demokratie

Faschismus ante portas. „Normales“ Europa?

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Das Interesse und die oft unmittelbare, manchmal kritische Sympathie für Giorgia Meloni, den italienischen Ministerpräsidenten, wie sie sich nennen möchte, ist groß und an sich berechtigt. Einfach, weil sie eine wichtige Politikerin ist, und in Europa eine doch herausragende Stellung hat.

Ob man mit ihr politisch, innen wie außen, übereinstimmt oder das eine und/oder das andere kritisiert, ist davon unterschieden. Man muss etwas vom italienischen Faschismus verstehen, vom europäischen und globalen Faschismus, um den Angriff auf die Demokratie überhaupt wahrzunehmen, sich abzugrenzen, zu verteidigen.

Ich behaupte ungeschützt, Merz kann das nicht.

Aber genauer: Der von mir geschätzt Deutschlandfunk, DLF, hat in den letzten Monaten eine durchaus übersichtliche Wahrnehmung der italienischen Politik vorgenommen. Heute, am 25.1., um 9.30 gab es die letzte Sendung dazu Giorgia Meloni – La mamma italiana?
Von Maike Albath, die ich ausdrücklich für ihre Übersicht lobe, in der der subjektive Faktor der Melonischen Selbstdarstellung eine Rolle spielt. Und natürlich hat sie auf Umberto Ecos „Urfaschismus“ hingewiesen, und auf die Nachkriegsgeschichte der Zerstörung von Demokratie durch eine Weiterent-wicklung von Faschismus (hier: Malaparte).

Warum meine Einleitung und der Hinweis auf Merz? Nicht nur er haben Probleme, den italienischen Faschismus in ihr politisches Europa- und Weltbild einzuordnen, als wäre er eine der abgelehnten Weltanschauungen für sich. Nicht nur ist Merz nicht der Einzige, aber immerhin unser Kanzler, die Schwäche der intensiven Weiterentwicklung von Demokratie und ihre Bindungskraft in der Gesellschaft ist die Vorderseite der Medaille. Natürlich ist Melonis Unterstützung der Ukraine gut, natürlich ist ihre Dialogfähigkeit mit Trump gut, natürlich ist ihr europäisches Profil besser als das vieler anderer – ABER habt ihr gesehen, wie die italienische Demokratie, der Sozialstaat, die nationale Identität – an sich immer fragwürdig – umgekehrt und belastet wird? Wie die Demokratie und ihre demokratische Struktur ausgehöhlt wird? Lest einmal zum italienische Nachkrieg, zu Alcide de Gasperi: Alexander Stille: Democracy Italian Style. Eine Rezension von Mark Gilbert. New York Review of Books, LXXII, #20, 65-67).

Die Ausbreitung des nie, nie verschwundenen Ur-Faschismus (Eco) in konkreter gesellschaftlicher Bewegung, ohne konkretes inhaltlich-politisches Ziel, muss doch vielen politiksensiblen Menschen auffallen? Faschismus kann Widersprüche populistisch abdecken, Faschismus kann das „Volk“ für abstrakte Ziele vereinen, wo die konkreten Ziele Konflikte offenlegen, und er kann die kulturelle Dynamik nationalistisch einfangen – letzteres geschieht schon in ganz Europa, unterschiedlich intensiv und „erfolg“reich. Und Demokratie muss sich gegen etwas verteidigen, was als Zielscheibe schwierig zu fixieren ist. Da sagen dann die halbbewussten Politiker, dass ihnen Kompromisse wichtiger seien als Gegnerschaft. (Etwas holzschnittartig also, wenn Meloni gute Europapolitik macht, dann soll man sich mit dem fortschreitenden Faschismus in Italien nicht so kritisch auseinandersetzen). Würde man diesen Satz bewusst umkehren, könnte man eine andere als die flach-tatsächliche Politik entwickeln…

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Man könnte mich kritisieren, der ich ja nur hinter dem Schreibtisch sitze und keine aktive Politik für unser Land mache. Da kann man leicht antifaschistisch reden, wenn man doch handeln muss, Grönland, Ukraine, Afghanistan, Sudan etc. Aber ja. Nur wird wirklich gehandelt, oder nur gedealt, weil die Machtpositionen auch nicht bei unseren Akteuren stark und wirksam sind, sondern im guten Fall mittelmäßig, im schlechten Fall gleichgültig. Aber man könnte mich auch anders kritisieren, dass ich den realen Faschismus nicht weiter ausführe, aufkläre, und damit Politik mache. Mit anderen Worten: ich bin ja nicht alleine, keine Stimme aus der Wüste. Ich kann schon andere, parallele Wahrnehmungen und Kommentare und Analysen deutlich machen, und das können deren Autorinnen und Autoren, deren Stimmen auch und besser als ich. Aber es kommt auch auf die Kommunikation an.

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Was mich stört, ist die Verkleinerung des Faschismus, als ob er nicht so schlimm wäre wie . na, wie die stärkeren Diktaturen? Trump, Putin, Xi brauchen keinen Faschismus, sie herrschen direkt. Ich weiß, dass vielen Leserinnen und Lesern die letzten beiden Absätze nicht so eingängig sind. Die wirkliche Auseinandersetzung mit dem Faschismus ist eine wirkliche mit unserer Demokratie. Und bei so einer Auseinandersetzung kann das Ergebnis nicht Anfang des Diskurses stehen, sondern muss entwickelt werden. Nicht in diesem Fall als „Kompromiss“, sondern als Auseinandersetzung, die von unserer Seite beides sein sollte, zivilisiert und abgegrenzt. Dann kann man mit Gegnern kooperieren statt mit Feinden Bündnisse zu machen, nur dann.

Kein Kniefall. Steht still! Bewegt euch.

