politik

Vorsicht bei Rücksicht!

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Warum soll man Faschisten nicht als Faschisten bezeichnen, sondern um sie herumreden? Warum soll man Kriminelle nicht als Kriminelle bezeichnen, wenn man ihre Taten auch je nach Gewicht einschätzt? Warum soll man derartige Aussagen nicht öffentlich machen, wenn man sie nicht im Stil der Kritisierten macht, sondern in zivilen, wenn auch harten Umgangsformen?

Eine Antwort ist: aus Angst. Man fürchtet, dass der oder die so Bezeichnete(n) gewalttätig oder heimtückisch zurückschlagen. Man fürchtet das zu Recht, und Beispiele gibt es genug, vor allem in unseren gefährdeten Gesellschaften (Dass Diktatoren zurückschlagen, sollte uns klar sein, wenn wir sie treffen – was ja meist nicht der Fall ist).

Eine andere Antwort ist komplizierter: wie komme ich dazu, meine persönliche Meinung zu veröffentlichen, also tendenziell politisch zu machen? Ist meine Meinung nicht geschützt? In solchen Fällen meist nicht. Aber auch zu fragen: wer bin ich, dass ich mich zu den Diktatoren, Faschisten, Verbrechern, Gaunern und Dummköpfen äußere? Die spießbürgerliche Antwort wäre, dass man dabei immer auch auf sich selbst zeigte, und die ehrlichere ist, ja, das ist so, man ist einbezogen in eine Auseinandersetzung, die man hätte privat vermeiden können.

Diese Überlegungen gehen mir durch den Kopf nach Trumps neuen Ankündigungen, nach den Umgarnungen von und für Erdogan, nach vielen Einzelvorfällen. Ich muss mich nicht zu allem äußern, das vergessen viele – man ist kein Radarschirm, der nicht aufhört sich zu drehen. Wenn aber richtige Aussagen gefährlich sind, muss man entscheiden, ob man das Risiko eingeht. In der Diktatur kostet es das Leben – Russland. In schwankenden Demokratien ist es unsicher – bei uns oder in den USA. Sicherheit für die Wahrheit hat es nie gegeben, gibt es nicht. Aber es kann Sicherheit schaffen, deutlich die Unsicherheit selbst in Kauf zu nehmen, da ist man noch lange kein Opfer oder Märtyrer. „In Gefahr und größter Not / bringt der Mittelweg den Tod“ (Kluge). Also wird man vom Rand her deutlich. Darum geht es.

Zähember / Jänner usf.

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Das Jahr dunkelt, und religiöse wie retrovertierte wie völlig normal kultivierte Menschen schrauben überall Glühbirnen dazu oder beleuchten die Räume mit Paraffinkerzen. Auch gut. Jeder Spott über die Traditionen der Traditionen sei mir fern, auch wenn sie heute digital und ziemlich überall die gleichen sind. Mir geht es nicht um Weihnachten. Christian Morgensterns Monatsnamen fangen ja lustiger an als sie enden, Jaguar, Zebra, Nerz, Mandrill, aber der Zehenbär ist auch nicht besser als der Zähember.

Der letzte Monat eines unglücklichen Jahres entwickelt eine Dynamik, die nur durch den syrischen Umbruch besser beleuchtet wird, aber ansonsten dem ehernen Zeitalter alle Ehren erweist, was wiederum die Presse zu Jahresrückblicken seltsamer Schönfärbung veranlasst, damit man nicht zu depressiv das Jahr verlässt, um Trump und andere Monstren wahrzunehmen. Begrüßt wird nicht.

Ich reihe mich nicht in die Klagenden und schon gar nicht in die Sowohlalsauch Riegen ein (Doolittles Stoßmichziehdich passt da besser). Vor unseren Augen bröckeln die Demokratien, wachsen die rechten und linken Faschismen wie die Unkräuter in den vernachlässigten Ziergarten, und der Feind des Feindes wird zum Freund des Freundes, und umgekehrt. Ausweglosigkeit hat einen Vorteil: man kann und muss nicht entscheiden – oder es gibt sie nicht. Dann aber muss man den Ausgang aus der Not suchen, und sich nicht in Opiatsträumen aus der Wirklichkeit blenden, wie denn welche neue Regierung was an der Demokratie verbessern kann und will, wenn schon ihre Programme eher an der Wirklichkeit der Überlebenszeit vorbei gehen.

