Faschismen, zu durchtrennen. Mit dem Werkzeug der Demokratie.

Wir glauben nicht an Geister. Aber an den Geist, der diese zähe Auferstehung der Gespenster wegpustet, im Wind der Demokratie: das sagen die Menschen in der Wissenschaft, in der Kultur, aber auch in den anderen Lebensbereichen, die die Gespenster brauchen um sich zu vermehren.

Vorsicht: nicht alles ist politisch

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Im alltäglichen Umgang der Sprache mit der Sprache kommen Verallgemeinerungen oft nicht gut weg: Alles, Nichts, Nie, Immer….und Verhaltensweisen, die daran geknüpft sind, auch dann nicht, wenn sie von vielen, fast allen, genauso gebraucht werden und manchmal gemeint sind.

Die Politisierung von vielen Bereichen wird meist nicht begründet, sie kommt fast automatisch, weil wir doch wissen, dass sich Politik auch in Bereichen auswirkt, die an sich gar nicht „politisch“ sind. Hier kann man Sprachwissenschaft betreiben, oder auch nur alltäglich hinschauen. Natürlich können wir so gut wie alles politisieren, aber nicht alles ist politisch.

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Mir ist das wichtig, weil ja Politik den Austausch von Meinungen übersteigt, und etwas ist, das mit einem gewissen Abstand zu den Meinungen, seien sie noch so verbreitet und allgemein, regiert. Trivial? vielleicht. Mir aber wichtig.

Wenn ich mit meinem Hund durch den Wald gehe und ihn nicht auf ein Zeltlager der Rechtsradikalen hetze, dann ist das nicht politisch, zumal es dieses Zeltlager ohnehin nicht gibt. Wenn es hier wäre, würde ich meinen Hund schützen und weggehen, nicht den Hund auf die Zelte hetzen oder gar auf die Insassen. Das ist kein Ausweichen vor der Politik gegen rechts, sondern alltäglich, normal und vernünftig, oder?

In der Auseinandersetzung um das Verhalten von Merz und seiner Partei kommt eine seltsame Spaltung zum Vorschein: was politisch richtig und falsch war, und was politisch richtiger gewesen wäre; auf der einen Seite. Worum es geht, auf der anderen Seite. Hier prallen Meinungen auf Politik.

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Politik kommt mir manchmal wie ein abgeflachter anderer Begriff vor: Religion. Oder wie Angst. Überall anwendbar, immer zur Hand bzw. auf den Lippen. Nicht, dass es ein erhabener Begriff wäre, oder immer pathetisch, immer ironisch. Nein, aber wenn es so einfach in unserem politisch wäre, dann bräuchten wir die von uns ja mitgetragene Distanz zur Politik, die wir selbst herstellen (wollen, müssen, sollen). Und die Herstellung von Distanz ist ein Verhalten, das man nur fördern kann. Weil es den Blick freigibt, auf das, was Politik zum Beispiel leisten soll. Timothy Garton Ash charakterisiert Merkel damit, was sie nicht getan hat. Häufiger wird bestätigt oder kritisiert, was Politikerinnen tun. Was sie tun sollten, um… oder wenn…

Mir ist klar, das liest sich noch viel einfacher und flacher als Einführungen ins Thema oder Bildungsaufgaben. Aber ich meine schon noch etwas komplizierteres. Die nicht-politische Wirklichkeit ist schwer zu definieren, aber wissen, es gibt sie. Sie hat etwas mit unserer Lebenserfahrung und Praxis zu tun. Und mein Eindruck ist, dass nicht nur heute, auch früher, versucht wird, alles zu „politisieren“ und dem Zugriff unserer Meinung zu entziehen. Wenn ihr meine Kritiker an der Meinung statt Politik hier und früher gelesen habt, seht ihr den Widerspruch. Das ist mir aber wichtig, denn wo ich Meinungen haben, behalten, ändern will, muss nicht Politik einspringen um mich zu belehren.

Jetzt gehe ich spazieren. Jetzt lese ich Gedichte. Jetzt mache ich in meiner Wohnung Ordnung….das kann ich im Grenzfall alles politisieren, aber normal wäre das nicht.

