politik

Glück und Industrie

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Spielt Ihr Tarock? Die schwächste Karte – II – trägt das Symbol „Industrie und Glück“, manchmal mit dem Doppeladler. (informiert euch oder schaut euch selbst nach älteren Tarockkarten um, wirklich schön… https://de.wikipedia.org/wiki/Industrie_und_Gl%C3%BCck). Der Zusammenhang der beiden Begriffe ist durchaus historisch, Industrie ist ja früher an den Eifer gebunden gewesen, und Glück…na, das wisst ihr selbst.

*

In diesen Tagen versucht die etwas rechtslastige deutsche Koalition, die beiden Begriffe wieder zu realisieren, die Umwelt zurückzudrehen und das deutsche Volk glücklich zu machen. Unter anderem mit Industrie…halbwegs gefördert, aber nicht wirklich strategisch, außer bei den kolonial erzwungenen Gasimporten aus USA. Ob die Lenzregierung Spielkarten auf dem Kabinettstisch verteilt, anstatt in einem Kabinett einmal Tarock zu spielen? (Erinnerungen schneiden in mein Bewusstsein ein, einmal habe ich bei einer Partie Möbel gewonnen, damals war ich knapp über 20…danach nicht mehr).

*

Ein wenig macht mir dieser Rückblich Spaß, weil er einen Augenblick lang die politische Lage verschleiert, und man nicht dauernd Nachrichten hören muss, die die imperialen Anmaßungen von Pmurt und Nitup sich zum Leitfaden nehmen. Oder unseren Blick auf eine Innenpolitik wenden, die ihren Gegenstand nicht so richtig darstellen kann: WAS soll denn mit den Wahlgruppen von AfD und anderen geschehen, wenn endlich richtig regiert wird? Umweltpolitik runterfahren, Soziales, Kulturelles, demontieren? Da macht mir das Abschiedsinterview von Robert Habeck mehr Freude: Nicht nur gegen Klöckner und andere schwer erträgliche Ausraster, sondern so selbstbewusst wie selbstkritisch (https://taz.de/Robert-Habeck-tritt-zurueck/!6106347/). Dass wir auf absehbare Zeit einen guten Politiker verlieren, ist eine andere Frage…dafür geht er nach Berkeley, was mir wiederum gute Assoziationen an eine bessere Zeit in den USA vermittelt…Zugleich aber die schmerzhafte Gewissheit, dass man diese Art von Uhren nicht zurückdrehen kann, und ich damals vieles in den USA auch nur halb wahrgenommen habe. Die Karten werden überall neu gemischt.

‚

Wenn man sich aufrafft, auf Politik politisch, d.h. nicht nur mit Meinungen und immer wiederholten Kommentaren zu den Diskursen, aber nicht zur Wirklichkeit zu reagieren, dann braucht man immer längere Anlaufstrecken, um sich nicht im Dickicht zu verheddern (die Extremen auf beiden Seiten und die Populisten wissen darüber Bescheid und faszinieren den Pöbel mit einfachen, geradlinigen Lösungen für Probleme, die sie gar nicht lösen wollen oder können…das Problem ist, dass „Probleme“ nicht einfach da liegen und man sie aufhebt und eben löst. Wissen wir, trotzdem schwierig). Dazu sollte man wissen und erkennen wollen und sich nicht mit Antworten bedienen lassen, deren Herkunft oft absurd ist – die aber nicht nur Diktatoren gerne benutzen, auch Aufsteiger in der Demokratie und erst recht Absteiger). Politik und nicht (nur) Meinungen zu vertreten, erfordert schon, dass man sich auf diese Situation einlässt. Und wir brauchen Menschen, die uns anhören, zuhören, widersprechen oder zustimmen – das ist meine Kritik an den endlosen Kommentaren zu durchaus realen Problemen, die nur nicht auf das Diskursinteresse stoßen, das sich hinter jeder Wiederholung versteckt).

Wolkenloser blauer Himmel, fortschreitende Trockenheit, Kälte von schmelzenden Nordeisen…zu den Schwächen der Schöpfung gehört, dass wir uns nicht zeitweilig absetzen können, um aus dem Nichts hinunter auf die Erde zu schauen, was dort für Gewirr herrscht. Nicht ironisch: Lest in Ovids „Jahreszeiten“ den Unterschied bzw. Übergang des dritten ins vierte, letzte Zeitalter. Da sind wir jetzt…zu unseren Stärken gehört, dass wir nicht auf Hilfe von außen, oben oder unten warten können, sondern noch nicht erstarrt sind. Auch wenn wir in einer langen Pause Tarock spielen. Industrie und Glück passen nur in wenigen Koalitionen zusammen, sollten aber.

Übereifer

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Jeden Tag äußern sich übereifrige Kommentatoren zu den Themen, die ihnen wichtig sind, und von denen sie glauben, dass sie uns auch wichtig sind. Mag sein, aber die dauernde Wiederholung eigener Standpunkte und/oder Analysen aus dem unpolitischen Lehnstuhl haben wenig Sinn und wirken bisweilen, beim Übermaß, eher zur Abwende. Jetzt mache ich eine Zwischenbilanz, dann kommt wieder der Alltag in die Blogs, und wenn es um große Politik geht, dann will ich entweder herausgefordert werden oder ich habe wirklich ein verbreitungsfähiges Anliegen…So aber:

Nationale Demütigungen gibt es seit Sparta und Athen. Manche Länder leben geradezu von ihrer Identität als dauernde Verlierer. Die imperialen Führungsländer haben sich ihre Abhängigen auf unterschiedliche Weise unterworfen, und die haben ebenso unterschiedlich reagiert. Aber allen Unterworfenen ist gemeinsam, dass sie den Herrschenden ihre Wirklichkeit zueignen, sowie ihnen klar ist, was sie sind und wie sie es sind.