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Recht haben ist nicht lustig. Was sich gestern und heute in Davos abspielt, war nicht im Detail, aber vorauszusehen. Ein Diktator macht, wie er es will, und seine Gefolgschaft verhält sich überwiegend gehorsam oder nachdenklich an der Realität zweifelnd. Nicht alle, deshalb keine allgemeine Verdammung. Kanada und Teile der EU und einzelne Kommentare helfen, so etwas wie Zukunft ins Auge zu nehmen. Aber leider fehlt es nicht an kurzfristig erleichterten Äußerungen, um wieviel leichter der Abend geworden ist nach den Trump`schen Drohungen am Morgen…er hat sein Ziel wieder erreicht. Abkehr von Europa (aber wir sind ja nicht 1,0, bestenfalls 0,8, wie auch unsere Regierung), und wie abhängig, kolonial Grönland werden soll, kann, wirde, und wie die Ukraine dem russischen Lage geopfert wird, alles unklar.

Also: keine Beruhigung, kein Kniefall. Auch keine aufgeblähten Backen, was wir alles denken sagen, hoffen können – das geht an den Diktatoren vorbei. In desem Fall spreche ich nur vom Diktator Trump. Seit Monaten lese ich in vielen Zeitungen seine psychischen und manchmal körperlichen Defekte und Krankheiten. Na Und? Ganz wichtig: würde Trump morgen verschwinden, weil tot oder interniert, würde sich an der amerikanischen Politik fast nichts ändern. Nicht nur die Techno-Kraten (siehe die letzten Blogs), auch eine bürokratische Verwaltungsmacht hat sich längst darauf eingestellt, ohne den Einen weiter zu agieren, das amerikanische Volk zu spalten und die nicht-demokratische Hälfte weiter den Westen und sich selbst zerstören zu lassen. Wie lange hält die andere Hälfte, halten echte Gerichte und Medien noch durch?

Andererseits: da ist auch Hoffnung. Nicht nur Canada, nicht nur >Frankreichs Präsident, nicht nur…der Ansatz des wieder erwachenden Bewusstseins von Europa ohne „Westen“, ohne „US Dominanz“ etc. kann uns bewegen und weiter handeln lassen. Nochmal: Über gestern und heute können wir keine tragfähigen Resultate benennen, die unsere Schlüsse zu akzeptiertem demokratischen Willen führen. Umgekehrt: dieser etwas beschädigte, retroaktive Wille muss erneuert werden und eine Rückkehr zur narkotischen Politik des „Sich beschützt Fühlens“ sollte verhindert werden. Die Politiker, die offen ansprechen, wieviel an unserem Wohlstand wir drangeben müssen, um uns aus der Abhängigkeit zu lockern oder teilweise zu befreien, haben recht. Bitte nicht das Wort „opfern“ verwenden, wenn der Wohlstand reduziert wird. Sich schützen und verteidigen wollen, ist nicht unbedingt widersprüchlich zu einem Pazifismus, das kann man sogar nachvollziehen. Und so können wir Themen neu anordnen, neu Prioritäten setzen, ökologisch, gerecht, transparent. Das erlaubt uns auch, Nebenwidersprüche in unsere Politik aufzunehmen…ich habe den Eindruck, dass manche altbackene Politiker manche Themen zur Ablenkung dagegen offen legen. (Auf dem Gebiet habe ich einige persönliche Erfahrung, manche Erfolge haben sich eingestellt, wenn bestimmte politische Themen nicht gleich wie ein Köder geschluckt wurden….=. Also bitte einmal Pause mit Resümees machen, Da wo es wirklich brennt, ist ja nicht Davos.

Und sich selbst immer wieder stärken und beisammen halten, auch mit dem schönen Wetter, mit dem richtigen Hören und Lesen und Sehen, und zwar nicht gleich aus einem Kanon ableiten. Selber sein, das stört die Diktatoren am meisten, wenn Menschen sie selbst sind.

Ich schaue in den wolkenlosen Himmel. Gehe an die frische Luft und denke daran, was ich heute morgen alles aus und über Davos gelesen habe. Übung für uns alle: fasst das einmal zusammen! Ein Ergebnis? Da fällt mir etwas ein: Wir hören ja viel über Grönland. Was ist der Unterschied zwischen Eigentum und Besitz? Warum und wozu sind wir politisch und rechtlich an der Seite Dänemarks? Darüber müssen wir auch einen Blick auf unser politisches Bewusstsein werfen. Dann erträgt es sich leichter, Recht zu haben und nicht nur Bodenschätze und Landschaft, sondern auch politische Vereinbarungen zu akzeptieren, für unsere Zukunft.. Ich gehe weiter in der Frühlingssonne, bei Minusgraden. Da kann man auch ganz andere politische und ökonomische Assoziationen haben und die Folgen der Abkehr von der Menschlichkeit durch Trumputin bedenken. zum Beispiel in der Ukraine.

Diktaturen auf dem Markt

/ Michael Daxner / Ein Kommentar

Natürlich kann man auch im Kapitalismus gegen den Kapitalismus sein. Natürlich – im Wortsinn und symbolisch, politisch. Aber nicht vergessen, dass wir ja keine wirksamen Hebel zur Änderung haben, weder ökonomisch noch weltpolitisch. Ich zitiere einen marktwirtschaftlichen, aber gesellschaftlich kritischen Experten, der immerhin in Witten Herdecke lehrt und Familientherapeut ist:

Nachdem er sich nachhaltig für „Rechtssicherheit, die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Wissenschaften“ eingesetzt hat, resümiert er „Insgesamt gesehen haben sich in der Geschichte der letzten Jahrhunderte (! MD) autokratische Systeme ökonomisch als weniger erfolgreich als demokratische, (mehr) auf die Intelligenz von Märkten setzende Systeme erwiesen – zumindest, was die Höhe des Bruttosozialprodukts angeht. Dass dies nicht unbedingt mit der Zufriedenheit und der Lebensqualität der Bevölkerung korreliert ist, muss an dieser Stelle in Erinnerung gerufen werden…“ (Fritz B. Simon: Wie Diktaturen funktionieren. Carl-Auer 2025, S. 265). Der zweite Satz spricht von der Marktwirtschaft auf uns Menschen. Und im Resümè, steht ganz unerfreulich. „So werden mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit die noch heute bestehenden westlichen Demokratien (das sind wir! MD) zu Pseudo-Demokratien verkommen, in denen de facto Tech-Milliardäre eine neue Oberschicht von Oligarchen bilden )Musk u.a. MD), die sich ihre Politiker halten, die ihnen mehr oder weniger bereitwillig zu Die4nsten sind…(271).