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Natürlich ist das alles keine Philosophie oder Politikwissenschaft. Sondern ein spontaner Gedankenfluss, aus der Auseinandersetzung um und mit Merz entstanden, und noch stärker aus dem politischen Alptraum der Entwicklung in Österreich. Was ist daran Politik, was sich da abspielt. Wenn die braunbraune Regierung wirklich kommt, was wäre dann die Politik dagegen? Wenn es jetzt aber der Politik bedarf, der aufrichtigen, demokratischen, was wäre sie? Oft habe ich den Eindruck, es sei gerade NICHT politisch. sondern…da haken sich die Kritiker meiner Überlegungen, wenn wenn es keine Politik ist, was dann, wenn es über das individuelle, persönliche Handeln hinausgeht? Eine Schlussfolgerung ist paradox: ich müsste mich für diese politische Realität, für diesen Alptraum, selbst politisieren, als ob ich nicht auch schon politisch wäre. Aber wir alle haben doch neben der Politik noch eine andere Lebenssphäre, und die Übergänge sind das Spannende und – manchmal das notwendige, auch wenn es nicht angenehm ist. Wenn die Falschen an der Macht sind, wird genau dieser Übergang zur Politik verkürzt, gefährdet, verboten.

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Dafür gibt es auch dann viele Beispiele erfolgter Entdemokratisierung, durchgeführter Diktatur, wenn die Umstände mit heute nicht vergleichbar sind. Sie werden vergleichbar, wenn wir das Nebeneinander von Demokratie und dem Alltag unserer gelebten Meinungen nicht mehr selbst gestalten dürfen.

Diktatur / Faschismus / Kleinkram

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Vorwort

Wenn die Kommunikation verzerrt oder versagt, dann werden Meinungen oft vergiftet oder unverständlich. In einem sehr gravierenden Fall gibt es eine beispielhafte Gegenstimme, bei der es gar nicht um den Inhalt der Kritik an Merz geht, sondern um die Streitform:

Tagesspiegel 5.2.2025

Ex-Grünen-Chefin Lang kritisiert eigene Partei und SPD für Häme gegenüber Merz: Zwar habe Merz „große Fehler im Umgang mit den Rechtsextremen gemacht“, schrieb Lang auf X. „Aber dieses fast hämische ‚wollte er nicht die AfD halbieren höhöhö‘ von manchen aus meiner Partei und der SPD finde ich ziemlich befremdlich.“ Die Bundestagsabgeordnete sieht einen Grund für das Erstarken der AfD auch im Regierungshandeln. „Man kann nicht in Regierungsverantwortung sein, während sich die AfD verdoppelt und dann so tun, als ob dafür alleine die Opposition verantwortlich wäre“, schrieb sie weiter. Ex-Grünen-Chefin Lang kritisiert eigene Partei und SPD für Häme gegenüber Merz: Zwar habe Merz „große Fehler im Umgang mit den Rechtsextremen gemacht“, schrieb Lang auf X. „Aber dieses fast hämische ‚wollte er nicht die AfD halbieren höhöhö‘ von manchen aus meiner Partei und der SPD finde ich ziemlich befremdlich.“ Die Bundestagsabgeordnete sieht einen Grund für das Erstarken der AfD auch im Regierungshandeln. „Man kann nicht in Regierungsverantwortung sein, während sich die AfD verdoppelt und dann so tun, als ob dafür alleine die Opposition verantwortlich wäre“, schrieb sie weiter.

Kritik an falscher Politik, und auch am erstarkenden Faschismus, muss aus der eigenen Demokratie kommen, und dem Selbstbewusstsein, das dort entsteht und gepflegt wird.

Diktaturen

China, Russland, neuerdings die USA, kann man nicht einfach mit politischen Begriffen kennzeichnen. Wie ich auch vorwegnehme: Faschismus passt da auch nicht. Diktaturen sind Herrschaft gewordener Terror, Unterwerfung, Ausbeutung, Machtfixierung usw., und die Herrschaft tut alles, um nicht abgelöst werden zu können, weder durch Volksentscheid noch durch demokratischen Widerstand. Warum ich Pmurts USA dazuzähle, können wir diskutieren: nur so viel, dass in keiner Diktatur die Unterdrückung des Volks gleichmäßig und umfassend erfolgt. Sondern gezielt. Für viele sind die USA vielleicht noch die alternativlose bessere Alternative zu China und Russland, für einige Millionen jetzt schon nicht mehr, und es geht ja nicht nur um die Lebensbedingungen, sondern um die menschliche Freiheit und das Selbst. In diesem Zusammenhang ist mir wichtig, dass die USA nicht in das Muster der sich global ausbreitenden Faschismus passen – auch dort gibt es Diktaturen, Demokratieabbau und Unterdrückung, aber anders und nicht mit fast unbeschränkter Macht. Oft nur mit Gewalt, aber nicht immer.

