Viele Menschen, fast alle? müssen sich an die Erderwärmung gewöhnen, ihren Lebensstil ändern, nach Wasser streben usw. Wie eine glühende Kuppel wölbt sich der Himmel, nur ist drunter keine Kirche oder ein Schwimmbecken. Darüber wurde schon bisher viel gesagt und geschrieben, und es wird mehr werden. Die Zahlen der Vertrockneten und Hitzetoten werden steigen, die Statistiken, werden neue Arbeitskräfte erfordern und die Berichte werden vermehrt, wenn schon nicht wirklich genug getan wird.

In vielen Gesellschaften nimmt die Bevölkerung ab. In den meisten und ärmeren nimmt sie noch zu, wenn auch nicht mehr so schnell wie früher. Die Anzahl der Hungernden und Hungertoten steigt auch. Nur für Diktaturen und autoritäre, auch religiöse Staaten ist eine hohe Geburtenrate wünschenswert oder wird erzwungen.

Womit hängen Geburtenraten, Bevölkerungsentwicklung und daraus folgende Politiken zusammen?

Danke, dass hier einige schon mit dem Hinweis auf Ironie reagieren.

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Ich hatte schon vorgeschlagen bei uns in Deutschland AfD, BSW und andere ausländerfeindliche Menschenfeinde nur mehr von echten Deutschen, mit Geburtennachweis über drei Generatione4n, ärztlich behandeln zu lassen, mit Ernährung zu versorgen, aber – ich erweitere das – ein Bus oder Zug, den sie benutzen, muss deutsch gefahren werden, und deutsche Bettler dürfen keine Gelder von nicht-deutschen Gebern annehmen. Ganz klar, es muss auch in deutschem Eigentum oder auf der Straße gewohnt werden.

Wenn jetzt der Klimawandel kommt, dürfen nur Deutsche den Deutschen Kühlung zufächeln. Und deutsches Eis in deutschen Kehlen versteht sich von selbst.

Werden die Deutschen in Deutschland dann ihre Zeugungsaktivitäten vervielfältigen, um besser bedient und versorgt zu werden?

Ich habe ein paar Beispiele nicht-deutscher Gesellschaften, wo dieser Volksaufwuchs seit ein paar Jahren mit Erfolg praktiziert wird. Damit einher geht eine Entzug von Bildung und sozialer Unterstützung. Die Beispiele sucht euch selbst, ganz einfach.

Die beiden Begriffe kennt ihr: Evolution wird statt REvolution politisch benutzt und erdgeschichtlich sowieso. Am Ende der Evolution steht „der Mensch“ – falsch. Wer sagt denn, dass sich die Menschen nicht noch weiter entwickeln könnten, wenn sie es nicht wären, die die Evolution der Natur abbrechen und die Umwelt ihrem Ende zutreiben – damit sich selbst.

Evaluation hingegen gab es zu meiner Studienzeit noch nicht wirklich. Es wurde in den 60ern aus dem Amerikanischen bei uns heimisch und verdrängte viele andere Begriffe, in denen es um Urteilen, Bewerten, Messen geht https://de.wikipedia.org /wiki/Evaluation#Wortherkunft

Beide Begriffe sind nicht unsinnig, und dass sie wie viele andere unscharf und ausufernd angewendet werden, ist eben so und fordert unsere Kritik heraus. Wie komme ich denn heute auf die beiden? Ich wollte einmal nichts von Israel, Afghanistan, Ukraine, von Seuchen, Gefahren, usw. hören, das Ganze WIRKLICHE über das Wochenende auf Eis legen und durch Potsdam, in den Schlosspark gehen, mit dem Hund wandern…und da flogen mir die beiden Worte wie zwei ausbleibende Vögel zu. Evolution – der Park vertrocknet, die Evolution der so genannten Natur ist abgebremst und umgelenkt, und wie man in 20 Jahren leben wird, erfreut nur die Sonnencremehersteller und Schattenspender. Für die Überlebenden, also unsere Kinder und Enkel, denen wir die Evolution vermiesen. Gerade wenn mann man durch die „Natur“, ist es eh nicht, geht, dann kann man gar nicht anders als ihre Zerstörung durch unsere fortgeschrittene Gesellschaft wahrnehmen. Ach, jetzt dreht der Daxner auch nach rückwärts? Nein, aber dem Rückschritt kann man nicht mehr evolutionär begegnen, manches erfordert ausweichen, anderes Gewalt. Und weniges muss man aufgeben. Ich sags praktisch: man muss im Wetterhäuschen den Lindner abdrehen und den Habeck aufdrehen. zum Beispiel. Von allein, evolutionär geht das nicht, und nur wählen reicht auch nicht. (Will er jetzt die Revolution? erschrecken liegt in der Frage). Naja, sage: welche Revolution? Gegen wen ist Gewalt anzuwenden, gegen wen oder was nicht, und wer und warum und wozu? Tut nicht naiv, auch ihr habt unterschiedliche Antworten auf die Fragen. Das ist ja Politik.