Kein Optimist, der Simon. Der letzte Satz ist wichtig, denn die Umkehrung, etwa Trump behrrscht Musk und seinesgleichen, geht wegen der intellektuellen und innovativen Vorherrschaft auch der Tech-Bonzen, nicht nur der Akademiker, nicht lange gut. Übrigens: das ist auch bei uns ein Moment der Einsicht, noch nicht ganz so weit).

Dazu kann man eine Menge Varianten spätkapitalistischer Beschreibungen lesen, aber diese Varianten sind keine wirkliche Politik, nur Vorstellungen über bessere umstände (Das Problem der Diktatoren ist anscheinend größer als das der Tech-Bonzen (Vgl. Anne Applebaum, aber auch Giuliano da Empoli).

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Warum ich das schreibe, warum ich? Seit langem misstraue ich den Ökonomen, die die politische Ökonomie entpolitisieren und wirtschaftliche Alternativen aufblättern. Kritische Geisteswissenschaftler verstehen davon mehr, aber auch Polit-Ökonomen. Aber warum schreibe ich darüber? Weil mich nervt, auf welchen Nebenschauplätzen unsere 0,8 Regierung und viele halbherzige Regierungen der verbliebenen Demokratien ihr Volk dadurch beruhigen, dass sie eben halbherzige Themen bearbeiten, um von der globalen weltweiten Gefahr durch die Diktaturen abzulenken. Klar, wir im sog. Westen, brauchen Trump für unser Militär, noch eine Zeit lang jede3nfalls, da dürfen wir ihn nicht gleich zum erklärten Feind machen, obwohl, naja eigentlich, und ohnehin weiß man das ja, äh. Aber die anderen Diktatoren sind ja keine Hilfe und noch nicht einmal wirklich kapitalistisch, siehe oben. Nein, ich will nicht ironisch sein. Das Unterlaufen von Umwelt und Wohlstand durch Krieg und Dominanz ist nicht neu, hat im Gleichen immer Erscheinungsunterschiede. Darum ist Geschichte so wichtig und der soziale Kampf gegen Geschichtsvergessenheit. Aber das kann ja nicht im Zentrum unserer Politik stehen, „unserer“, d.h. die eigene Politikbereitschaft (dazu hat Winfried Kretschmer in Bezug auf Hannah Arendt wirklich fast alles geschrieben). Die „Eigene“ bedeutet, „alle“. Wir müssen um die Politisierung aller werden, dann wird unsere Kultur wirken (also nicht „politische Kultur“ als Ersatz für Politik, wie früher und auch heute).

Die Diktaturen werden sich durchsetzen, wenn auch immer nur auf Zeit. Aber die ist lang, 12, 20, 40 Jahre? Ironisch kann man da nur sagen: die Evolution ist noch nicht so weit…Aber sie zu unterlaufen, erhöht unsere Lebensqualität und schränkt sie nicht ein. Siehe oben.

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Wissenschaftsfreiheit – dafür kann man kämpfen und gerade so veröffentlichen, dass es die Laien und die Politik erreicht. Das bedeutet auch die Freiheit der Kritik, nicht jeden Blödsinn gleichberechtigt neben die Wahrheit stellen, wie das die USA mit ihrem verbeulten Freiheitsbegriff so gern tun. Meinungsfreiheit – analog. Sie muss bestehen, auch wenn sie oft unangenehm ist, aber demolierte Meinungen sind von anfang an nicht „frei“. Da sind sich die drei großen und viele kleine Diktaturen einig: die politisch durchgesetzte Meinung gilt. Und dazu können wir, im Großen wie im Kleinen, nein sagen und Widerstand öben – indem wir den Unterschied zwischen freier Meinung und dem Streben nach Wahrheit immer, ja, immer!, deutlich machen. Das kann zu Konflikten führen, uns vielleicht bedrohen, v.a. in der Lehre und Sozialisation der nächsten Generation. Aber der Konflikt ist auch politisch…

Winterspiele

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Ich habe schon lange keine Freude mehr an sogenannten OLYMPISCHEN WINTERSPIELEN: ich begrtünde das nicht, schaue einfach selten hin und zu. Die POLITISCHEN WINTERSPIELE sind auch Wettkämpfe, und zu denen braucht man keine Freude haben, auch keine Gefühle. Aber mal ehrlich: wer von uns hätte das alles so sehr vorausgesehen? Ich hatte ja, oft kritisiert, den dritten Weltkrieg vorhergesagt, und begründet, wie anders er sich von den beiden vorigen unterscheidet, und bin bis vor kurzem ziemlich allein damit geblieben; und ich hatte eher unterschätzt, wie schnell und erfolgreich die drei Nukleardiktaturen kleinere Tyranneien zerstören oder unterwerfen können oder sich diese Diktaturen hilfreich untergeben machen. Das führt nicht zur Melancholie, sondern zur polit-depressiven Realität. Die Reaktion aber sollte nicht depri sein, sondern wir müssen im Bewusstsein den Widerstand aufbauen, bevor wir darüber reden, welche Hypermacht wir wie ablehnen und nicht de facto unterstützen. Und dazu schreibe ich jetzt nicht. Bedenke es, und ziehe bald Schlüsse, aber nicht sofort … Israel, Gaza, Grönland, Ukraine…dazu sind spontane Urteile vielleicht zu leichtgewichtig.