Nun hat sich etwas geändert. Als die USA und die Sowjetunion sich die Nordhalbkugel und darüber hinaus aufgeteilt hatten, galten andere Bestimmungsstücke und Ingredienzien als heute. Von Europa aus hat man einiges davon direkt verspürt, und vieles, weiter entferntes, oft unscharf nicht wahrhaben können oder wollen, etwa die Tyrannis der jeweiligen Oberherrschaft. Oft auch die lokalen, regionalen, oft weiträumigen Widerstände, Guerillas, Bündnisse und Kontroversen der Unterworfenen.

Jetzt, nach der scheinbaren multipolaren globalen Befriedung, ist eine deutlich Hierarchie eingetreten, nicht zurückgekehrt. Die drei großen Atommächte – unterschiedlich stark, allesamt diktatorisch regiert, USA, Russland, China – konkurrieren um Macht und Gewaltherrschaft über Erdgebiete, mehr als nur Ost – West, Nord – Süd. Es geht um die Konkurrenz von China und den USA, Russland ist ein gewaltsamer Faktor, für sich nicht wirklich global, und den Abhängigen ist schon klar, dass sie nicht ohne Grund von einem der Drei Großen abhängen. Mit mehr oder weniger Spielraum für die eigenen Politiken unterhalb der Weltherrschaft. Dier USA-China-Achse hat Europa entscheidend uninteressanter gemacht, das verspüren wir auch, und weniger Handlungsfäghigkeit, weil wir unter dem Diktat der USA stehen, auch wenn wir uns autonomer einrichten wollen – in mittlerer Zukunft, vielleicht können, und auch wenn wir dafür mit unserem Wohlstand zahlen werden müssen. Ob auch mit unserer Freiheit, ist mein wirkliches Problem.

*

So, wie der Diktator Trump nicht nur Selenski, nicht die EU, nicht nur die Schweiz oder Brasilien oder Mexiko demütigt und ausraubt, so tun es die anderen Imperien mit ihren Abhängigen. Jeder ein wenig anders, aber alle undemokratisch. Wie die EU sich von Trump vorführen lässt, ist eine bühnenreifes Drama, aber Vorsicht! vorschnelle Alternativen lassen sich nicht spontan herstellen, jetzt sind wir erstmal weitgehend abhängig und untergeben, gerade wenn wir demokratisch bleiben und z.B. der Ukraine helfen wollen. Wir wir dem Trump wohin kriechen, wie andere dem Putin wohin kriechen und wieder andere dem XI, ist eine dramaturgisch interessante Vielfalt. Aber bleibt bei den Fakten. Ohnmacht mit Rosenduft, das möchten wohl manche, und andere suchen Nebenschauplätze.

Gibt es gegen die drei großen Diktaturen Widerstand? Natürlich, und je nach Diktator unterschiedlich.

Die wichtigsten Widerstände sind Resilienz, inneres Abtauchen, Guerilla. Offener Kampf ist nicht möglich, ich sage: noch nicht. Das wiederum ist eine Frage der Kultur, der Bildung und des widerständigen Lernens dessen, was die drei Imperialisten nicht können: gegen eine gebildete und ausgebildete Guerilla gewinnen. Aber die Ausbildung muss natürlich erfolgen, nicht nur herbeizitiert werden. Keine Dschungelromantik, bitte. Guerilla muss anders arbeiten, sie muss die Faschisten und Selbstherrscher aushöhlen. Wieder einmal Brecht: den ich manchmal mehr, manchmal weniger, aber hier sehr schätze;:

Bertolt Brecht: Maßnahmen gegen die Gewalt

„Als Herr Keuner, der Denkende, sich in einem Saale vor vielen gegen die Gewalt aussprach, merkte er, wie die Leute vor ihm zurückwichen und weggingen. Er blickte sich um und sah hinter sich stehen – die Gewalt.

„Was sagtest du?“, fragte ihn die Gewalt.

„Ich sprach mich für die Gewalt aus“, antwortete Herr Keuner.

Als Herr Keuner weggegangen war, fragten ihn seine Schüler nach seinem Rückgrat. Herr Keuner antwortete: „Ich habe kein Rückgrat zum Zerschlagen. Gerade ich muss länger leben als die Gewalt.“

Und Herr Keuner erzählte folgende Geschichte:

In die Wohnung des Herrn Egge, der gelernt hatte, nein zu sagen, kam eines Tages in der Zeit der Illegalität ein Agent, der zeigte einen Schein vor, welcher ausgestellt war im Namen derer, die die Stadt beherrschten und auf dem stand, dass ihm gehören solle jede Wohnung, in die er seinen Fuß setzte; ebenso sollte ihm auch jedes Essen gehören, das er verlange; ebenso sollte ihm auch jeder Mann dienen, den er sähe.

Der Agent setzte sich in einen Stuhl, verlangte Essen, wusch sich, legte sich nieder und fragte mit dem Gesicht zur Wand vor dem Einschlafen: „Wirst du mir dienen?“

Herr Egge deckte ihn mit einer Decke zu, vertrieb die Fliegen, bewachte seinen Schlaf und wie an diesem Tage gehorchte er ihm sieben Jahre lang. Aber was immer er für ihn tat, eines zu tun hütete er sich wohl: Das war, ein Wort zu sagen. Als nun die sieben Jahre herum waren und der Agent dick geworden war vom vielen Essen, Schlafen und Befehlen, starb der Agent. Da wickelte ihn Herr Egge in die verdorbene Decke, schleifte ihn aus dem Haus, wusch das Lager, tünchte die Wände, atmete auf und antwortete: „Nein.“ „

Das Aufatmen ist unser Ziel. Gerade wir müssen länger leben als die Gewalt. Das alles ist natürlich metaphorisch und nicht eins zu eins in die heutige Wirklichkeit zu übersetzen. Auch Selenskis Anzug war ein „Nein“….Manche, auch manche unserer Politiker, hüten sich leider nicht davor, einige oder mehr Worte zusagen, verkleiden das leider als Diplomatie statt ihre geringe Macht, oft Ohnmacht, zu beschweigen. Nicht Trump muss es wissen, WIR müssen es wissen.