Auswege gibt es nur bei klarem Verstand und nicht abwegigen Emotionen. Beides braucht man )Wenn man sich die menschenverjagenden Kurzschlüsse gegen die syrischen Menschen in Deutschland anhört, dann ist das Fehlen von Empathie wohl ein Merkmal nicht nur der sogenannten christlichen Parteien – oder wenn die Anbiederung ansonsten vernünftiger Menschen an den Putinklon (.clown) Wagenknecht als Ausweg gepriesen wird, von den Verbeugungen vor Musk ganz abgesehen.

Die Flucht vor den Auswegen ist ein gutes Mittel, sich der eigenen Freiheit zu entledigen und so zu tun, als wäre die Wirklichkeit ein Naturereignis, gegen das man eh nichts machen kann. Eine Ausweg ist nicht einfach die Realität zu reformieren (Einsparungen, neue Hierarchien von Schwerpunkten, Austausch von Personen, mit denen bestimmte Hoffnungen verbunden sind, oder eben nicht…). Auswege muss man suchen mit dem Ziel vor Augen, das man erreichen möchte, wenn man den Ausweg gefunden hat. Na, welche Ziel denn? Demokratie, natürlich. Als ob unser System wirklich schon am Ende wäre, und die Faschisten naturgemäß die Demokratien ablösen. Nicht „sollen“, aber „werden“. Der interne Ausweg ist, dass wir auch das überleben, und dann befreit auftauchen, nach Trump, nach Netanjahu, nach … Aber der interne bleibt in uns, nicht einmal Literatur oder andere Kunst macht ihn wahrnehmbar, wenn er nicht in den Dialog, in die Auseinandersetzung, in den Streit um die besten Türöffner führt. Das kann schmerzhaft sein, ist es, Sackgassen öffnen, tut es, aber es kann auch weitergehen. Widerstand, Resilienz, und die Empathie für die Geschundenen jetzt und die Nachkommen morgen zugleich, sind geboten.

Klingt wie ein säkulare Predigt, aber ich stehe ja nicht am Hyde Park Corner und rufe das ins Leere. Ich hole tief Atem, bevor ich sofort und pausenlos auf den rasanten Wandel in der Weltpolitik reagiere (so viele Fehlmeldungen wie in den Medien der Letzten Woche, die wichtige Wirklichkeit im Nahen Osten beschatten, hat es nicht oft gegeben…langsam setzt sich das Nachdenken durch, wo wir jedenfalls nicht dem Vordenken gehuldigt haben, oder? seid mal ehrlich).

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Ich werde demnächst drüber schreiben, weil ich meinen Blick natürlich nicht von Israel abwenden kann. Lange vor dem Terror der Hamas am 7. Oktober hat Eva Illouz ein bahnbrechendes Buch geschrieben: Undemokratischer Emotionen, 2022. Deutsch Berlin 2023 (Suhrkamp). Es nützt ja nichts, wenn man Netanjahu verachtet oder kritisiert, wenn man die Entwicklung der israelischen Gesellschaft zu diesen Gfrastern nicht kennt und analysiert. Und das steht, verallgemeinerungsfähig, in diesem Buch. Man lernt nicht aus.

Was sind die Gefühle, die man für die und in der Demokratie braucht, nicht nur „will“?

Politisches Glücksgift

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Wer freut sich nicht, dass Assad aus Syrien abgehauen ist, dass die Russen dort zurückgedrängt werden, dass die Gefängnisse geöffnet wurden, dass…?

Wer hat in den letzten Tagen nicht Assad als das kleinere Übel gegenüber den erobernden Terrorbrigaden bezeichnet?

Wer hat nicht die Faust in der Tasche geballt, als der Präsident im Wartestand neben dem französischen Präsidenten die Kathedrale mit eröffnete?

Auch die politischen Korrekturen, Kurs oder Moment, können kurzfristig nachdenklich stimmen, die Meinungen sind nur bis zu einem bestimmten Moment stabil, dann schwurbeln sie im Kopf herum, bis sich wieder eine Überzeugung herausbildet, für eine Weile.