NEIN: WINTER, DAS IST MEHR ALS GEFRORENE VERNUNFT. Es ist kalt, man kann nur vorsichtig gehen, die Kliniken sind vollgestopft mit Glatteisopfern, selbst- und fremdverschuldet. Dabei ist dieser Wintertag schön wie lange nicht. Straßen und Gehwege sind weiß, nicht nur die Bäume. Es wie eine Erinnerung an unsere Winter. Denn natürlich hindern diese Tage nicht die Welt oder nur unseren Kontinent, wärmer denn je zu werden. Aber dieses früher war nicht nur wintriger im Winter, es hat unser Gefühl für Jahreszeiten anders geprägt als die heutige Klimaentwicklung. Schuberts Winterreise war eben keine Sommerreise, und Rilkes Herbstgedichte passen nicht in die Osterzeit. Nebbich? Die scharfkantige Erinnerung ist so ein Element des geänderten Zeitbewußtseins. Der Meteorologe im Fernsehen ist geradezu lyrisch bei der Ausnahmeprognose auf das Wetter in den nächsten Tagen. Und wenn ich mich nicht mit dem Wetter befasse, sondern es genieße, ungestört lesen und hören zu können, dann will ich mich nicht grämen, bestimmte „Arbeiten“ nicht zu machen, sie aufzuschieben…damit meine ich konkret, die spontanen politischen Urteile vielleicht etwas zu untermauern, sie zu stärken und nicht lächerlich jeden Tag Ergänzungen oder Widerruf hinzufügen zu müssen . Schaut man n-tv, dann erfährt man wie todkrank Trump ist und zwei Meldungen weiter wie fanatisch die US Diktatoren zuschlagen, man erfährt jeden Tag, wie Putin abgesetzt wird und zugleich, welche kriegerischen Aktionen er macht. Solche Faktenfakes zerstören das politische wie das kulturelle Denken.

Leider lebe ich ja in der norddeutschen Tiefebene, aber selbst hier reichen die kleinsten Hügelchen, dass mit Rodeln Kinderfreude ausgelöst wird, und zwar massenhaft, und das erfreut das Gedächtnis: eine Sache, die noch nicht ganz ausgestorben ist. So etwas ist wichtig, um weiterberichtet werden zu können, an Kinder und Enkel. Denn vieles, das wir kennen, gesehen, gehört, gefühlt haben, können wir nur mehr berichten, aber nicht mehr gegenwärtig zeigen…Tiere, Landschaften, Blickwinkel in die Stadt und auf das Feld, und Kleidung. Für ein paar Tage ist Winterbekleidung en vogue, wer weiss, zum vorletzten oder letzten Mal? Egal, Nebensache. Ich hab schon berichtet, dass die Feiertage, Silvester, Neujahr etc. nicht so befeiert werden wie in den letzten Jahren, Politik hin oder her. Langsam dringt die Wirklichkeit in die Gefühle und ins Bewusstsein. Schluss mit der Verlagerung des Grauens auf die fernen Kontinente. Deshalb schauen wir uns jetzt einmal bei uns um, damit wir Kraft gewinnen für die wirklich wichtigen Umstände.

Davon lass ich mich nicht abbringen, wenn man schaut, wie sich Europa seinen Abstieg auch noch durch die Machtlosigkeit gegenüber Trump und Putin mitbeschreiben muss, um endlich politisches Bewusstsein für die Realität zu bekommen. Das wird eines meiner Themen der nächsten Zeit sein. Und natürlich: Winterkultur statt allzugrelles Tageslicht. Schaun wir einmal.

Neue Zeit, kein Neues Jahr

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Glückwünsche, Hoffnungen, Erwartungen, Schwarzmalerei, eine Freundin wartet schon mit Tageszählung auf 2027…und ich freu mich bloß, dass es draußen schneit. Endlich einmal Schnee.

Ziemlich einstimmig ziehen die seriöseren Medien ein depressives Kalkül, was sich 2025 alles zum Schlechteren geändert hatte, wie wenig Widerstand geleistet wurde, wie wenig auf die Demokratie und den Wohlstand geachtet wurde etc. Kernaussage: 2026 kann nur besser werden. Und wie: die Ratgeberlawine schwillt noch an. Wie in allen Vorfeldern von um sich greifenden Diktaturen bereiten sich viele darauf vor, dass die neuen Machthaber vielleicht doch bald auch über sie herrschen (was sie ja längst tun, aber nicht so direkt), und dass demokratische Widerstände auch ihnen gegenüber tolerant sein werden…

Der Winter geht vorbei, es drängen sich die Kulturabende und Nachmittagsspaziergänge. Vier Tage auf der Insel Rügen haben auch erholsam geholfen, weil wir wenige Böller gehört haben, das schöne Feuerwerk über Stralsund gesehen haben und ansonsten gut gewandert und gegessen haben.