Faschismus

In den letzten Blogs habe ich oft über Faschismen geschrieben, globale, nationale, lokale. Dass es viele davon IN der EU gibt, neuerdings auch in Belgien, lange schon in Ungarn, Italien usw. ist bekannt, es wird in seltsamer Nichtabgrenzung hingenommen, solange bestimmte Formen der Zusammenarbeit funktionieren. Was bedeutet es, wenn Österreich als nächste Demokratie vor dem Umkippen in den Faschismus steht? Das Land mit seiner Geschichte von zwei verfeindeten Faschismen 1933-1938-1945 ist vielleicht ein Lehrstück dazu, was Faschismus „eigentlich“ ist. Jedenfalls nicht einfach eine Regierungsform, sondern eine antidemokratische Herrschaft, die durchaus in ihren Anfängen auf die Zustimmung des „Volks“ angewiesen ist, und das ist nicht einfach das Volk in der Demokratie. Faschismus ist aber sehr stark an die Überlegenheit bestimmter Volksgruppen angewiesen, ethnisch, religiös, ideologisch, womit ebensolche Unterlegenheiten die sozialen Diskurse hintanstellen. (Wenn tatsächlich FPÖ und ÖVP ein Bündnis eingehen, ist das so schlimm für mich wie ein weiteres Herrschen von Netanjahu in Israel. Aber meine individuelle Empfindung ist vielleicht gar nicht so wichtig, solange ich meinen Widerstand nicht beschreibe – das kann kommen, vielleicht nicht hier im Blog, aber wie es kommt, kann ich jetzt nicht genau sagen). Es gehört schon ein wenig zum Vorwort, dass seit wenigen Tagen Österreich als Abschreckung und Warnung für demokratische Deutsche herangezogen wird. Die Ausbreitung des Faschismus in Europa ist mehr als nur eine Gefahr. Sie greift in unser aller Leben.

Kleinkram

Es ist nicht alles Diktatur, Faschismus und unerträgliche Herrschaft. Es wäre zu kurz gesprungen, würde man auf widerständige und exilierte Kultur gegen frühere und gegenwärtige Diktaturen und Faschismen allein verweisen, aber natürlich darf man sie nicht verdrängen. Im Kleinkram der politischen Auseinandersetzungen zeigen sich weniger die Gewaltansprüche der Faschisten als die Schwächen unserer Demokratie. Eine Demokratie kann nie so bleiben, wie sie ist, sie muss mit der Zeit, manchmal gegen sie, weiter gehen und sich entwickeln. Das klingt trivial. Es ist aber nicht banal, denn bliebe Demokratie wie sie ist, bliebe auch das Volk=Demos wie es ist, und ein Volk, das sich nicht entwickelt, wird unterworfen. So, wie die EU mit ihrer Erweiterung die Demokratie hätte weiter entwickeln müssen – hat sie zu wenig, so ist auch in kleineren sozialen Zusammenhängen: und da belehren die Fehler der Faschisten uns Demokraten keineswegs, zumal, wenn sie scheinbar auf die Schwachstellen der Gesellschaft zielen, bei denen wir anscheinend versagen. Da müssen wir schon selbst heran. Paradox: der Migrationsdiskurs wäre ein Beispiel für den Vorrang der Demokratie vor den unempathischen Gefühlen des Pöbels, auch wenn der manchmal fast eine Mehrheit hat. DAGEGEN müssen wir zusammenhalten und etwas tun, und nicht Kompromisse mit der Menschenfeindlichkeit derer schließen, die die Ärmsten der Armen, Geflüchtete, Vertriebene, Hungernde, zu den Gegnern des sogenannten legitimen deutschen Lebensgefühls machen.

Bissiger Nachsatz: „Deutsch“ gibt es noch keine 200 Jahre, und viele Menschen, die Not leiden, haben eine sehr viel längere nationale Leidensgeschichte.

Nachwort

Mir geht es nicht um eine Konfrontation von Meinungen, mir geht es um Politik. Die aber besteht nicht nur aus Handeln, also Entscheidungen treffen mit Folgen für bestimmte Menschen, sondern auch um Haltungen, um Weiterentwicklung des demokratischen Bewusstseins. Und da hat Frau Lang schon recht: der Ton kann die Melodie glaubhaft machen oder zerstören.