`*

Unser NEIN zu Trump ist schwieriger als das zu Putin. Oder zu Erdögan, oder zu Orban oder zu….Hier liegt ein Problem: wir haben zu viele Ablehnungen im Köcher, zu Recht, aber müssen wir sie alle gleichzeitig und gleichartig verschießen? Können wir das? Damit meine ich, dass wir uns zunächst sehr viel stärker darauf konzentrieren müssen, unsere eigene Konsistenz zu festigen, nicht nur verbal, sondern durch Verhalten und Aktionen. Siehe oben. Aber schon gegenüber Trump ist Gegnerschaft etwas anderes als Feindschaft, und solche Differenzierungen sind wichtiger denn je.

`*

Fragt mich oder euch selbst, warum ich in letzter Zeit mich so mit dem Weltkrieg befasse, und zugleich „meine“ politischen Themen, Israel und Judentum, Ukraine und Freiheit, Demokratie und Widerstand, etwas marginalisiert habe. Die Antwort ist kein Pessimismus und keine Resignation. Es ist ein Verhalten, das ich für mein Alter, für das laienhafte Agieren außerhalb der Politik für angemessen halte. Sozusagen die Voraussicht auf das, was ich für realistisch halte. Meine Generation kann für die Nachkriegsjahrzehnte dankbar sein, und kleinliches Nachhakeln ist zunehmend absurd. Aber die Generation meiner Kinder, Enkel usf. ist ja viel wichtiger (geworden), und sie werden politisch vielleicht mehr gefordert werden als unsereins…Und da muss man schon sagen, was man denkt, das ist, und nicht nur, was sein kann. .

Tragische Komik, hier wie dort

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Wenn man die rechtslastigen absurden RandpolitikerInnen der jetzigen Bundesregierung ernst nimmt, dann sind sie nur komisch an der Oberfläche, und tragisch für Demokratie und vor allem Alltagsverständnis von Gesellschaft. Klöckner, Spahn, Dobrindt usw. agieren jenseits ihres unterschiedlich hohen IQ – der nie in Auseinandersetzungen oder Kritik bestritten, gar beschrieben werden soll, siehe weiter unten! – in einer Weise, die ihre Sicht und nicht unsere Reaktion auf die Demokratie absurd. Deshalb muss man sie ernst nehmen, und nicht wegen ihrer konkreten Entscheidungen und Handlungen, die gemessen am Großen Ganzen der Demokratie destruktiv, aber nicht entscheidend sind.

Darum entscheide ich mich dafür, nur solche PolitikerInnen zu kritisieren, denen ich mit der Reaktion auf diese Kritik begegnen kann. Solche, die ich verachte, kritisiere ich nicht, weil mich selbst beschädigen würde, und solche, die ich nicht verachte, deren Position innerhalb der Konstruktion von Staat gegenüber der Gesellschaft ich nicht verstehe, kritisiere ich auch nicht. Das Unverständnis als politische Kategorie müsste ein typisch aktueller Titel für wirksame Texte sein.

Was für Deutschland gilt, kann man auch global übertragen. Die letzten 24 Stunden, Trump, Putin, die Treffen in Anchorage, Washington, Telefonate etc. und die Interpretationen durch wahlweisem anschmiegsame oder leicht selbst-überschätzende KommentatorInnen sind gleichermaßen der tragfähigen Kritik nicht wirklich zugänglich. Die Übertragung der tragischen, als Komik getarnten, Groteske auf das Überleben und die Zukunft von Milliarden Menschen wäre absurd.

Womit soll man sich also beschäftigen? Fragt das jemand ernsthaft? Natürlich mit der Wirklichkeit. Mit dem massenhaften Ermordetwerden, mit der Verhungerungspolitik, mit dem Aufeinanderprall von so genannten Wahrheiten, die keine keine Gerechtigkeit mehr zulassen – das ist im Grenzfall Philosophie (Omri Boehm), und im Normalfall unsere moralische und rationale Verpflichtung. Dass diese im Diskurs, nicht in der Realität, so grauenvollen Unsinn wie die letzten 24 Stunden von Trump & Konsorten ausblenden muss, macht die Wirklichkeit umso wichtiger, umso bedeutender, vor allem weil wir für die Möglichkeiten nach ihr verantwortlich sind. Was also werden soll, damit nichts so bleibt.

Es gibt genügend politisch vernünftige Vorschläge, personell, projektorientiert, sachlich und sofort oder bald ein- und umsetzbar. Das geht nicht auf der Achse revolutionäre versus evolutionär, sondern im Sinne der theoretischen Praxis, die, wenn sie gut ist, zur Praxis und Umsetzung, incl. Fehlertoleranz, führt. Dass die großen und kleinen komischen TragikerInnen das unter allen Umständen verhindern wollen, weil sie ihre Vorzugsinseln oder Kriegsschutzschilde oder Bankkonten schützen wollen das ist die Einsicht, dass Politik auch von uns, konkret von uns, einen Preis verlangt. Einen Handlungspreis.

Zurück zu den schrecklichen flachen Ereignissen in Anchorage und Washington, D.C. Es war ja nicht der letzte Akt der Tragikomödie. Er hat nur noch nicht die Wahrnehmung unserer Beteiligten sensibilisiert, dass der Krieg nicht etwa erst beginnen können, sondern schon sich ausbreitet. Unsere Beteiligten, das sind auch wir.

