Dass ausgerechnet Cumex Kanzler Scholz dem Diktator Erdögan als Erster zur Wahl gratuliert, ist, genau betrachtet, kein Wunder. Menschenrechte zählen für den schweigenden Popanz wenig, nicht nichts, aber wenig. Er hofft, mit den demokratiefeindlichen Neoliberalen eine Koalition fortzusetzen, wenn man nur die Grünen jagt, an Umweltschaden leidet Scholz ohnedies nicht, davor schützt ihn sein Habitus.
Ich gratuliere Herrn Scholz zu seiner Gratulation. Sich zu offenbaren wie er es getan hat, zeigt, was Deutschland noch vor sich hat.
die zählen auch für scholz (und die ampel) nicht, jedenfalls was das thema asyl betrifft: 1) „braucht“ scholz erdogan, um den e.u.-türkei-anti-flüchtlings-deal aufrecht zu erhalten, 2) siehe die ggw., maßgeblich von D inspirierte debatte um weitere e.u.-(un)rechts-verschärfungen, u.a. asylanrechtsprüfungen an den außengrenzen (also nicht in D) usw.
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danke, klar, da steckt noch viel mehr dahinter und dazwischen. und die verbalen verrenkungen sind nebenwidersprüche, die großen konflikte sind noch viel gravierender. das asylproblem löst auch noch bislang festgefügte grundpfeiler von demokratie, anstatt dass es gelöst würde, was so schwer nicht ist.
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