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Im Marxismus gibt es Haupt- und Nebenwidersprüche. Im christlichen Glauben gibt es Todsünden und lässliche Sünden. Im Strafrecht gibt es Sicherungsverwahrung nach lebenslänglichem Urteil und Strafen auf Bewährung…so ist nicht nur die Politik und Gesellschaft, die Differenzen gehören dazu. ABER nicht so ohne weiteres, nirgends.

Anderswo ist es immer schlimmer als dort, wo man gerade nachdenkt oder handelt. Oder es ist weniger schlimm. Das ist nicht dialektisch, sondern bloß wirklich, fordert zum nachdenklichen Abstand vor jeder Reaktion auf, ist also ethisch oder moralisch eingebunden.

Was sagt es zu Österreich, da komme ich her, wenn der Islamismus dort besonders gedeiht? „Die deutsch-türkische Imamin und Aktivistin Seyran Ates sieht im politischen Islam das größte Problem für Europa. Besonders Österreich sei ein „Hotspot für Islamisten“, die sich in Parallelgesellschaften ungestört organisieren würden.

„Die Parallelgesellschaften, über die nicht gesprochen werden sollte – weil man es als Fremdenfeindlichkeit und Stigmatisierung bezeichnet –, sind inzwischen Gegengesellschaften geworden“, sagte Ates gestern in einem APA-Interview beim Mediengipfel in Lech„.

Das bedeutet nicht, dass es in Deutschland oder anderswo solche Hotspots nicht gibt, Aber in Österreich fällt es besonders auf, da sollte ein besonderer Anlass oder eine Reaktion auf Untaten die Nachricht bewegt haben.

Weil nichts schwarz-weiß ist, ist noch lange nicht alles relativ. Darum meine Eingangsbemerkungen, die könnte ich täglich machen und zu viel mehr Themen. Aber auch das ist wichtig, was einem „Ins Auge springt“. Ihr erinnert euch meiner Kommentare zum Terror der Aktualität. Über diese Wichtigkeit und ihre Anordnung in unserem Bewusstsein denke ich heute besonders nach, etwa über die Reihenfolge der Nachrichten: erst Assad, dann Notre Dame. Erst Notre Dame, dann die Besucher von Macron. Anderes wird nach hinten geschoben, oft erleichtert, dass man nicht über Sudan, oder afghanische Frauen, oder Gewalt in Haiti erfahren muss…Die Medienwissenschaften wissen dazu viel und genaues. Die Alltagswahrnehmung kann nicht auf die Theorie ihrer andauernden Praxis warten, auch das ist klar. Aber dazwischen sind so seltsame Erfahrungen mit der „Reaktion“. Plötzlich ist in Syrien, im Mittleren Osten, in der Türkei, in Israel … alles anders. Plötzlich und anders. Der Gegensatz zu beständig und gleichbleibend. Schon nach wenigen Stunden hat die Umdeutung der siegreichen „Milizen“ begonnen, in allen seriösen Medien. Kurz davor wurde Haiat Tahrir al-Scham (HTS) analysiert, die wichtigste von mehreren Rebellengruppen. Vgl. https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/sturz-von-assad-das-ist-der-anf%C3%BChrer-der-islamistischen-k%C3%A4mpfer/vi-AA1vtqym?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=f8d9462bedef4e4bb8e560b9cc77d88a&ei=21 (AFP)

Man kann sich freuen und dennoch wissen, wo mögliches oder wirkliches Gift wartet oder schon wirkt. Das muss politisch und empathisch und rational bedacht werden, nicht intuitiv oder gar im Rahmen der eigenen festgefügten Überzeugungen. Die Wirklichkeit hat wieder einmal die Wahrheiten übertroffen, Notre Dame übersteht die Einweihung und ihr Erstbesucher, und vielleicht kommen in Syrien auch die Menschen zum Wort. Besserwissen werden für einen Augenblick von Besserdenkern ausgebremst.

Abwerten. Nicht zu lange.

Weltuntergang oder Hoffnungskriege?