Ich gehe weiter im Park. Die Revolution im Bewusstsein und nicht nur im Herzen, als Braut der Evolution. Der Park fordert meine Evaluation nicht gleich heraus. Dass er schön ist, schöner als…aber nicht so schön wie…ist noch keine wirkliche Evaluation. Aber die holt mich ein. Was tun wir, was tut wer, damit die Witterung und das Klima – ihr Querdenker, wir unterscheiden das schon ohne euch- diesen 200 jährigen Park nicht im nächsten, übernächsten Sommer ausradiert, dann ist er nicht mehr so schön. Es geht hier um praktische Maßnahmen, ein ganzes Bündel, aber wir passiven Laien wissen nicht wirklich, wie die vernetzt sind, Wasser, Baumsorten, vielleicht, aber was noch, was wirklich? Evaluation heißt hier für mich erstmals Parkbesuch, der Konsument, die Konsumentin, ersetzen, durch Parkpolitik…aber, sagt ihr, das geht doch nicht, darum haben wir ja die Arbeitsteilung. Und ich: ja, wir haben sie, aber sie ist nicht richtig. Natürlich können wir nicht hervorragenden Gärtnerinnen und Gärtner und die ökologische Aufsicht ersetzen: aber wir können zum Beispiel beitragen, dass schneller umgepflanzt wird, diejenigen, die kein oder wenig Geld haben nicht und wir anderen umso mehr. Wieder ein Beispiel. Hier gehts nicht um Eintrittsgelder für alle, sondern um Beiträge, und die bilden sich auch durch Evaluation der eigenen Bedürfnisse und Interessen.

Sonst fällt dir nichts ein? Bei dieser Hitze nicht

am 21. August 1968 marschieren die Russen in Prag ein. Beenden wieder einmal die Demokratie. Man hatte es kommen sehen.

Tags zuvor hatte ich mit einem Freund die Rede von Smrkovsky gehört, der aus Cierna nad Tissu gekommen war und das Ende des Prager Frühlings ankündigen musste. Wir sollten Prag schnell verlassen, riet uns ein Spitzel, der sich als Kunstführer hervortat.

Meine Geswchichte in jenen Tagen und die politische Entwicklung danach habe ich anderswo notiert. Heute gehts mir darum, dass kaum jemand den Jahrestag des Einmarschs und seiner Folgen noch diskutiert. Die wichtigsten Intellektuellen und Verwirklicher des Prager Frühlings waren nach Wien geflüchtet. Dort haben sie uns noch lange Zeit nicht nur Belehrung und Kritik beigebracht, sondern immer auch die Fenster zu den viel möglichen Dritten Wegen geöffnet.

Sehr lesenswert https://www.bpb.de/themen/kalter-krieg/prag-1968/

Heute? Die Erinnerung spielt keine so große Rolle, Zeitzeugen haben nach 1968 andere Interventionen und Entwicklungen erlebt, und eine neue – politisierte oder privatisierte – Generation kennt andere historische Ereignisse.

Für mich war Prag 1968 schon eine wesentliche Entscheidung für mein politisches Leben. Bitte lest https://wordpress.com/customize/michaeldaxner.com?from=theme-info vom 21.8.2018, auch zur Information.

Heute beschäftigt mich die Frage, weshalb aus Erinnerung so wenig für die aktuelle Politik an Praxis und Überlegungen gezogen wird. Nicht nur auf der Rechten, wo die AfD und BSW die Vergangenheit, wenn überhaupt, für ihre Retropolitik abbiegen. Auch viele Demokraten haben mit der Aktivierung bestimmter historischer Ereignisse und Entwicklungen wenig im Sinn. Das ist bedauerlich. Für die Zukunft – nicht nur für Visionen, auch für künftige Politik, Kultur, Diskurse – kann man z.B. vom Prager Frühling viel lernen. Und von der „Nacharbeit“ der Vertriebenen, Geflüchteten oder von den Kommunisten auch Eingesperrten und Erniedrigten konnte man viel lernen – einiges hat sich 1989 bewährt, anderes war für den Westen wichtig, u.a. für die Vergangenheitsbearbeitung…

Aus diesen Ereignissen von 1968 für die Zukunft lernen. Für die Zukunft lernen. Nicht alles in der Geschichte von 1968 taugt dazu, es musste schon beides verbinden: Einzigartigkeit und Verallgemeinerung.

Die Hoffnung von 1968 auf eine Weltpolitik zwischen Kapitalismus und Kommunismus, meist falsch als „Dritter Weg“ bezeichnet, hat viel resignierte Literatur und Entmutigung hervorgebracht. Das ist auch eine zusätzliche Ermutigung für Führernaturen und eigene Passivität. (Kommt euch das seltsam vor? Analysiert ein Methoden, aus der verzerrten Vergangenheit falsche Schlüsse zu ziehen – wie das nicht nur die Rechten mit der Flüchtlingspolitik machen. Vergangenheit verzerren, statt sie kritisch zu realisieren, ist eine der Fehlentwicklungen unserer Sozialisation und Bildung, teilweise unserer Kultur).

ich verfalle in diesen Tagen nicht in Nostalgie, auch nicht zu 1968. Aber gerade Prag habe ich mir schon frisch gehalten, die Ereignisse vor dem 20. August und danach haben tiefe Engramme hinterlassen.