Lechts Rinks Ittem – was habt ihr denn erwartet

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Ìn Zeiten um sich greifender faschistischer Amtsanmaßung ist es selbstverständlich, dass auch auf das Bewusstsein normal denkender Menschen zugegriffen wird. Wenn eine AfD Politikerin, Nicole Höchst, sagt: „„Hitlerjugend kämpfte gegen Rechts“ Katja Thorwart FR 17.8.2025 :“https://www.msn.com/de-de/politik/beh%C3%B6rde/afd-bundestagsabgeordnete-h%C3%B6chst-hitlerjugend-k%C3%A4mpfte-gegen-rechts/ar-AA1KFTa1?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=46eb16bb079c4941a30336daf9226202&ei=13,

…dann ist das auf unangenehme Weise NORMAL. Denn Faschismus passt seit jeher nicht in das Rechts-Mitte-Links Schema. Manche meinen / lechts und rinks / kann man nicht velwechsern / werch ein llltum, sagt schon Ernst Jandl. Aber ebenso ernsthaft: Warum heißt die NSDAP so wie sie heißt? Das R-L-Schema hatte eine gewisse Berechtigung für die Arbeiterklasse, aber im 20. Jahrhundert wurde es durch komplexe Beziehungen, durch die Politisierung der (konstruierten, fiktiven „Mitte“) und durch eine Reihe anderer Dimensionen des Faschismus mit dem Populismus überholt (nicht einfach abgelöst). Deshalb ist die oben zitierte Kritik an Nicole Höchst verständlich, geht aber neben die Tatsache.

„Natürlich“ haben die Nazis andere rechte Bewegungen ebenso wie linke bekämpft, weil die ideologische Ausrichtung andere Dimensionen hatte. Dazu braucht man teilweise komplexe Programm- und Literaturkenntnis zu den verschiedenen Faschismen (wie viele verwenden den Begriff Linksfaschismus, ohne genau zu wissen, was sie, richtig oder falsch damit meinen). Und man braucht vor allem empirische Einsichten, was Faschismen tatsächlich ummodeln, zerstören, aufbauen und vernichten. Der Plural „Faschismen“ ist wichtig, weil er die Bandbreite seiner Aneignungen und Gegnerschaften aufzeigt.

*

Darüber habe ich schon oft geschrieben, immer wieder die Theorien und Fakten zu den Faschismen erwähnt, und es ist und bleibt auch eine Frage der Allgemeinbildung, wieweit das im politischen Bewusstsein sich ausdrücken und entgegen wirken kann.

Nicole Höchst repräsentiert geradezu die Attraktivität von Faschismen, die nicht selten die Brüchigkeit überkommener politischer Bestimmungen ausgenutzt haben – und dann, scheinbar oft demokratisch – dieser Brüchigkeit ihren Herrschaftsanspruch entgegengesetzt haben. Das ist Teil – nur ein Teil – des populären Aufstiegs der AfD in der Gegenwart. Und scheut euch die Faschismen in Europa an: sie verfahren fast alle so.

Wie kann man sich dagegen wehren? Zunächst, wie immer und überall, die eigenen Positionen – theoretisch, praktisch, dialogisch begrifflich – daraufhin überprüfen, ob sie nicht nur wahr sondern auch real sind. Und dann: bei den Faschisten und nicht nur bei denen überprüfen, was eigentlich die Folge ihrer Positionsbestimmungen sein kann. Wenn der Kampf der Hitlerjugend gegen andere rechte Organisationen gepriesen wird, dann wird das ja nachträglich am Erfolg der NS gemessen. Schaut in Deutschland auf die überall sich entwickelnden faschistischen Nester und bedenkt über die Kritik hinaus, was man denn alternativ tun kann, soll, möchte.

Und dann muss man die ideelle Mitte verlasse4n, Man wird zum WIR.

Unehrlich ins Desaster

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Nach dem lächerlichen Ineinanderkriechen zweier Diktatoren, Pmurt und Nitup, in Alaska, sind die Kommentare der meisten unserer Politiker so peinlich, dass man Pmurt in seiner Egozentrik und Nitup in seinem Stalinismus ja recht geben muss: vor Europa müssen beide nicht spontane Befürchtungen haben. Natürlich geben viele Kommentatoren uns vor, sich Pmurt zu fügen, er ist der nukleare Herrscher Nr.1 und zugleich endlich mit Nitup zu sprechen und zu verhandeln, er bedroht ja Europa und Pmurt wird uns nicht schützen. Gleich aufgeben? Aber ja, Untergebene haben ihre eigenen kleinen Spielräume, wenn sie nur unterwürfig sind…

Einige wenige Politiker und Politikerinnen sagen nicht nur die Wahrheit, sondern raten auch zum Widerstand. Der ist nicht so kompliziert: In Europa sich für die Ukraine auch praktisch, d.h. ggf. militärisch einsetzen, und für die Rüstung und Kampfbereitschaft selbst zahlen. Haben wir ja bisher nicht wirklich gemacht. Rüstung ist sehr viel mehr als Militär, Kampfbereitschaft ebenso, beide sind auch gesellschaftlich, sozial, kulturell – und das wird kosten, das wird so teuer, dass unser Wohlstand auch darunter leidet. Wir werden nicht verarmen, aber unsere Lebensstandards werden nicht steigen, sondern stagnieren oder sinken. Wer soll denn unsere Rüstung gegen die Russen und ohne die USA bezahlen? Und dass wir Waffen eher in den USA kaufen als sie selbst herzustellen, ist sekundär in diesem Kontext.

Alternativen? Sagt doch, wie man Frieden aushandelt, wenn man nichts anzubieten hat als Geld und Unterwürfigkeit. Und das Geld…ach ja, da gibt es mehr als eine Geschichte nach 1945.

*

Nein, ich nehme keine Kriegspartei an, sowenig wie flachen Pazifismus. Ich habe sogar Vorbilder in meiner Meinungsbildung, vor allem -aussage. Karl Kraus, Thomas Bernhard. Und was den Frieden angeht, sind sie alle Israelis: Oz, Shalev, Yehoshua, Horvilleur, Boehm, und andere und gegenwärtig vor allem David Grossman. „Frieden ist die einzige Option“, Hanser 2024. Nicht zitieren, lesen. Warum die Friedensdiskurse um Israel für mich so wichtig sind, hat mehrere Gründe, dass ich ein jüdischer Jude, bin ist nur einer davon. Wichtiger aber ist die Entwicklung bzw. das Auseinanderdriften der möglichen Kompromisspartner, die so aber die Voraussetzung für vertrauensvolle Friedensverhandlungen wären. Und da waren sie alle negativ von außen beteiligt, um von innen Unfrieden zu stabilisieren, die Westmächte, die USA, Russland, auch Deutschland….Wenn man Grossman liest, versteht man, wie sorgfältig nicht die scharfkantigen Abgrenzungen zu verhärten sind, sondern wo man die Übergänge findet, wenn es keine Realpolitik geben kann. Und für mich kommt dazu, dass ich den Juden Netanjahu eben als einen nichtjüdischen Faschisten mit seiner Kamarilla erkenne. Und wie er und Pmurt harmonieren und sich von einander abhängig machen ist eine Blaupause für Nitup und Pmurt, wobei letztere der Stärkere, ersterer der Klügere ist.