Mich sollte niemand nach Vorhaben für den Neue Jahr fragen, ich habe keine neuen oder schichte alte ab, weiter so heißt ja auch, dass die Zeitgrenzen anderswie sind als an das rituelle Datum gekettet, das kann man schon auch begehen, wenn man nicht zum Murmeltier wird. Also gehts mir subjektiv nicht neu, nur genauso gut wie vorher. Das heißt nicht ganz so. Die Diktatoren und ihre Subalternen nutzen wie früher die Feiertage zu besonderen Grausam-keiten, und sie hoffen auf mangelnde Aufmerk-samkeit. Die werden wir ohnedies bald brauchen, wirtschaftlich, sozial, politisch und vor allem kulturell widerständig, gegen Kitsch und zu viel Pathos und hinreichend Ironie (die braucht man für die Boden-haftung). Warum ich das schreibe? Weil ich einen wichtigen Ausblick von Winfried Kretschmann teile, wonach, laut Hannah Arendt, seinem Vorbild, Politik nicht der politischen Klasse vorbehalten bleiben soll, sondern für alle aktiv sein muss, will und soll man die Demokratie weiterhin betreiben. W.K.: Der Sinn von Politik ist Freiheit“, Patmos 2025, v.a. Kap. 2, u.a. S. 40-42). Am Anfang war das Buch gar nicht leicht zu lesen, aber die Projektion von H.A. auf seine eigene politische Praxis wird immer einleuchtender und glaubwürdiger. Das ist keine Trivialität, sondern eine komplizierte und scharfe Waffe, die viel mehr Gleichbehandlung von Gegnern verlangt, bevor es Kompromisse geben kann. Teilweise also das Gegenteil der Freund-Feind-Dualität (am Beispiel Carl Schmitt, S. 35). Dabei war für mich auffällig, dass Kretschmann wenig zusagen hat, warum so viele Linke Schmitt als Vorbild und Anerkennung nutzen…ein anderes Thema. Mir gefällt die Arendt’sche und Kretschmanns „politische Freundschaft“ als ein wichtiges Element der Lebensgestaltung. Was allerdings zu Konflikten führt nicht einfach als Wunsch sich verwirklicht.

Das ist keine Rezension. Aber dass man Arendt durch einen aktiven Politiker – nicht einen einfach Intellektuellen – Zeile für Zeile differenziert und nicht einfach „von oben“ rezipiert, ist schon etwas in der Zeit der schwierigen Kommunikation als Voraussetzung für Kompromisse (siehe aktuelle Regierungen in D und Ö).

Wenn wir jetzt ein besseres 2026 haben wollen und sollen, beides, dann liegt nicht viel, aber „etwas“ an unserem Verhalten Nur richtig wählen, das ist ja in aller Munde für diese Jahr in D, reicht nicht. Und nur bis zum Jenseits ausdiskutieren geht nicht, wegen unserer Sterblichkeit und dem bevorstehenden Erduntergang, also bedarf es der Handlung (Arendt) neben und mit dem Programm. Wir als PolitikerInnen, das ist schon verblasst, oder? aber nein, das sollte es nach der Arendt sein. Und deshalb dürfen wir nicht auf die Bahnsteigkarte zur politischen Bewegung warten oder gar hoffen, und diese Haltung zur Mittätigkeit ist eine andere Form der Mitbestimmung – ihre Gegner wissen genau, warum). Mir fallen da viele mir bekannte Personen ein, mehr aus meiner Umgebung also weiter oben in der Politik, aber auch dort. Aber das ist, was im Neuen Jahr auch Hoffnung machen kann.

Bitte lacht nicht, wenn ich sage, wie das leicht krittelnd meine erste politische Praxis in den 1970er Jahren beiseite schiebt: erst die Kontroverse austragen, bevor man einen Beschluss fassen kann, das Gegenteil der Haltung auf der R-M-L Schiene. Also nicht vom erhofften Ende die Kontroverse beleuchten. Das war damals meine, „unsere“ Profilierung.

Jahresbeginn. Empfehlung für Arendt, Empfehlung für Kretschmann, und vor allem, macht etwas, damit es zu den erfolgreichen Wahlen kommt, und berechnet nicht die jetzt erwartete Stimmen- verteilung. Damit sind natürlich auch die Konfron-tationen und Kontroversen jetzt gleich dabei. Das kann verletzen, ausgrenzen und marginalisieren, aber nur so können wir erkennen, wer von den Andersdenkenden und Andershandelnen für den Kompromiss in der Demokratie, für die Freiheit in der Lage ist. Ein Wagnis, in das wir uns politisch begeben. Zum Beispiel in nächster Zeit.

Neues Jahr – alter Schrecken? Altes Jahr – neuer Rückblick?

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Ehrlich: ich kann das Weihnachtsgesülze, die Silvesterdramaturgie, die hoffnungslosen Erwartungen auf das „Neue Jahr“ nicht wirklich hören oder lesen, und zugleich kann ich dem so wenig entkommen wie alle anderen. Die Rituale um die Jahresendzeit sind ideologisch und religiös fest verankert, eingepasst in gesellschaftliche Vorgehensweisen und Redewendungen, und etwas milder fragt man sich: warum eigentlich nicht? Lass sie doch, zwei Wochen nach Jahresbeginn rauchen, essen, trinken, schwafeln sie wie früher … und so geht eben der Jahreszyklus des homo sapiens. Das ist jetzt schon fast eine Intervention in den Medien, die ironisch verpackt, was man ohnedies nicht ändern will. Na gut.