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Kurz nach dem Krieg geboren, gehöre ich der einzigartig begünstigten Generation an, die im Westen Europas so aufgewachsen ist, wie man das allen anderen anderswo gewünscht hätte und hatte. Schon ein paar Meter nach Osten – 40 km von Wien, zum Beispiel – war das anders, bis 1989 wussten fast alle, dass es ein paar Meter nach Osten anders war. Nicht alle wussten, welche Formen von Widerstand sich wann und wie bei wem entwickelten, und wenn wir etwas wussten, ging es immer auch darum, die Wahrheit und die Wirklichkeit zu erfahren … kompliziert genug in der so genannten Freiheit. Nun, wir wissen seit längerem, dass es eine Illusion, ein Irrtum, eine Tunnelblick der Begünstigten war, – die Zeiten, die Wirklichkeit, die sozialen und kulturellen Einbettungen der Gesellschaft werden nicht besser, die Umwelt droht andere Gefahren zu überholen, und es ist Krieg. Ungleich verteiltes Unglück. Natürlich muss man dagegen angehen, und viele tun das, richtig so.

Die Hoffnung auf diesen Widerstand konnten wir 1968 lernen, stolpern, wieder aufstehen, stolpern, wieder…

Ihr habt mir nicht widersprochen, als ich sagte, wir befänden uns in einer dauernden Krise, was das Judentum betrifft, und eine dauernde Krise ist auch nur eine andauernde Wirklichkeit und nichts, das diese Wirklichkeit unterbricht oder deformiert oder neu formiert.

Mein negativer Ausblick auf die Situation im Nahen Osten hat sich nicht gebessert. Nach wie vor kommentiere ich nicht, was aktuell geschieht, also was wir wissen, oder wovon berichtet wird, wer weiß, ob es wahr ist?

Die Analyse des Terrorismus von Hamas und der faschistischen Politik Netanjahus ist eine Realität, die durch eindimensionale Kommentare oder eine polarisierte Parteinahme weder erklärt noch verstanden werden kann. Wenn man sich aber in das Verständnis der realen Situation einlässt, dann tun sich Szenarien auf, denen die Rationalität ebenso wie Hoffnung oder Visionen abgehen.

Die Verzweiflung darüber macht hellsichtig und begriffsstark. Ich muss mich nicht zitieren, um Tritt zu fassen. Georg Stefan Troller (103!) auf die Frage, ob er eine Lösung des Konflikts zwischen Israel und der Hamas sieht:

„Solange Netanjahu an der Macht ist, sehe ich keine. Er will den Konflikt nicht lösen, sondern verschärfen. Es wird nicht gelingen, die Hamas auszuradieren. Es braucht einen Kompromiss, doch daran ist Netanjahu nicht interessiert“. (ZEIT, 15.8.2024, S. 42) Er sagt noch mehr richtiges, aber alle Komponenten des Konflikts sind in Trollers drei Sätzen enthalten. Gewürzte Intelligenz. Wie weit kann und muss man zurückgehen, um zu verstehen, was da vor sich geht, und es geht nicht nur um „Juden“ oder „Palästinenser“, es geht auch darum ob der Zionismus einen demokratischen Staat bewirken und wenn ja, bewahren konnte, und was die Auslöschung des Zionismus durch die rechte Machtübernahme seit 1977 für die Herstellung des demokratischen Staates oder seine fortdauernde Demontage bedeutet.

Dabei geht es nicht einfach um die Rekonstruktion und Kritik von Geschichte und der Realität von Israel vor und seit seiner Gründung.

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„Ganz offensichtlich antisemitische Ideologie“: Jüdische Organisationen warnen vor AfD (Tagesspiegel 20.8.2024). Eine Überschrift von unzählig vielen.

Antisemitismus ist zum Instrument politischen Rundumschlags geworden, weil man einen doppelten Kampfplatz. Wie die Israelkritik mit dem Antisemitismus zusammenhängt oder beide miteinander nicht notwendig verbunden sind, ist ein Schauplatz für einen Ersatz, dem es nicht um Menschen geht, sondern einen oft erbitterten Kampf um die Vorherrschaft eines ganz wichtigen Diskurses, in Deutschland noch mehr als anderswo – Von Globke bis zur Staatsräson.

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Das Wissen über die Geschichte des Zionismus, über die Geschichte seiner Gegner, das Wissen über die Staatsgründung Israels, die Kriege seit 1948, die Friedensbemühungen, das Wissen über die Gesellschaftsstruktur und die politische Wirklichkeit Israels, über die internationalen Wechselbeziehungen und Eingriffe – all das ist bis in höchste Kreise unserer Politik fragmentarisch und ungenügend, ganz zu schweigen von der breiten Mehrheit. Wissen, nicht Vermutungen, Ahnungen, Vorurteile. Manchmal denke, ich dass die besseren Medien der Politik voraus sind. Nun fragt ihr vielleicht, warum ich hier „Israel“ erwähne und die Palästinenser nicht – ich will nicht gleichsetzen, was nicht gleich ist. Die Geschichte hängt natürlich beidseitig zusammen, aber nicht parallel, nicht ausgewogen. Und ich rede von Israel, nicht von den Juden allein. Meine politische Einstellung kennt ihr, und warum ich die Ereignisse nicht fortlaufend kommentiere, auch wenn es manchmal schmerzt, nicht sofort reagieren zu können.