*

Michael Roth hat heute (15.8.) unter anderem Josef Braml kritisiert und eine mutige, schwierige deutsche Position skizziert, die von uns mehr als nur Bekenntnisse zugunsten der Ukraine erfordert. Dass ausgerechnet Roth von seiner Partei eher ausgesondert wurde, ist kein Zufall. Noch hat die Wirklichkeit das Bewusstsein der meisten deutschen Politiker:Innen nicht wirklich erreicht.

Zur Logik gehört, dass man nicht binär vorgehen darf. wenn man gegen Nitup agiert, bedeutet das nicht, dass man automatisch für Pmurt sich unterwirft. Ich weiß schon, dass wir NATO-unterworfen sind, dass wir von starken US Ein- und Angriffen, aber auch Wirtschafts- und Kulturdiktaten abhängig sind, ABER das bedeutet ja nicht Bündnis. Selbst in der Gegnerschaft kann es Verträge geben. Dass wir auf mittlere Sicht unterlegen sind, wissen wir. Nur spricht niemand über die Folgen.

Mit Feinden gibt es kaum Verträge, obwohl selbst da: Geiselaustausch, Toten-Übergabe…..Mit Gegnern muss es Verträge geben können. Auch wenn Pmurt so stark ist, und wir in der gegenwärtigen Konstellation schwach sind, ist er nicht allmächtig und wir sind nicht ohnmächtig. Rütte darf kein Vorbild sein. Zur Demokratie gehört Resilienz – und nicht nur gegebenenfalls, sondern sicher auch Abstriche im sozioökonomischen Wohlstand.

Manche Beispiele – Ukraine? – sollten uns doch ermutigen. So, wie wir von Pmurt vertriebene Wissenschaftler:Innen aufnehmen, so müssen wir weiter und ausgreifend agieren. Unsere Kinder werden es uns danken, nein, eher unsere Enkel.

Trocken vor der Dürre

/ Michael Daxner / 3 Kommentare

Es ist ein trockener Hochsommer, und wenn der Himmel blau ist oder leicht bewölkt, tröstet das die Bäume und Gärten nicht, die um ihr Überleben kämpfen. Noch tagelang kein Regen in Aussicht. Nicht so schlimm wie in Italien, Spanien und anderswo, aber schlimm genug.

Die Dürre, die sich abzeichnet ist nicht natürlich. Sie ist auch nicht politisch korrekt. Die bewohnbare Erde wird zunehmend unbewohnbar, weil ihre BewohnerInnen sich an ihr vergreifen. Politik sowieso, aber auch die einzelnen Menschen – die Begründungen halten fast nie stand. Klima ist der Rahmen.

Das Bild, das sich abzeichnet, tritt in den letzten Wochen und Monaten immer stärker hervor. Das Bild der Erde, die heute nicht mehr ganz die „Welt“ ist, umso eher greift ein künftiger 3. Weltkrieg über die Erde hinaus. Die Frage ist nicht abstrakt, ob die Umwelt der Selbstvernichtung großer Teile der Menschheit zuvorkommt, oder ob der Weltkrieg uns auslöscht, bevor wir richtige Maßnahmen gegen den Klimatod hätten treffen können (mit geringer Wahrscheinlichkeit, aber immerhin).

*

Ich bleibe dabei. Das Modell ist 1984 von Orwell.

Drei große Mächte, USA, China, Russland stehen einander, atomwaffen-gerüstet, gegenüber. Wer meint, Trump sei weniger menschheitsgefährdend als Putin oder Xi, hat nichts verstanden oder nimmt nicht genug Wirklichkeit wahr. Die Gefolgschaften kriechen den jeweils unterwerfenden Diktatoren in die Abhängigkeiten. Dass das bei uns in der EU, in Deutschland, anders aussieht als in Nord-Korea mit Russland oder in asiatischen Ländern mit China, weiß ich auch, und eine Metapher unterliegt nicht der Realpolitik.

Aber bei UNS zum Beispiel: nur weil Meloni außenpolitisch die Ukraine unterstützt, kann Merz doch nicht an ihrer Innenpolitik vorbeisehen, die das demokratische und kulturell wichtige Land verzerrt, vor allem sozial. Oder bei UNS: die Kultur dreht nach rechts, weil der Rechtsstaat nicht stark genug ist, sie zu schützen. Das ist NOCH nicht so schlimm wie in den USA oder Israel (die gehören ja denen, zu denen wir gehören!).

So, wie vor dem morgigen Treffen der beiden Diktatoren in den Medien diskutiert wird, sind WIR noch sehr FREI, gut so. Aber was der NATO Sekretär Rutte sich beim Kriechen in den Trump erlaubt, zeigt nur, dass meine Eingangsthese stimmt. Wenn er sich durchsetzt, wird die Russenlinie gegen den Westen durch die Ukraine oder an ihrem Westrand gehen. Ich fürchte schlimmeres. Aber weiterhin: ich bin weder Experte noch spreche ich für politische Oppositionsstrukturen. Ich spreche für meine Kinder, Enkel, Freunde, und um hier nicht abseits zu geraten, informiere ich mich schon: bei Familie und Freunden in (und aus) den USA, Israel, der Politik hier und in Brüssel und….Und diese Information treibt mir oft den Schweiß an die Stirn, wenn ich unsere Staatspolitiker höre und ihre Gefolgschaften, und die Opposition von rechts und oft von links, die gegen die Demokratie und gegen den Frieden anreden.