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Die Überschrift täuscht, euch und mich. Natürlich geht die Welt nicht unter und keiner der laufenden, wütenden Kriege schafft Hoffnung. Aber ich verkürze den Weltuntergang auf das Ende der sogenannten Menschheit, denn wenn es UNS nicht mehr gibt, wer spricht dann über die Welt und ihr Ende? Und keiner der Kriege, die zur Zeit wüten, schafft Hoffnung auf besseres Überleben unserer Welt auf unserer Erde. Dass sich ein paar Idioten ausmalen, wie sie mit Raumschiffen dem Ende der Lebenswelt ausweichen können, gehört eher zu den Randglossen.

Mir geht es um etwas konkretes, schreckliches. Die EU, die USA, Deutschland, die Lokalregime – alle haben in letzter Zeit die Ökologie ausgeblendet, auch die sogenannte Regierungskoalition im Bund, die Länderregierungen, die Gesetzgeber und die Medien. Es siegen die Industrie, die Umweltzerstörung, die Wolfsjagd, der Untergang der Pazifikinseln, die Öl und Gas Religionen…Die „grüne“ Gegenbewegung, die also eine Weltrettung wäre, ist zerredet und ausgebremst, schaut nur auf die Rückschritte bei der EU, den meisten Regierungen und ihren Mediengefolgen. Dass schwachdenkende Rechte wie Söder auf die Grünen hinhauen, ist eine Marginalie, er wird schon Atemstörungen bekommen…dass die sogenannte soziale Frage gegen die Umwelt ausgespielt wird, zeigt wie dumm manche Politiker sind: wenn Menschen im Plastik ersticken oder wenn wir die Vergiftung der Dritten Welt kulinarisch importieren, ist das nicht sozial, sondern weltgefährlich. Und wie es sich mit 3° oder 4° Erderwärmung weiterlebt, werdet ihr in der Mehrzahl schon erröcheln. Nun geht es mir hier nicht um politische Gegenmaßnahmen, die kenne ich teilweise schon auch, aber hier geht es mir darum, dass die Kriege mit etwas zu tun haben, was die Umweltkrise nicht nur lokal befeuert: Russland, Israel, Sudan, Kongo, etc. Beides, Umweltgleichgültigkeit und Krieg, sind Oberflöchen-Bestandteile sich ausbreitender Faschismen, lokal, national, weltweit. Es besteht da ein Zusammenhang, der aufgezeigt udn diskutiert werden muss. Die Schwächen der Demokratie konnte man immer und kann man weiterhin durch ständige Reformen beheben. Diese Schwächen haben aber mit der gegenwartsbezogenen Grundhaltung der Faschismen wenig zu tun. Faschismus kann keine wirkliche Zukunft haben, weil sein Führerprinzip endlich ist. Das macht nur keine Hoffnung, aber es ist für die kritischen Argumente wichtig. Führer kann auf Führer folgen, aber Faschismus kann so, wie er jeweils ist nicht bleiben ohne einem neuen Führer (m/w/x) erneut zu folgen. Das macht Faschismus als Umkehr der Demokratie so gefährlich, schaut in den Nahen Osten, da wird dieses Argument ja demonstriert.

Jetzt aber gehts mir mehr um die Umwelt, und wie sie zerstört wird, schießt nur die Wölfe tot und vergiftet die Insekten mit Glyphosat und blast die Tiere von den Bürgersteigen, es beschleunigt das Ende und die Verstümmelung eurer Nachkommen, auch wenn die Kunstwährung und die Aktien hoch im Kurs sind. Der Absturz vom Trumpolin ist vorprogrammiert. Und das Verhältnis von Umwelt und Krieg zeigt, dass wir noch immer am niedrigsten Zeitalter laborieren, und gar nicht mehr absteigen müssen.

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Die Sonne scheint, der Himmel ist blau. Wir, die vielleicht letzte Tätergeneration, beruhigt sich, so schlimm haben wir es doch gar nicht gemacht, oder? Die rückwärts gewandte Hoffnung gilt nicht unseren Nachkommen, für die haben weder die Wirtschaftsliberalen noch die aktuellen Kulturzerstörer ein wirkliches Gefühl. Denn wenn, zum Beispiel, die deutschen Spartrottel Bildung, Kultur und Zivilisation einsparen, dann merken vielleicht die kommenden Generationen gar nicht, was sie am und im Leben verpassen. Das hatte schon Orwell vorhergesehen oder Fahrenheit 451. Und wer das Soziale gegen Kultur ausspielt, beschleunigt nur den Zerfall der wenigen Chancen, die Evolution der Menschen gegen die Macht des Endkampfes der Gegenwartsfanatiker noch zu beleben…Rettet die Wölfe und die Getreide und eure Nahrung, vielleicht klappt es dann mit der nächsten Generation, der übernächsten besser. Und bekämpft die Naturtäter. DEN Zusammenhang mit dem Faschismus kann man schon unschwer erkennen.