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In einer Welt der Katastrophen gibt es Unebenheiten, mal ist es hier ruhiger oder weniger aggressiv, mal dort, es ist nie überall gleich, und das ist nicht trivial, weil die Reaktionen auf Ereignisse ganz verschieden ausfallen. Der Nahe Osten war ein Beispiel für die Zusammenballung von Katastrophen, und wenn wir „nur“, NUR dorthin schauen, dann versäumen wir die Realität anderswo, z.B. im Sudan, z.B. in Afghanistan, z.B. in Nicaragua, z.B. …. und es ist auch gefährlich, diese Realität dadurch einzufangen, dass man alles „von oben“ – vom Gipfel aus – beobachtet, dann gibt es nur mehr die Großmächte, die Atomwaffen, die aufsummierten Opfer… jetzt kommt das Problem: die meisten Katastrophen sind wir nicht „unten“, an der Front der Wirklichkeit.

Wir sind dazwischen. Das ist richtig so, damit wir beurteilen, kritisieren, ändern etc. können, damit wir die Wohnung unserer Meinungen verlassen können und auf den Platz der Politik gehen. Gemeint ist hier jeder und jede von „uns“. Die Herstellung des Wir ist der eigentliche Primat der Demokratie, darin unterscheiden wir uns von allen Faschismen und Tyranneien, auch und gerade, weil die das Gegenteil behaupten und vorspiegeln.

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Warum habe ich dann, wie so oft, mit Israel, mit der Situation von uns Juden, mit dem Nahen Osten begonnen? Weil das alles nicht einfach ein Spiel des Meinungs- und Datenaustauschs ist, sondern man, ich, wir von bestimmten Unebenheiten der Erdoberfläche stärker betroffen, beschädigt, ermutigt sind als von anderen. Jede(r) von uns hat die Wahl, manches nach vorne, und anderes beiseite zu rücken. Nur darf nichts verloren gehen.

WERDEN EINIGE GEISELN ÜBERLEBEN?

Die Überschrift ist, wie alles im Leben – doppeldeutig, aber auch einsichtig.

Die sich selbst demokratisch verunsichernden demokratischen Parteien schließen sich von der AfD ab (Infektion mit Todesfolge bei Verbindung), aber dass sie offen für Koalitionen mit BSW sind, zeigt, dass sie langfristige Schwächung der Demokratie in Kauf nehmen. Zur AfD neuerdings https://epaper.sueddeutsche.de/webreader-v3/index.html#/862782/17

Der Tod von Alain Delon hat viele Cineasten betroffen gemacht, wenige Nachrichten machten deutlich, wo der Schauspieler politisch gestanden hatte – rechtsradikal. Als ob nicht beides mitteilungsfähig wäre. (vgl. https://epaper.sueddeutsche.de/webreader-v3/index.html#/862782/3)

Die autonärrischen Neoliberalen von der FDP kürzen die Energiebudgets, weil die Welt so oder so an der Umwelt zerbirst, da ist es besser, die Reichen überleben einen Tag länger und die andern haben wenigstens mehr Freude am Fahren.

…noch mehr? Ihr wisst, was ich da aufrufe: den Umgang mit den Widersprüchen der Oberfläche.

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Der globale, also auch europäische Faschismus greift um sich, etabliert sich in den Zentren und in den Ritzen der Gesellschaften. Er wird verkleinert (Österreich), in die Politik anderer integriert (Türkei, Italien), an den Rändern kritisiert, geleugnet, ignoriert oder so deformiert, dass man nicht von Faschismus reden darf oder soll, – mit dem Problem, dass es keinen tragfähigen Begriff an seiner Stelle gibt.

Es gibt dafür mehrere Erklärungen, die sich oft widersprechen:

• Faschismus ist ein politisches System, das mit anderen autoritären Systemen vergleichbar/nicht vergleichbar ist
• In Zeiten der Krise(n) ist die vertikale Herrschaft eher angemessen als die demokratische Horizontale (Führerprinzip und analoge Herrschaftsformen – Öffnung zu und für autoritäre und diktatorische Regierung)
• Verzerrung der Gewaltenteilung zugunsten der Exekutive
• Legitimierung faschistischer Systeme durch demokratische Wahlen /Selbstreduzierung von Demokratie)
• …

All das kann durch Schwächen in der Demokratie befördert werden. Das kann auch analysiert, bewertet, verurteilt werden – wird es auch – und man kann gegensteuern. Man kann, und wenn es nicht geschieht, dann ist es nicht unwichtig, zunächst auch bedenken, warum es nicht geschieht.