Haltet euch zurück – Es gilt: UND WENN

/ Michael Daxner / Ein Kommentar

Und wenn das, was Merz gemacht hat, falsch ist…

Und wenn das, Trump macht, wahlweise faschistisch, kriminell oder bloß kapitalistisch ist..,.

Und wenn in Österreich um eine Koalition zwischen Austrofaschisten und Nazis verhandelt wird…

Und wenn die FDP doppeltes Spiel spielt, um in jeder denkbaren Regierung doppeltes Spiel spielen zu können…

Und wenn mein Urteil, die BSW sei linksfaschistisch von vielen angezweifelt wird…

Und wenn…Und wenn… Werte LeserInnen, fertigen Sie bitte eine Liste an, mindestens fünf pro Person. Liebe Freunde, desgleichen. Bitte.

Auch wenn wir recht haben, muss nicht alles in Urteile und Entscheidungen münden, die man bald entweder vergisst oder bereut. Ihr habt oft genug bei mir gelesen: „gegen den Terror der Aktualität„, wie Jean Améry sagt. Die AfD profitiert vom Diskurs um die falsche Strategie von Merz, so oder so. Hat er recht, dann wird das Bündnis CDUCSUAFD noch wahrscheinlicher, mit FDP und BSW im Schlepptau. Hat er unrecht, kann das der AfD für Unentschiedene helfen. Haltet euch da einmal zurück, fragt erst euch, wie demokratische Diskurse vor dem letzten Mittwoch hätten wirklich laufen können. Das nimmt keine DemokratInnen aus, keine…und es geht nicht um Parteispitzen, sondern um WählerInnen.

Analoges: auch wenn wir Pmurt zu Recht kritisieren, kommt es nicht darauf an, ihn als das zu bezeichnen, was er und seine Gaunertruppe „ist“, sondern zu handeln. Da kommt es nicht unmittelbar auf Begriffe an, sondern auf Aktionen, die die Nebenwidersprüche marginalisieren. Gegen Russland und die USA und China und interne Feinde, das ist zu viel. Also: was sind die Hauptwidersprüche, und mit wem müssen wir zähneknirschend doch gemeinsam handeln? das muss man nicht als Programm vor sich hertragen, man muss es tun und dafür werben.

Wenn sich in Österreich das braun-braune Bündnis abzeichnet, wie kann man sich da dagegen wehren, praktisch, nicht mit der hilflosen Voraussicht…Natürlich gibt es eine Mehrheit gegen die Faschisten, fast überall, aber die kann oft nicht regieren, weil sie untereinander zerfällt. Faschisten können eines gut: das Lager ihrer Gegner zerfleddern und lähmen. Pmurt kann nur regieren gegen die Angst vor seinen Drohungen.

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Ich schreibe das ziemlich zornig, weil die Kommentare vieler – nicht aller – zu den Ereignissen der letzten Wochen mehr zerstören als absichern. Es geht nicht um Meinungen, es geht um Politik.

Ihr wisst doch ziemlich genau, wo die Gegner von demokratischer Gesellschaft sind, wer sie sind, und was ihre Strategien sind. Ihr wisst es, aber ihr gehört zugleich zu denen, die viele Entscheidungen anhand der Nebenwidersprüche vermeiden, Beispiel: Söder gegen die Grünen, die FDP gegen die Heizungsgesetze, die SPD für den sozialen Vorrang vor Öko, die Grünen gegen die Absicherung der rechtmäßigen AsylantInnen mit marginalen Asylverrätern etc. – Ihr wisst das.

Viele JournalistInnen brauchen mich nun wirklich nicht, um für und gegen die Analogie 1932 1933 und Umgebung anzuschreiben. Das kann und soll man diskutieren, aber nicht als Meinungen konkretisieren, wenn man sich über die Differenzen noch nicht einmal im klaren ist, was die Schwächen unserer, der notwendigen und richtigen Demokratie zur Zeit sind und was die Stärken eines differenzierten globalen, europäischen, nationalen Faschismus sind. Den abzuwehren ist demokratisch leichter als ihn unpräzise anzugreifen. Nicht ironisch: lernt ein wenig, wie sich Faschismus von Terroristen, von Diktaturen und von Trittbrettfahrern der Mächtigen unterscheidet. Nicht, um sich ihm anzubiedern, aber um zu erkennen, wo er zugreift und wo er Dinge sich entwickeln lässt, weil sie schwach oder falsch sind.

Deutsch ist tödlich?