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Empfehle zur schnellen Lektüre: Johann Grolle: Eine Krankheit namens Mensch. SPIEGEL Chronik 2024 86ff., zu den Umweltkatastrophen und zu den Forschungen des PIK Potsdam Institut für Klimafolgenforschung.

Kritik versus Verachtung

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

„Mir fällt zu Hitler nichts ein | Dritte Walpurgisnacht – Karl Kraus dokumentiert das Jahr 1933 (Wienbibliothek). Es folgen 300 Seiten Kritik des Nationalsozialismus.

Ich habe diesen Titel gewählt, weil ich meine Kritik an vielfältigen politischen Akteuren und Institutionen, Ereignissen und Vorwegnahmen durchaus fortsetzen werden, aber – wie schon hier gesagt, bestimmte Namen normalerweise nicht nennen werde und wenn, dann unter dem Aspekt der KRITIK. Wen ich verachte, den/die kritisiere ich für gewöhnlich nicht, und jetzt erst recht nicht, wo sich eine ungewöhnlich große Zahl von Verachtenswerten in die Medien und also zu meiner Wahrnehmung drängt.

Aha, denken die LeserInnen, wen meint er denn jetzt konkret? Und wen vergleicht er mit Hitler?

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Was bedeutet es eigentlich, wenn man jemanden verachtet? Gar nicht so einfach, diese Form der geringen Wertschätzung genauer zu beschreiben. Für mich steht im Vordergrund eine Schlussfolgerung, die den Weg vom Bewusstsein zu den Emotionen und Verhaltensweisen gegangen ist. Erst musste ich wissen, warum ich jemanden nicht so wertschätze, dass ich ihn oder sie kritisieren kann. Dann kann ich sagen, den oder die kritisiere ich nicht, ich verachte sie oder ihn. Ich kann eine ganze Partei, einen Verein oder eine Gruppe verachten – und stoße auf Widerstände, wenn dann da ein Mensch drin ist, den oder die ich nicht verachte, aus welchen Gründen auch immer. Erster Schluss: am besten verachtet man, wenn überhaupt, Individuen. Das ist gar nicht abstrakt, denn Kritik muss konkret sein, um gerechtfertigt zu sein, und also auch Verachtung, wenn ich nicht kritisieren kann und mag.

Ich machs einfach. Gute Kritik erzeugt Reaktion(en), Widerspruch, Gegenkritik oder Kompromisse, Einsicht und Einlenken. Verachtung erzeugt nichts von dem, es sollte mich nicht beschäftigen ob der oder die Verachtete es merkt (hoffentlich) und ob er oder sie darauf reagiert. Verachten ist ein Ausblenden der Kommunikation, darum macht es wenig Sinn zu sagen „Ich verachte Sie“, man tut es und damit ist viel getan – nämlich die Abkehr von der Kritik.

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Warum dann das Hitlerzitat zum Anfang? Karl Kraus, der m.E. schärfste Kritiker seiner Zeit, der nie um die Namensnennung des Kritisierten verlegen war, ist hier deutlich: Hitler zu kritisieren ginge an der Kritik am Nationalsozialismus vorbei, es würde seinen Aufstieg, seine Macht usw. nicht erklären. Natürlich kommt er in der Kritik dann vor, aber nicht als das gleichwertige Subjekt mit dem Kritiker. Das setzt natürlich Selbstbewusstsein voraus, und Selbstkritik, bei der Verachtung nicht daneben zu greifen.

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Solche Gedanken tragen mich zur Zeit über die Untiefen, die Wirklichkeit für verachtenswert zu empfinden. Aber wenn man die Augen schließt, gibt es trotzdem ein Draußen, und Drinnen wird nicht besser.