Gesellschaftskritik, Gegenüberstellung von politischen Positionen etc. machen wenig Sinn, wenn man nicht beachtet, wie sich wirkliche einzelne Menschen und Gruppen dazu verhalten. Das kann man nie bis zum letzten Effekt genau sehen. So wie man bei Religionsangehörigen auch nicht genau wissen kann, was jede Gläubige und jeder Gläubige wirklich im Konkreten glaubt. Eine Antwort auf dieses Dilemma ist jedenfalls Kommunikation und keine Gleichwertigkeit von ernsthaften Auseinandersetzungen mit der Schwurbelei von fake. Das hat natürlich mit Pädagogik, mit Medien – und mit jener Politik zu tun, die jenseits des Themas ja nicht nur von „oben“ getan, sondern auch von „unten“ gestützt wird, sei es durch Wahlen, sei es durch Verhalten (Konsum, kontrafaktische Prioritäten etc.). In diesem Kontext würde es bei den eingangs ausgewählten Beispielen relativ einfach um „Positionierung“ gehen und nicht um feststehende „Positionen“, d.h. wir sollten uns bereithalten, für die Antworten auch uns selbst zu inkludieren. Klingt moralisch? Ne. Man kann nicht „für“ die Umwelt sein und den eigenen Lebensstil nicht überprüfen. Man man kann die Sozialpolitik nicht dem Spardiktat unterwerfen. Man kann, darf etc. Und das wiederum bedeutet das „Man“ zu knacken.

Wir betrachten uns nicht von der Spitze des Berges.

Aus unserer Wohnung im dritten Stock schauen wir auf und in Baumkronen. Seit 16 Jahren. Besonders nachhaltige Bäume, offenbar widerstandsfähig, herrlich grün, wasserspeichernd. Die Draufsicht aber irritiert und deprimiert. Statt der grünen Kronen ragen trockene lange Äste nach allen Richtungen, bei allen Bäumen. So weit oben werden sie von der städtischen Baumpflege nicht mehr bearbeitet, d.h. abgeschnitten. Manchmal fallen sie auch runter, einem auf den Kopf.

Sagt der autofanatische Neoliberale: immerhin habt ihr Bäume in der Straße, dazwischen parken meine Autos, und Bäume kann man ja nachpflanzen. Kann man, ja, man kann auch weiter alles versiegeln, zugunsten von Gummireifen. Liebe Leserin, lieber Leser, fürchte nun keine altmodisch grüne Umweltepistel, obwohl gerade Sonntag ist. Wir wissen schon, fast alle, wie man Städte begrünt, sie bioöko kompromittieren kann. Mir geht es um etwas anderes, und euch vielleicht auch:

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Der Blick in die absterbenden Baumkronen löst unentrinnbare Verallgemeinerungen aus. Die Umwelt deutet ja nicht nur ihre prekäre Notlage an, sie provoziert weitgehend veränderte Blicke –> Gedanken –> Schlussfolgerungen bei uns, die wir beobachten, wie sich alles um uns herum verändert, und einzelne Erscheinungen aus diesem allem herauslösen, ich heute meine Baumkronen. „Assoziationspolitikgedanken„

Der Kampf um die Umwelt spielt sich merkwürdig flach in der Politik an der Spitze der Gesellschaft ab, der Begriff Kompromiss steht immer schon am Beginn der Verhandlungen anstatt ein Ergebnis darzustellen. Die neoliberalen Autotrotteln sind nicht die einzigen, denen die Umweltpraxis der jetzigen Generation wichtiger ist als die unabwendbare Veränderung der Wirklichkeit.

Sie sind nicht die einzigen, ich verwende ihre verachtungsvollen Vorschläge als Trittstein für eine gesellschaftliche Situation. Mit der Enthistorisierung der Politik geht zum einen der Verlust von Zukunftsvisionen und damit Zukunftspolitik einher, zum anderen ist es ein Beispiel für die Religiositätsdominanz im Politischen – das sieht nicht jeder auf den ersten Blick, aber Religion stemmt sich ja gegen unsere Vorstellung von Geschichte.

Meine Baumkronen sind nur ein Anstoß. Einer mehr.

Sie lassen einen nicht los, wenn man erkennt, wie sich die Anzeichen mehren, die an einer richtig vernünftig gestalteten Zukunft zweifeln lassen. Rückschau hilft auch nicht wirklich, wenn man nur bis zur nächsten Wahl denkt, wenn man überhaupt denkt.

Die Diskussion ist so peinlich, dass ich sie am liebsten ignorieren möchte. Debatte: Schutz von Juden als Staatsziel? (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/juden-antisemitismus-verfassung-staatsziel-grundgesetz-100.html), und überall hört und sieht man es. Sind wir eine besonders geschützte Spezies wie seltene oder vom Aussterben bedrohte Insekten? Oder bedeutet das Staatsziel für Deutschland, dass die Verfassung in besonders geschützte Menschen und andere einteilt?

Das wäre ja eine peinliche Wiederholung dunkler Seiten der deutschen Staatsgeschichte.