Ich bin zu alt, als dass ich mich in die wirksame politische Stimme einschaltete. Ich denke, analysiere, schreibe, diskutiere, aber unterhalb der allgemein akzeptierten politischen Ebene.

Ein Sarkasmus: ich habe zweimal das Wort „Gefolgschaft“ verwendet, das ein Nazibegriff ist. Ich muss meine Ironie nicht rechtfertigen, aber ich muss doch lachen, dass der Plural „Gefolgschaften“ vom Computer als Rechtschreibfehler angezeigt wird….

Zurück zu den ersten Hauptthesen: WENN ich nicht recht habe, umso besser. WENN es aber stimmt, wenn die drei Diktaturen sich die Staatenwelt aufteilen, dann ist der Dritte Weltkrieg wahrscheinlich früher real als der Zusammenbruch der Umwelt (schaut euch nur die Verbrecher der Plastikkonferenz an…).

Das schreibe ich hier außerhalb der politischen Diskussionsrunden. Die haben die Verfassungsgerichtspleite, die Grenzdiktatur, die Sozialsystemschwäche usw. durchaus zum Thema, aber Merz und Spahn und Klöckner …. regieren nach Rechts in der Hoffnung, den Demokratieabfall zu überbrücken, bis es niemand mehr merkt. Dann sind wir allerdings dran – und in einer nahen Zukunft, die die soziale und kulturelle Verarmung wohl mit sich bringt. Ob das schon Teil des Kriegs oder sein Vorfeld, könnt ihr selbst bewerten. Nur: alternative Voraussicht möchte ich erst sehen, bevor ich Abstriche mache.

Sanfter Faschismus? Auch in D.

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Frau Klöckner betreibt eine Gleichschaltung des Parlaments, wie man es aus Diktaturen kennt, nicht ganz so hart und schnell, aber konsequent. Sie will die Abgeordneten in gleichgeschaltete Marionetten verwandeln. Nachdem sie schon ein Fahnenschwingen auf den Nationalismus reduziert hat, nachdem sie schon ästhetische Ansichten vor die Politik geschoben hatte.

So hatte sie sich früher nicht aufgeführt, aber Menschen verwandeln sich mit beginnendem Zuwachs an Alter und Bedeutung, das ist auch ein Zuwachsen des Gestrüpps um liberale Demokratie – und ein wenig Gelassenheit, wenn nicht alle dem Sektengehabe der Frau Klöckner nachgeben.

Eigentlich ist sie unbedeutend. Das weiß sie auch.

*

Aber sie ist, das kann man schon dialektisch begründen zugleich aktives und getriebenes Element einer Entwicklung, die keinen Halt bei einer legitimen rechtskonservativen Mehrheit macht. Das ist ein Problem, denn man darf auch die Grenzen nicht böswillig überschreiten, wenn man selbst die Grenzüberschreitungen der Konservativen kritisiert – ich bin ja leider kein Satiriker.

Nun sind die Vorstellungen über Faschismus ja teilweise ignorant, teilweise zu eng auf bestimmte Aspekte der Vergangenheit fokussiert. Man vergleicht Faschismus zu sehr mit Kommunismus und Kapitalismus, was eine falsche Einstellung ist, weil man Faschismus eher als Gegenbewegung gegen Demokratie einordnen muss, und eigentlich sollte man, wie ich es normal mache, im Plural von Faschismen sprechen, denen nur wenige Eigenschaften generell gemeinsam sind, vor allem das Führerprinzip gegen die Demokratie.

Nun haben wir in Europa, vielleicht weltweit, eine Vielzahl faschistischer Nester, Bewegungen, teilweise auch Herrschaften oder aber Oppositionen. Man will sich bei uns an den Gebrauch des Wortes – weder als Begriff noch als Leitmotiv – nicht gewöhnen oder orientieren, weder gegenüber der AfD und dem BSW noch gegenüber den faschistischen Tendenzen an den Rändern demokratischer Parteien. Das ist besonders peinlich, weil die Unterscheidungen oft schwierig sind, was nur rechtsradikal und was schon faschistisch ist.

Wie gesagt: nicht alle rechtskonservativen Politiker:innen sind faschistisch, nicht alle Faschisten sind nur rechts, weil die R-L-Koordinate hier nicht wirklich passt. Da können sich noch manche anerkannte Politiker:innen zurückziehen, wenigstens eine Zeitlang.

`*

Wie hängt das mit Frau Klöckner zusammen, wird hier nicht eine hinterhältige Brücke zwischen ihr und dem Faschismus aufgebaut? Gerade nicht hinterhältig. Sie muss die Brücke ja nicht betreten, dann bleibt sie, was sie ist: konservativ und oft im Unrecht.

Gerade höre ich, dass wieder Menschen zuerst als Abgeschobene dehumanisiert und dann in undemokratische Länder entfernt werden, diesmal eine unschuldige drusische Familie in den Irak. Durch einen Parteigenossen von Frau Klöckner, Herrn Dobrindt. Der steht schon auf der Brücke

Klima und Krise

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Die Wolken türmen sich. Gleich geht der Starkregen wieder los. Die Pfützen sind breit und tief, eigentlich eine schöne nasse Landschaft in einer Saison großer Trockenheit. So ist es häufig: was nicht regelmäßig eine Situation, eine saisonale Witterung, eine politische Erwartung beherrscht, erfährt mehr Aufmerksamkeit und manchmal unerwartetes Lob. So, wie Klima und Wetterbefund nicht dasselbe sind, aber sich gut vermischen lassen, so geht es überall: ein guter Konservativer findet plötzlich Aufmerksamkeit, wo die Mehrheit dieser Rechten eher Abwendung erfährt; auf der Linken nicht anders, in der Mitte auch so, nur, dass man nicht so genau weiß, was die Mitte ist.