Aber dann. Drehen wir das einmal um. Man kann, wir können, doch ohne Häme allen anderen „alles Gute“ zu ihren Festen und Visionen und Träumen wünschen; wir können Toleranz nicht nur predigen, sondern im Jahres- und Lebenskreis auch anwenden, und dabei uns selbst-stärkend beleuchten; wir können das, sicher, und viele fordern wir sollen das. Aber dann. Die drei großen und viele kleine Diktatoren nutzen dieses Bild zur weiteren Trennung von unmenschlicher Praxis (Krieg, Aushungern, Folter, ethnische Säuberung, Rassismus, Eroberung, Infiltration) und menschlicher Programmatik (Frieden, Versöhnung, Kompromiss). Da stocke ich: der Kompromiss bedeutet im Großen etwa Gebietsabtretung an den Aggressor (Russland gewinnt, die Ukraine verliert, und Trump nennt das seinen Friedensschluss), oder ethnische Unterdrückung (Netanjahu und Hamas sind Verbündete gegen ethnische Freiheit), oder schlicht Begrenzung der Entwicklungshilfe gegenüber denen, die wir nach wie vor exportierend, chemisch, plastik-verbreitend etc.) weiterhin ausbeuten, postkolonial. Das „mag“ irgendwie stimmen, klingt aber schräg, ist nicht deckungsgleich mit der globalen, und noch mehr mit der lokalen, Entwicklung. Das liegt ja auch an der Zusammenfassung, an der wirklichkeitsfernen Abstraktion von Politik. Damit die Menschen diesen Analysen „zustimmen“, was dann die Politik rechtfertigt, wo sie große Vermittlungslücken hat. Das hilft dem globalen Aufwuchs von Faschismus und schwächt weiterhin die Demokratien. Und die Diskurse haben sich schon weit gegenüber dem wirklichen Zustand der Lebenswirklichkeit abgehoben. Na ja…nun kein Theorie darüberstülpen. Feiertagsruhe, frierend den klaren Himmel bewundern und sich im Park bewegen? Schon, aber das hat damit wenig zu tun. Und allein dies zu erfahren, macht schon Sinn.

Lassen wir einmal, versuchsweise, die „Guten Vorsätze“ zum jetzigen, bestimmten Zeitpunkt beiseite.

Ich lese und höre jetzt einmal die politischen Stellungnahmen auf facebook, gerade wie sie ankommen. Listet man das auf, landet man zwei Absätze weiter oben. Sehr viel konkreter als die Rundfunk-„Nachrichten“ an den Feiertagen. Meine Themen, weiter oben, viele Kommentare. Nicht alle gleich gut, oder gleich richtig. Aber auf die Wirklichkeit und nicht auf die Kulissen bezogen. Das hilft schon für die nächste Zeit, über die guten Vorsätze hinaus, incl. Spenden, „sich einbringen“, nicht über den Dingen auf dem Feldherrnhügel sitzen und kritisieren, was da nicht richtig läuft. Sich einbringen kann nachgedacht werden. Da fällt mir auf, wie sehr es praktisch sein kann. Und dann erst reden wir über Moral und Politik.

Globalfaschismus, Eurofaschismus, Lokal?

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

In der letzten ZEIT haben Robert Pausch und Bernd Ulrich die Besonderheiten des gegenwärtigen Faschismus der AfD in Vergleich zu anderen europäischen Faschismen analysiert und zu erklären versucht (ZEIT 2025 #54, S.4). Da steht viel analytisch richtiges, leider fehlen viele Bestandteile eines sich global ausbreitenden Faschismus. Die deutsche Sonderrolle wird teilweise zutreffend beschrieben, aber kaum erklärt. Schade, denn der Ansatz ist gut und wichtig.

Ich habe mich seit Jahren an wissenschaftlichen und literarischen Festlegungen auf Faschismus orientiert, nicht zuletzt auf Eco 2020, aber auch auf Canetti, und in Bezug auf Italien vs. Deutschland auf Bach u.a. 2010, und insgesamt auf viele andere. Das Beispiel der beiden Faschismen in Österreich ab 1933 bzw. 1938 ist noch einmal ein Ansatz. Natürlich bin ich kein Experte, aber auch kein Journalist. Faschismus, als Herausforderung von Demokratie, vor allem von Freiheit und Selbstbestimmung, passt insgesamt weniger in Parteienanalyse als in Bewegungskritik. Die ZEIT-Autoren haben mit der „Besonderheit“ des Nationalsozialismus recht, vor allem mit der späten Umsetzung der aufgeklärten Gesellschaft in Staat und Politik, aber wie und warum das nach 1945 und nicht nur in Deutschland immer wieder aufwächst, sollte genauer erklärt werden, auch globale Analogien sind wichtig, ich nenne nur Trump, Putin, Meloni, Netanjahu.. Nicht alle Diktatoren sind faschistisch von Anfang an, aber viele werden es in der Abneigung gegen Demokratie, in der ethnischen Hierarchisierung, auch in der nationalen Besonderung, die den globalen ethnischen Grundlagen der Kooperation nicht unterworfen werden soll. Und da ist die AfD keine Ausnahme, und Meloni beweist, dass der oberflächliche Rückbau der faschistischen Partei in Italien eben nicht zentral, sondern peripher war und ist.

Die AfD ist auf dem besten Weg, die Sonderrolle der NSDAP innerhalb der Faschismen wieder aufzuneh-men. Sie ist da nicht allein, europäisch und global. Der Widerstand kann nicht in ihrer Normalisierung bestehen, sondern im Widerstand durch Demokratie, wobei Demokratie ja nicht die einzige Qualität unserer politischen und sozialen und ethischen Gesellschaftspraxis ist, ja. sie allein kann faschistisch überbaut werden – wie man vielfach in Europa sieht. Und da hilft die pragmatische Außenpolitik gegen wertebasierte wenig, wenn man so wenig Macht hat. Die großen Diktatoren haben die Macht und ihre Anhänger bekommen davon etwas ab. Darum kann man viele faschistische Details auch in demokratischen Nischen entdecken. Die im ZEIT-Artikel erwähnte langjährige „Entteufelung“ des Faschismus in Europa ist ein wichtiger, aber nicht ausschlaggebender Sektor seiner Politik. Das Ausspielen von Kultur gegen Soziales gehört dazu, und das Wegschauen, wenn man sich faschistisch beschützt sieht – wie gut man mit der Türkei in der NATO umgeht und wie sanft mit faschistoiden Regimes in Osteuropa…Da ist mehr Rückgrat und Aufrichtigkeit erforderlich. Auch wenn ich zugebe, dass uns das temporär eher schwächt, v.a. gegen faschistoide Machthaber, die mit demokratischer Gesellschaft gegen die Herrschaft ohnedies wenig anfangen können.