Mein Rat: Menschen sollen mit Menschen menschlich umgehen, alle Menschen mit allen Menschen. Was heißt schon, dass sie Juden sind und der Rest der Menschheit, in und außerhalb Deutschland, Nichtjuden? Wenn eine Gruppe, jüdisch, yesidisch, zigan….besonderen Schutz braucht, dann ist es gerade NICHT DIE VERFASSUNG, sondern das gültige humane Zivil- und Strafrecht, das eingesetzt werden muss und die humanitäre Sozialpolitik.

Nach dem Spruch des Bundesverwaltungsgerichts über die vorläufige Freigabe des Journals Compact wird das Ergebnis allgemein gelobt, in den Medien, bei der Opposition, bei den Rechtsradikalen der AfD, allgemein…

Die Überhöhung der Bedeutung der Justiz über die demokratischen Freiheitsrechte und Verfahren erscheint ja mustergültig. Natürlich jubelt die AfD, jubelt Elsässer, ärgert sich Nancy Faeser über ihre Taktik und Oberflächlichkeit. Man muss hier mehr als die Verfassung bemühen, um die Wahlkampfhilfe der Richter für die Neonazis richtig einzuordnen. Nehmen wir an, der Spruch wäre von der ersten bis zur letzten Zeile juristisch richtig und ausgewogen, abgewogen. Nehmen wir an, er wäre „mustergültig“. Dann ist zu fragen, warum er trotzdem den Neonazis hilft und – entgegen den meisten Kommentaren – nicht wirklich der Meinungsfreiheit eine Grundlage gibt.

Dabei ist wichtig, dass das das Rechtssystem nicht einfach auf die anderen Systeme der Demokratie übertragbar ist, wie auch umgekehrt. Diese Systeme haben eine jeweils eigene Logik, und die muss in der Realität überbrückt und hergestellt werden. Das ist jedenfalls bei einem derartigen Eilantrag nicht geschehen, war wahrscheinlich auch nicht möglich, und so weit denken können die AfDler schon.

Mehrfach haben unsere Oberstgerichte der Demokratie Wunden zugefügt, so bei der Schuldenbremse und auch jetzt, hier und heute, mit Unterstützung der AfD die Toleranz der Bürgerinnen und Bürger herausgefordert.

Ein Beispiel, bitte nicht wegschauen. Erschiene der Völkische Beobachter in diesen Tagen, könnte ein Gericht sagen, da sei ja NICHT NUR FASCHISTISCHER TEXT drin, sondern auch harmlose, vertretbare Mitteilungen, sozusagen auf dem ideologischen Niveau der Wetterberichte und Unfallreportagen. Darf man dann so eine Zeitung verbieten?

Es ist schwer abzusehen, ob der Gerichtsbeschluss noch weitere Prozentpunkte bei den nächsten Wahlen den Neonazis in die Urne bringt. Schwieriger noch ist zu argumentieren, wie der Beschluss hätte lauten können ohne die fatalen Folgen und Übergriffe in die Politik. Klar, meine Schwäche, ich bin kein Jurist. Aber eben deshalb verstehe ich die Lobeshymnen auf den Beschluss nicht. Denn die Meinungsfreiheit wird ja nicht wirklich dadurch unterstützt, nur die Freiheit für die Rechtsradikalen, ihre Meinung auf die gleiche Ebene stellen zu dürfen wie es die Demokratie vorsieht.

Man kann auch Voltaire dazu lesen, und seither viele Stimmen. Warum ich gestern immer an Gumbel und seine Analysen denken musste. Das könnt ihr nachprüfen.

Überall herrscht Unsicherheit, Gewalt, Rechtsentwicklung gegen das Recht, Vereinigung von rechten und linken Faschisten, Überall…nur nicht bei uns, in Deutschland, im Land der Mafia, der schwachen Justiz, der geistlosen Opposition, des unzuverlässigen maulfaulen Kanzlers und des neoliberalen Autonarren, der den Innenminister in der Laienspielschar gibt…nur bei uns gibts all diese widerlichen Entwicklungen nicht, wir kümmern uns um die Kleinigkeiten. Und wenn sich dann die rechten und die linken populistischen faschistoiden Rattenfänger zusammenschließen, wenn es also zu spät ist, wenn es nicht mehr 1932, sondern 1933 ist, ähem, dann sagen die einen, wir haben es eh schon immer gewusst, und die anderen sagen, wir können eh nichts dagegen machen…

WENN DAS SO IST, dann wache ich aus meinem Traum auf und hoffe, dass er keine reale Momentaufnahme, sondern nur eine Analyse des Halbbewussten war. Es ist so.