*

Das Wetter, das wir früher erlebt haben, wird heute verklärt. Die Politik unserer Jugend war auch nicht gut, aber durchschaubar – und wir konnten eingreifen. Davor auch wieder nicht. Beziehungen waren….naja, nicht eindeutiger als heute, aber auch durchschaubarer. Alles haben wir damals durchschaut und können es heute so wenig wie wir den Jungen diese Fähigkeit zutrauen, etwas zu durchschauen, zu erklären und es dann ändern oder beibehalten zu wollen. Lamento senile…Diese Generationenhaltung ist nicht neu, und viele Pädagogen, Blogger, Gurus verdienen mit ihr gutes Geld. Aber einen Nachteil haben diese Diskurse, sie verdecken, was sich wirklich ändert, nicht nur von Generation zu Generation, sondern von gestern bis heute.

Wer eine Zeitenwende behauptet, nimmt meistens wenigstens einen nachweisbaren Veränderungsfakt als Ausgangspunkt. Wer sie leugnet, versucht den zu dekonstruieren. Und altmodische Geschichtsredner denken nur in Zeitenwenden, die immer näher aneinanderrücken, bis die gesamte Geschichte nur mehr eine Wende ist, die keine bestimmte Zeit braucht. Soweit, so banal. Aber wenn eine Zeitenwende lange stabil gehaltene und fest geglaubte Tatsachen destabilisiert, was dann, o Bewusstsein?

Also: das alles hat wenig mit dem Alter der Betrachter zu tun, viel mehr mit selektiver Erinnerung. Manchmal aber hatte sich die Zeitenwende angekündigt, lange bevor sie eingetreten war. In Israel z.B. schon 1948, oder jedenfalls 1973, oder wann – sicher nicht am 7. Oktober 2023, da war sie schon eingetreten, und wieweit sie eingetreten gewesen ist, beschäftigt mich heute fast noch mehr als die richtige Kritik an Hamas und Netanjahu, die in gewisser Weise unmenschlich zusammenwachsen. Und das ist eine Kritik unter vielen, und wenn sie auch nicht alle auf einer Ebene sind, sie dürfen nicht abgelegt werden. Denn wenn man sich aussucht, was man historischer Kritik für sich beansprucht und was man dem „Man“ allgemein überlässt, macht man sich nicht nur vor anderen verdächtig, auch vor sich selbst.

*

Auf diese Weise wird man zu einem Menschen, der in den Abständen zwischen Laien und Profis, zwischen subjektiven Selbsteinschätzungen und der objektivierenden Tätigkeit des sich in die Kommunikation Einschaltenden bewegt (Was für Satz-Gethüm, geht mir nicht besser). Die Wahrnehmung der Abstände wird von vielen verdrängt, dann kann man sich am besten „raushalten“. Das aber soll ja wirklich nicht sein, auch wenn es – oder genauer: wenn man – nervt.

Darum denke ich, dass wir nerven müssen, wenn es um die Abwehr der rechtsradikalen Subfraktion geht, Klöckner, Spahn, Dobrindt & al., auch wenn sich viele mit der Normalisierung der Rechten noch zufrieden geben. Diese Normalisierung geht aber eher der Festlegung als der Veränderungsdynamik entgegen. Veränderung ist nicht an sich gut, sondern braucht Inhalte und Formen, und die sind z.B. bei den Kritiken . siehe oben . wichtig. Beispiel: auch wenn es evident ist, Israel kann man nicht kritisieren, wenn der Bezug zu Hamas nicht genannt wird. Übrigens reicht der innerhalb der Kritik nach beiden Seiten. Ähnliches gilt für jede Kritik, und man darf das nicht verwechseln damit, dass „alle“ irgendwie schuldhaft an „allem“ beteiligt sind. Sind sie nicht, und wenn, muss das Wort „irgendwie“ getilgt werden.

Das schlechte Wetter hält irgendwie weiter an, aber es ändert am Klima nichts.

Rückzugspitze

/ Michael Daxner / Ein Kommentar

Dass die Bayern genügend Geld für elternfiese Ferien haben, dass sie Kitsch in Weltkultur verkaufen, dass sie dauernd über ihre DNA schwätzen, … Naja, Minderbemittelte müssen mehr auftrumpfen, das versteht sich. Bayern gehört ohnedies nicht wirklich zu Deutschland, zu „uns“. Eigentlich reicht die Kritik der Medien an Söder und seinen rechtsradikaleren Exponenten, um das Thema abzuhaken.

ABER: da waren sie, die Dobrindtisten, jetzt wieder, für etliche Millionen €, auf der Zugspitze, den Deutschen von Österreich als Gipfelchen überlassen. (https://de.wikipedia.org/wiki/Zugspitze). Nein, Dobrindt hat keine Demokraten unabsichtlich hinuntergestoßen, er hat sich vielmehr mit Gleichgesinnten wieder darauf geeinigt, Menschenrechte, Menschen, weiter zu verletzen, zu vertreiben, zu demütigen. Drittstaaten werden erpresst, deutsche Opfer aufzunehmen: das ist das Prinzip. Rechte werden verletzt, bis keiner mehr etwas vom Rechtsstaat weiß, das ist das Prinzip von Dobrindt, Deutschland soll ja Führungsmacht werden. Nicht weit vom Führerquartier am Untersberg. (https://de.wikipedia.org/wiki/Berghof_(Obersalzberg) Ich weiss, dass es nicht als anständig gilt, diesen naheliegenden Bezug auch nur auszusprechen. Aber fragen Sie sich, was Dobrindt und seine rechtsradikalen CDUCSU Verzerrer damit zu tun haben. Sagen Sie doch, warum der Bezug absurd ist, und eine Demokratie solche Rechtsabweichler, wie Spahn, Dobrindt, Söder etc. ertragen können muss, ja, sie noch zur Demokratie zählen sollte, gegen die „wirklichen“ Rechten. Sagen Sie es, bitte.