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Selbstmord ist ein gebräuchlicher Begriff. Selbsttötung, Freitod, Suizid werden alternativ gebraucht, aber SELBSTMORD ist schon gebräuchlich. Schauen wir einmal nicht andere Sprachen an, sondern bleiben wir beim Mord. Wenn der gelingt, gibt es dafür keine Strafen, die den Mörder treffen, aber viele, die dem Töten assistiert haben und moralische wie kulturelle für die Umgebung dessen, der oder die ja nichts mehr mitbekommen, sie sind ja selbst tot.

Jean Améry nennt den Diskurs über den Freitod „Hand an sich legen“ (1976). Darüber kann ich gut nachdenken und reden. Die Sprache führt vom Faktum – eben Hand an sich legen, sich aus dem Leben zu nehmen – in ganz andere, leider lebendige Bereiche. Schaut euch nur den Begriff des Mordes an, und verbindet ihn mit lebendigen Menschen, die entweder jemanden ermorden oder sich selbst.

Wer sich selbst das Leben nimmt, glaubt wohl nicht im Jenseits einen Mordprozess beim Eintritt in die Ewigkeit erleben zu müssen, und wenn, würde er oder sie eine Palette von Milderungsgründen vor dem – ja was? göttlichen? – Gericht vorbringen, um einem Urteil – Hölle, Fegefeuer o.ä. – zu entgehen? UNSINN. Aber natürlich wollen, wollten vor allem in der Vergangenheit, die christlichen Kirchen den Suizid verhindern, weil sie den Zugriff auf den Menschen ja mit seinem Tod verloren hätten. Und gläubige Menschen ließen sich lieber für ein Verbrechen zum Tod verurteilen und hinrichten, als sich selbst aus dem Leben zu schaffen. Der Mordbegriff beim Selbstmord bleibt an der Umgebung des suizidalen Menschen, näher, weiter, ganz weit hängen. Und greift tief in das individuelle und gesellschaftliche Bewusstsein ein, auch in die juristischen, ethischen und kulturellen Sphären.

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Ob und wie der selbstgewählte Freitod für den Menschen, der oder die ihn vollzieht, angemessen ist, kann von außen kaum beurteilt werden, soll auch nicht.Was gehts uns an? Aber denken wir anders_ Gemessen an der objektiv winzigen zeitlichen Spanne unseres menschlichen Lebens, Mikrosekunden an der Weltuhr, und vor der Geburt NICHTS und nach dem Sterbemoment das NICHT, anstatt eines weiteren Bewusstseins, denken wir also daran und warum einzelne Menschen die Mikrosekunde noch verkürzen (wollen). Dann merken wir oft erst, wie wenig wir von anderen Menschen wissen und fühlen.

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Warum mich das heute besonders umtreibt? Nicht, weil ich auf dem suizidalen Weg bin. Aber weil ich denke, wer wieviel dazu beiträgt, vielen, Millionen, Menschen das ohnehin kurze Leben zu versauen und zu verkürzen (und wieviel wir, jede(r) von uns, dazu beiträgt). In den letzten Tagen ist da eine Menge aufgelaufen, die an der wirklich fortgeschrittenen Evolution des homo sapiens zweifeln lässt, aber soviel Zeit, das haltbar zu verbessern haben wir nicht. Und ob die KI-Alternative zu uns Menschen wirklich weiterhilft, bezweifelt der Rest unseres Denkens zu Recht.

Dann schaue ich um Mitternacht noch einmal die Nachrichten an. Verfluchen hilft nicht, es herrschen die Nitups und Pmurts und bei uns, in Deutschland, Österreich, neuerdings auch Belgien, lange schon in Ungarn und Italien usw. regiert die Verkürzung unseres Lebens durch Abbau von Demokratie, Solidarität und Kooperation.

Wir sollten die Faschisten überall bekämpfen, und nicht die einen milder als die andern betrachten, nur weil sie uns scheinbar weniger schaden. Was wissen wir schon von uns selbst in der globalen Politik? Da zeigt der Wegweiser außer zur Bildung auch zum widerständigen Selbstbewusstsein. Solange wir leben und uns nicht von anderen zum Mord und Selbstmord treiben lassen. (Traurig, nicht zynisch: wer vor den Mördern seinem Leben ein Ende bereitet, begeht das Gegenteil von Mord…)

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Gegen die Angst

Von Mareen Linnartz (Süddeutsche Zeitung, 1.2.2025)

Auch das ist ein wichtiger Ansatz im Leben.