Faschistische Welt – nicht eindeutig

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Lasst uns nicht über enge oder weite Definitionen des heute gebrauchsfähigen Begriffs Faschismus streiten. Es gibt kaum mehr als randständige Alternativen des Begriffs. Mark Lilla, auf den ich zu sprechen komme, braucht auch das F, um vielleicht Trumpism als Ausweichbegriff zu verwenden. Ich habe in letzter Zeit oft genug meine F-Auffassung hier eingeblogt. Jetzt einmal anders.

Da ist spannend, wie Mark Lilla zwei Bücher rezensiert: „Storm Warnings“ NYRB 8.11. 18-22, über John Gans und Laura K. Field, das notiere ich. Aber für mich wichtig: vor allem rezensiert er die Effekte der Leo Strauss Schule (LS konnte mit Hannah Arendt!…), und die neue weiße rechtsradikale Mehrheit der Paläokonservativen wird von Lilla abgehandelt. Linke Überheblichkeit, Blindheit, und zwischen den Zeilen, r-l funktioniert ja gar nicht. Jetzt einmal Leo Strauss. Leo Strauss – Wikipedia 28.11.25) „Schon seit seiner frühen Auseinandersetzung mit Spinoza besaß er die Überzeugung, dass ein philosophisches Leben nur wenigen vorbehalten ist, während die Menge den Halt der Religion benötigt und in Vorurteilen befangen bleiben muss, um Ruhe und Ordnung zu gewährleisten. Daher gebe es ein Recht der Vernünftigen, die Masse zu belügen und Mythen zu erfinden, um Zustimmungsprozesse abzukürzen. „ Das ist ein Vorgriff auf die spätere politische Position des Philosophen, der kein Politiker jemals war. Aber: Wieder einer, der sich Carl Schmitt anschließt. Über den müsste man auch in Deutschland sehr viel mehr als seine zwei Thesen wissen. Lilla zerlegt die rechte und liberale US Ideologie gegen die Neokons vierzig Jahre zurück, vieles kenne ich nicht, aber es leuchtet ein. Es gibt mehr als Lilla, aber schon viel Klarheit. Mal ehrlich: hab ich den Demokraten nicht selbst immer Ambiguität zugesprochen, Kennedy, Clinton, Biden, am wenigsten Carter und Obama, aber ja schon sozial, aber auch neokapitalistisch und bürokratisch. Und US Demokratie ist ja ohnedies ambivalent. Lillas rezensierte Quellen sind offenbar wichtig, die Schleier vom Bewusstsein nicht nur amerikanischer Liberaler, gar Linker, gegen den Konservatismus zu reißen. Ganz und Field werden vielleicht bei, für uns bekannt und wichtig.

Mir geht es, abgesehen von der Wirkung Carl Schmitts und Leo Strauss` vor allem darum, nicht den Erklärung des sich ausbreitenden Faschismus nachzuhecheln. Wir wissen ja, wie er sich festsetzt, ausbreitet, wirkt, noch aus der Opposition. Würde ich Leo Strauss folgen, wäre das einfach: die breite Masse versteht ohnedies nichts von Politik, und die intellektuelle Elite darf sie auch belügen, wenn es um Ordnung und Unterordnung geht. Natürlich folge ich ihm nicht, aber allein mit Aufklärung ist er nicht zu widerlegen, da brauchen wir schon Sozialanthropologie, Medienkultur, IT-Kritik und vieles mehr. Aber anthropologisch müssen wir schon weltweit, auch bei uns, wahrhaben, wie sehr der Kampf gegen die ethnischen, ethischen, religiösen „Anderen“ im Volk Fuß gefasst hat, weiterhin Fu ß fasst, und wir statt für Gegenargumente nur gegen die Faschisten anhecheln, ohne unsere eigene Position öffentlich und durchschaubar einmal in Frage zu stellen. Das geht tief in die Evolution und unser Entwicklungsvermögen, das wir auch so gerne abflachen, damit es nicht so schmerzt.

Diktatoren ohne Eigenschaften

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Ich hatte davor gewarnt, bei jedem Ereignis den Diktatoren Eigenschaften zuzuerkennen: klug, grausam, unverständlich, vorbildlich…es gehört zum Diktatorentum, sich so zu verhalten, wie man selbst will – und die Abhängigen müssen damit umgehen, nicht der jeweilige Diktator. Vor allem sind Aussagen, dass oder ob ein Diktator klug oder dumm sei, ein unsinniger Reflex der Unkenntnis über Gewaltherrschaft. Ich spreche über wirklich herrschende Diktatoren, Xi, Trump, Putin; zu ihren abhängigen Subdiktatoren, Orban, Erdögan usw. kann man sich ein paar Adjektive leisten oder Adverbien zu ihrer Handlungen, aber Vorsicht: auch sie sind Diktatoren.

Der Faschismus breitet sich global aus, er hält sich auch erfolgreich in der demokratischen EU und anderen, bislang demokratischen Weltgegenden – entweder in der Herrschaft selbst, oder als Opposition, die die Demokratie vor sich hertreibt. Da Faschismus sich auf das Führerprinzip gegen die Demokratie stützt, ist der Zusammenhang zu Diktatoren einsichtig.

Wenn nun faschistische Subdiktatoren auf ihre scheinbar Identität verweisen, um ihre Handlungen zu rechtfertigen müssen wir aufpassen. Orban ist ein Diktator, nicht weil er Ungar ist. Erdögan nicht, weil er Türke ist. Und Netanjahu nicht, weil er Jude ist. Das letztere macht natürlich mehrere komplizierte Diskurse weiter auf. Aber sie sind auch wieder einfacher zu bewerten, wenn man die Abhängigkeit der Politik(er), also von Faschisten und anderen Autokraten von den „großen“ faschistischen Diktaturen genauer analysiert – dazu sollte man sie kennen. Wichtig: nicht WEIL jemand eine ethnische Qaulität hat, handelt er diktatorisch, sondern OBWOHL. Und das können wir analysieren und verstehen.