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Deshalb schreibe ich in diesen Abwärtszeiten eine Umkehrparabel. Nicht, dass ich, oder „wir“, mehr Demokratie UND Vernunft in die Hirne der Repräsentanten reinblasen können, auch Kritik, Mahnungen, Analysen etc. prallen an der Bewusstlosigkeit der angeblichen Herrschenden ab. Wenn man die genannten Persönlichkeiten des politischen Abschwungs nicht ernst nimmt, bedeutet das keineswegs, dass man die antidemokratischen, völkischen und retro-ökonomischen Pappfiguren an die Stelle der legitimen Nichtsnutze setzt, ganz im Gegenteil. Mir gehts um die Reanimierung der schwachen DemokratierepräsentantInnen. Und das bedeutet heute, dass ich sie einmal ausblende aus meinem Bewusstsein, lass sie doch im Urlaub nichts tun, da schadet es uns noch am wenigsten. Ich hingegen wende mich der heißen Sommerwende zu. So, wie es in diesen Tagen ist, wird es über lange Zeit in den nächsten Jahren sein, Pflanzen, Tiere und Menschen werden vertrocknen oder sich aufwändig vor Hitze schützen, was auch Energiekosten verursacht. Wir schauen jetzt einmal nicht in die Kriege, Hungersnöte, Fluchtflutopfer und KZähnlichen Gefangenenlager allerorten. Wir suchen das Beruhigende im Auge der Stürme. Wir springen in den nächsten Fluss und umgehen die Blaualgen. Wir trinken des beruhigende Malzbier. Wir tun so als ob.

Das ist eine gute Übung. Bei keinem der globalen und lokalen Ereignisse, die man je für sich schrecklich, unlösbar und folgenreich hält, kann man seine Meinung in den Eintopf der aufgeregten Diskurse einstreuen und weiter aufwärmen. Wir haben ja nicht nur eine Meinung, nein, viele und Metameinungen und Hypermeinungen und… nur, dort wo sich die Meinungsergebnisse aus dem Nebel herausschälen, verzwirbeln sie sich und wir fragen, was sollen wir zuerst meinen? Die Reihenfolge aber diktieren uns die Rattenfänger. Dann machen wir das einfach einmal, einmal nur, nicht mit. Sollen die FDPler doch von Innenstadtautos überfahren werden, sollen die Züge so verspätet sein, dass sie 24 zu spät auf die Minute pünktlich einfahren, soll der Scholz doch jede Rakete signieren, soll die Wagenknecht im Gulag einen Altar für Putin machen, sollen sich AfDler von zahnlosen arischen Pflegeveteranen behandeln lassen, ausgelacht von globalen Mischlingen im eigenen Land, sollen die famosen Bundesrichter doch den rechtsradikalen Zeitungen ehrfürchtig nachbuckeln, – uns egal, wir erfreuen uns der blühenden Wiesen und knisternden Wälder, wir wandern an Ufern nicht beschwimmbarer Flüsse, wir staunen die Kometen des Nachts an und erfreuen uns menschenfreier Weltallwelten, wo es unsere Probleme noch nicht, nicht mehr gibt. Im Zweifel lassen wir uns von einer Talgdrüsenshow belehren, wie man sich über die Unebenheiten eines minimierten Lebens hinwegtreiben lässt.

Sagt der Nörgler: und das soll Widerstand sein?

Ihr humorlosen Deutschen, fragt nicht so flach. Man diskutiert den Widerstand nicht, bevor man ihn leistet.

Sagt der Nörgler: warum schreibst du denn dann solches Zeug?

Sag ich: das drängt sich mir auf, wenn ich unter das Tagesgeschehen durchtauche, um zu Kräften zu kommen, anstatt die oben Genannten zur Vernunft aufzufordern.

Mein Vorbild Karl Kraus kennt ihr: da kommt auch der Nörgler vor, der alle paar Szenen sich mit dem Optimisten unterhält:

„…Die kriegerische Verblödung der Menschheit, der Zwang, der die Erwachsenen in jene Kinderstube zurückführt, in der sie noch das schaurige Erlebnis haben, keine Kinder mehr vorzufinden – ja, uns hier, die wir die Versuchsstation des Weltuntergangs bewohnen, hat die Entwicklung dort, wo sie uns haben wollte!“ (Karl Kraus: Die letzten Tage der Menschheit, IV. Akt, 29. Szene)

Es ist kein Wunder, dass neben den Rechts-(AfD) und Links(BSW)faschisten sich auch die Neoliberalen der FDP und der rechte Flügel der CDUCSU vor allem an den Grünen vergreifen, weil die noch am ehesten das vertreten, was wir den Widerstand gegen das Ausdünnen der Demokratie nennen.

Dieser Widerstand sollte sich auch darin zeigen, dass es nicht einfach um das Äußern von Meinungen geht, sondern dass man diese Meinungen sich entwickeln und entfalten lässt, damit sie zugänglich für Politik werden. Abstand halten, bevor man handelt. Und nicht spontan seinen Ärger über eine Politik rauslassen, deren Bestandteil man selbst auch ist…wie? fragt da der Nörgler, und gibt eine unerfreuliche Antwort.

Politisch ist es, nicht ins Leere über Politik zu reden. Etwas über die Umstände zu sagen, in denen man sich befindet, ist besser. Nicht nur zur eigenen Regeneration. Unterhalb dessen, was an der Politik sich gegen uns richtet, ist ja ein Alltag, den die Gegner der Demokratie so gerne kapern möchten, sie sind dabei. Was sich uns entgegenstellt, kann man demokratisch ändern – oder sich überfahren lassen.