Auch der Kalauer mit der Spahnzange gehört hierher. Ich habe auch nicht Zahnspahnge gesagt. Aber zurück zur Zugspitze.

Es gibt schwerwiegende Kritik an der Rechtsbewegung der deutschen Politik, von der Anbiederung an Faschisten im In- und Ausland bis zur fatalen Unsicherheit im Gerichtsfall. Aber die Zugspitzposse zeigt, wie weit die NORMALISIERUNG sich durchgesetzt hat, was ja wissenschaftlich schon gut begründet ist, aber eben sich politisch immer stärker auswirkt. (Im Deutschen soll man dazu schon Jürgen Link (https://de.wikipedia.org/wiki/Jürgen_Link) lesen, aber Normalisierung hat einen sehr viel breiteren Diskursrahmen erreicht).

Die herumschwirrende These, dass das mit einer Unsicherheit, ja Ungewissheit, gegenüber der Demokratie einhergeht, beschreibt vieles, und erklärt fast nichts. Dabei gibt es für den Abbau der Lebenssicherheit in der Demokratie ja doch eine Reihe auch populärer Vermutungen und Thesen, z.B. Wilhelm Heitmeyer im neuen SPIEGEL „Hass“, S. 50, und früher, oder die politischen Angstdiskurse, in den letzten Jahren vielfach erklärt.

Die Nähe bzw. Überschneidungen der deutschen rechtslastigen Konservativen mit den Faschismen ist kein Einzelfall. Aber jeder Fall muss einzeln geprüft werden, weil oft widersprüchliche Entwicklungen die gleichen faschistischen Grundvoraussetzungen schaffen. Historisch müsste man sagen „geschaffen haben“. Ich will mich gar nicht mehr als gebildet und laienhaft mit den Faschismen auseinandersetzen, aber die Politik, die mich in der Demokratie interessiert, wird ja auch von ideologischen Geistesschwäche ihrer (zu) schwachen Repräsentanten verbogen und abgelenkt. Und da lohnt es schon, genauer die Querbezüge der einzelnen Faschismen zur wirklichen Politik festzustellen und sich zu erklären versuchen. Merz-Meloni ist mein Musterbeispiel oder die dänische Demontage ehemaliger Demokratie oder…

Nebenbei dringt Faschismus aus Angst in die Kultur durch vielfältige Verunsicherungen ein. Wir haben nicht hinreichend viele Klaus Peymanns, die die wichtigen Texte zum Leben erweckten. Aber gerade wir brauchen die aktive Präsenz in allen Formen der Kultur, vom Zirkus bis zur Lyrik, von der Kunst bis in die Musik, und kein UntenOben sondern Wirklichkeit gegen Ideologie – und Unterwerfung unter Herrschaft, Religion und, eben, Faschismus.

Sommerflucht in die Resilienz

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Ich laufe vor der Wirklichkeit davon. Stellen Sie sich vor, wie man über Israel und den Nahen Osten unaggressiv, „cool“, sachlich und wirksam schreiben kann; wie man über Trump und Putin ohne bissige Charakteristika schreiben kann; wie man über das absurde Regierungstheater Merz schreiben kann, ohne weniger Schuldige zu beschweren und wirklich Schuldige zu entlasten; wie man die nächsten zehn Krisenherde global und die nächsten sozialen Widersprüche bearbeitet, so dass es Wirkung bei den LeserInnen, also bei Ihnen zeigt; und reagieren Sie auf die Kulturzerstörung, die uns sehr schnell den unkultivierten Durchschnittsgesellschaften angleicht. Stellen Sie sich das alles vor der zweiten Tasse Café am Morgen vor, denken Sie ruhig darüber nach, atmen Sie tief ein – und

WAS TUN SIE DANN?

Sagt jemand: Nichts. Und jemand sagt: weiß nicht. Sagen viele, wir schichten erst einmal ab und nehmen uns das Wichtigste vor, aber was wird das sein? Sagt jemand: ich verstärke meinen Widerstand.

Wie kann man Widerstand (aus)üben, wenn die Objekte unerreichbar oder nah, aber diffus und schwammig sind?

(Der normale Rat dieses Blogs wäre, sag erst einmal nichts, denk nach, bevor deine Meinung zu weiterer Untätigkeit führt. Aber darum geht es heute nicht).

NICHTS IST AUCH ETWAS

Aber ja. Wenn man uns vorwirft: „Ihr tut ja (auch) nichts“, muss man das nicht einfach so hinnehmen. Wie im physikalischen Quanten Modell, muss sich der Widerstand auch bündeln, kräftig werden, aber dann, wenn er losgeht, schwer zu bremsen oder zu steuern.

Das meinte ich immer einmal mit der Ablehnung der meisten sofortigen Reaktionen auf falsche oder widerwärtige Angriffe. Ohrfeigen und Rücken-Zuwenden geht im Privaten, aber nicht im Gesellschaftlichen. Wie lange musste die Ohrfeige für Kiesinger vorbereitet werden – und was waren ihre Nachwirkungen? (https://www.deutschlandfunkkultur.de/beate-klarsfeld-ohrfeigt-1968-kanzler-kiesinger-eine-100.html).

Oder ganz anders: gesellschaftlich ist unmittelbarer, wirksamer Widerstand eher eine Ausnahme; hingegen wirkt organisierter und andauernder Widerstand oft, nicht immer, nachhaltig. Trivial? Angesichts der oben au8fgemachten, nicht abschließbaren Liste vielleicht doch nicht. Fragen wir einfach: wie organisieren WIR den Widerstand gegen Merz, Söder, Spahn, Dobrindt & Co.? Wir, nicht „man“.

Mit wem? und vor allem: Im Hinblick worauf?

Widerstand? Was ist das im Frieden? Haben wir überhaupt Frieden? Erstmal sollten wir uns vor Angriffen schützen. Wie schwer das ist, sehen wir jetzt im Konflikt um die Verfassungsrichterin.

Und jetzt machen wir erstmal Kraftsport und Bewegungsübungen.