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Das ist eigentlich nicht mein Thema. Aber ich brauche es als Rahmen, um die Gestaltung von Außenpolitik und Außenerscheinung in Verbindung zur Innenpolitik zu bringen, EU Beispiele Dänemark, Italien und – Deutschland, wenn es um die unerträgliche Misshandlung von afghanischen Schutzbefohlenen geht und um die ausländerfeindlichen Argumente gegen syrische und ukrainische Menschen bei uns. (Vorsicht: ich spreche in keinem Fall von Kriminellen). Da ist die fremdenfeindliche Politik der rechten, angeblich christlichen Regierung, nicht nur peinlich, sie zeigt auch die historisch belegte Öffnung der Religion zum Faschismus, übrigens auch ihren teilweise Widerstand.

Das alles ist der Zwergenregierung von Lenz nicht so deutlich. Umso wichtiger, es immer wieder öffentlich zu machen. Wir werden verarmen, ja, wir werden mit Europa Karthago III wohl erleben; aber wir müssen nicht die Hilfsarbeiter moralisch und ethnischer Diktate werden.

Diktaturen und Kulturen im Herbst

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Man kann gar nicht anders, von allen Seiten prasseln die Informationen und Warnungen auf einen zu. In der ZEIT Nr. 48, vom 11.11., wird unter „Ich, die Macht“ eine beachtliche Auswahl von 10 Diktatoren des 21. Jahrhunderts mit Amtszeiten von 11 bis 46 Jahren vorgelegt und 5 auf dem „Weg zum Autokraten“, von Erdögan (23 Jahre) bis Trump (1 Jahr). 10 weitere „Historische Gewaltherrscher“ sollen unser Wissen vervollständigen. Natürlich fehlen einige in der Gegenwart, man kann die Liste vervollständigen, und man kann den Autokraten und Diktatoren noch viele Zuschreibungen anfügen, und vielleicht gar eine Hierarchie herstellen, die etwas zu unserem Bildungsbewusstsein beiträgt – wie reden wir denn über die jeweiligen Gewaltherrscher, wenn wir schon über sie reden. (Wenn wir ihnen weitgehend untergeben sind, werden wir milder und fürchten Strafen – aber wir denken grüber über sie . Es lohnt sich, zwischen Gegnern und Feinden zu unterscheiden, und zwischen uns machtvoll Beherrschenden und denen, die das untergraben wollen, etwa zwischen Trump und Putin). Ähnliches habe ich mehrfach und anderswo gehört und gelesen, es gehört zu unserer Allgemeinbildung. In der gleichen ZEIT ist auch eine Darstellung vom massiven Influencer der US-Autokratie, Peter Thiel, mit einigem ideologiekritischen Hintergrund: Nicolas Killian : Seine Gedanken beherrschen die USA (S.20f.). Yuval N. Harari beschreibt diese Diktaturen ähnlich, auch heikle Namen, wie Netanjahu sind dabei und Trump wird schon härter verbucht, und vor mit stapeln sich weitere Analysen in diese Richtung, Anne Applebaum, Fritz B. Simon und Giuliano Da Empoli…alles aktuell. Nun, „neu“ ist das nicht, aber wenn man die Zögerlichkeit der deutschen Zwergenregierung wahrnimmt, die noch immer keine wirkliche Vorbedreitungspflicht auf eine globale, europäische, stattliche Abwehrentwicklung sieht, fragt man sich, warum und wie. Und da die Umwelt beiseite gelegt wird, kann die globale Kriegswirklichkeit deren Untergang nur vorwegnehmenm, sicher nicht reduzieren. Dazu werden wir mehr und besser denken müssen, und handeln.

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ABER da gibt es die Hoffnung der Gegenwart: die Kultur – sie ist immer für die Zukunft da. Manche würden sich fragen, was das bedeutet. Aber Kultur verändert die menschliche Gesellschaft dort, wo die Evolution noch nicht oder nicht mehr angekommen ist (Hier kann man mit Thiel vergleichen, für den die Apokalypse überwunden werden muss (!) – für die Elite und um jeden Preis…da gibt es übrigens eine peinliche Analogie, wegen seiner deutschen Herkunft). Kultur muss nicht in „richtige“ Richtung wirken, aber sie kann, und da kommen WIR ins Spiel. Nur zuschauen und zuhören reicht nicht. Teil der Kultur ist jene Verbesserung der Zivilisation, die uns den Vorsprung vor IT und Medienherrschaft und Führerprinzip gleichermaßen auferlegt wie möglich machen sollte, wollen wir nicht in der Vergangenheit versinken. Denken, schreiben, hören, fühlen, und sich nicht dem Wissen der Macht überlassen, sozusagen die Perle in der Muschel sein. Das sind wir nicht.

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Das wird nicht einfach. Unsere Zwergenregierung steuert uns auf das dritte, das letzte Karthago zu, wie ganz Europa. Hohe Löhne, niedrige Renten, schlechte Bildung, teure Reisen, und keine wirklichen Innovationen, das ist weder Zufall noch einfach umsteuerbar ohne unseren persönlichen Aufwand, und das wollen die meist älteren Abdanker nicht. Dann lieber noch einmal Ökonomie vor Ökologie – da geht es wenigstens farbenfroh in den Sonnenuntergang – glauben die. Aber, das denke ich, der Widerstand gibt nicht nur mehr Kraft und Resilienz als die pöbelhaften Vereinfachungen der rechten und anderen Populisten. Aber Überleben ist nicht einfach.