Manche öffentlich agierende Menschen haben Angst vor ihrer Israelkritik. Andere Menschen dieser Gruppe haben Antisemitismus als multifunktionales Werkzeug eingerichtet und gebrauchen es. Wieder andere sind durch diese Situation verunsichert und demonstrieren oft widersprüchliche Haltungen , wenn sie diese Begriffe in ihre Diskurse einfließen lassen.

Allein die wissenschaftliche Literatur zu diesem Thema ist unübersehbar, und gerade hier gibt es zwei widersprüchliche Möglichkeiten der Auseinandersetzung und Aneignung: Entweder man verfolgt die Entstehungsgeschichte der Argumente – eine breite Palette bietet sich an, die nicht abgeschlossen ist: Zeitpunkt, Nationalität, Geschlecht, Quellen, Religionsstatus, eigene Herkunft, aktuelle Position in der Diskurslandschaft. Oder man prüft die Wirkung der jeweiligen Quellentexte, wenn zB. jemand eine(n) andere(n) als antisemitisch, typisch jüdisch, als Jude oder Nichtjuden kennzeichnet, und wie sich der Text auf diesen Menschen oder eine Gruppe auswirkt. /ich weiß, es gibt noch mehr Optionen, aber lasst es einmal dabei…)

Ich habe schon angedeutet, dass ich Netanjahu und sein Kabinett für durchgängig aus Juden zusammengesetzt sehe, – genealogisch, ethnisch – , dass ich vielen von ihnen und auch vielen anderen „Juden und Jüdinnen“ abspreche, jüdisch zu sein. Das ist auf den ersten Blick etwas befremdend – soll es auch sein, aber bei genauem Hinsehen gar nicht so fernliegend.

• Erstmal Begriffsgeschichte lesen: https://www.deutschlandfunk.de/die-idee-eines-juedischen-staates-2-theodor-herzl-und-sein-100.html, https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Judenstaat,
• Was „Juden“ sind, entscheidet sich begrifflich oft, ob die Definition wissenschaftlich ist oder sich aus der Religion ableitet
• Sucht man das Adjektiv oder Adverb „Jüdisch“, dann wird man in eine vielfältige Begriffslandschaft geführt, die nicht nur Wissenschaft und/oder Religion, sondern noch mehr Verständnis- und Gefühlshintergründe, oft auch Zuordnungen zu konstruktivistischen Ordnungen (juristisch, sprachlich, etc.) aufzählen.
• meine These ist aktuell für mich und hoffentlich für andere auch wichtig: dass „jüdisch“ eine vor allem ethnisch und kulturelle Schwerpunktbildung im Begriffsnetz bedeutet, die es erlaubt zu sagen: nicht alle Juden sind jüdisch. Die Zuordnung Nicht-Juden können auch jüdisch sein, ist schwieriger, spielt hier eine zweitrangige Rolle.

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Damit verbunden sind einige Schlussfolgerungen, die vielen zwar bewusst, aber unangenehm sind:

„Juden“ sind Menschen wie alle anderen, haben deshalb die Möglichkeit und Realisierung aller menschlichen „menschlichen“ Eigenschaften und Verhaltensweisen. Schwerpunktbildung erfolgt nicht ethnisch, sondern ethisch, kulturell und politisch. Werden die beiden Zugänge verknüpft, entstehen oft schreckliche Maßnahmen gegen jüdische Menschen, nicht erst im NS, aber dort extrem; oft sind diese Maßnahmen auch durch Religion und Laizität, durch Aufklärung oder Dogmatismus bestimmt.

Wenn ich sage, dass heute in Israel eine teilweise faschistische und rassistische Regierung an der Macht ist, dann sagt das nur aus, was ich schon angedeutet habe: nicht alle Juden sind jüdisch, oder, schwächer, verhalten sich jüdisch /dazu sollte man die Geschichte der Entwicklung des Jüdischen im Auge behalten).

Anstatt das hier auszubreiten – ich schreibe gerade ein Buch dazu – erstmals eine gute Stellungnahme von Barenboim Junior: file:///C:/Users/Admin/Downloads/Michael%20Barenboim%20Resolution%20%E2%80%9ENie%20wieder%20ist%20jetzt%E2%80%9C%20%E2%80%93%20Einer%20Demokratie%20unw%C3%BCrdig%20_%20Kultur.pdf

Kritik an Israel als antisemitisch ex ante, von vornherein gleichzusetzen ist skandalös. Sich dabei auf die deutsche Staatsräson – die ich für unsinnig im Kontext halte – zu berufen, ist unsinnig. Und so zu tun, als wäre es ein pro-jüdisches UND pro-israelisches Bündnis, wenn die demokratischen Parteien sich verbünden, um Israelkritik – das ist auch Kritik an den Faschisten in Netanjahus Kabinett – als „antisemitisch“ zu brandmarken, das ist unaufrichtig, hinterhältig oder naiv, historisch ungebildet – und richtet sich GEGEN UNS JÜDISCHE MENSCHEN.