Immerhin, Ihr Leserinnen und Leser müsst keine Kritiken an Menschen lesen, die ich verachte. Meistens.

Israel, jüdisch und anders. Deutsch?

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Diesen seltsamen Titel habe ich gewählt, weil mir im derzeitigen Konflikt der Diskurse keine geradlinige Ansprache einfällt. Der Konflikt der Diskurse ist nicht der wirkliche Konflikt, und dieser ist eine Summe von Konflikten. Ich wiederhole: Pro-Israel, Anti-Israel, Pro-Palästina, Anti-Palästina sind moralisch und intellektuell verbotene Vereinfachungen. Wenn man für die Einen ist, ist man nicht automatisch gegen die Anderen bzw. für Beide und gegen Beide geht so auch nicht.

Da ich in Deutschland lebe, als Jude, Deutscher und Österreicher, sage ich einigermaßen bitter: Deutsche, wenn ihr nicht jüdisch seid, haltet euch zurück und aus manchen Diskursen raus. Eure Geschichte mit den jüdischen Menschen, vor 1933, nach 1933, nach 1945, nach 1989 bis heute wird durch zu viele teils arrogante, teils wehleidige Selbstpositionierungen verzerrt. Wir sind wieder in der Situation, dass viele hier sagen Deutsche und Juden, dass man jüdischen Menschen rät, mal ohne Kippa in einem Berliner Bezirk zu gehen oder dass man bei „pro-palästinensischen“ Demonstrationen nicht weiß, wer oder was Palästinenser, Araber, Muslime, sind wer woher kommt und wer wofür steht. Deutschland (und teilweise Österreich) haben hier eine besondere historische, moralische, kulturelle Selbstbezogenheit, die nur teilweise etwas mit dem Holocaust, teilweise mit der Nachkriegszeit, teilweise mit der Zweistaatenrealität vor 1989, teilweise mit dem vereinigten Deutschland zu tun hat, teilweise auch mit einer Kulturgeschichte im Verhältnis zu jüdischen Menschen, die ans Paradoxe grenzt: Deutsche und Juden seit 1700 Jahren…sagt man, aber seit wann gibt es „Deutsche“?

Ich verweise hier nicht auf meine Forschungen, auf meine Schriften und Reden. Nicht auf meine jüdischen und nicht-jüdischen Freunde und Bekannten hierzulande oder in Israel oder in Palästina oder in den USA. Ich verweise auf niemanden, mit dem ich nicht direkte Kommunikation pflege. Was ich aber nicht ertragen will, dass es eine Art von deutscher Besserwisserei gegenüber „den Juden“ gibt, die in der Tat zu Spaltung und menschlicher Differenz führt.

Um es klar zu sagen. An der Politik der Regierung Netanjahu und seinen Faschisten habe ich seit langem offen Kritik geübt. An dem Recht des Israelischen Volkes an seinem Staat habe ich nie gezweifelt, das sind mehrheitlich Juden und andere Menschen. An der Zweistaatenlösung oder einer Föderation halte ich fest, auch wenn vielleicht eine Einstaatenlösung besser gewesen wäre.

Um es auch klar zu sagen: Schuldzuweisungen darf und soll es weiterhin geben, wobei die Schuldigen nicht notwendig zu einander positiv stehen. Schuldvermengungen wie durch den Europäischen Gerichtshof, die einen Staat und Terroristen gleichsetzen, darf es natürlich so wenig geben, wie die Einen den Anderen menschlich vorziehen.

Was sich in den letzten Monaten an sekundärer und tertiärer Kommentierung der Probleme hier abspielt, lässt einen oft an der Evolution von Vernunft (ver)zweifeln. Dass sich Politik vieler Staaten jeweils in die Politik von Israel und der weiteren Region einmischt, darf und muss genauso kritisiert werden wie die Haltung extremer religiöser Akteure.

Nur, bitte denkt daran, wenn der Antisemitismus jüdische Menschen wieder und wieder vertreibt, dann sollte doch Israel die sichere, demokratische Zuflucht als letztes Ziel sein können. Daran können alle arbeiten.

Das Ende von Woidke – Neuanfang der Demokratie? Nein.

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Erst hat ein gewisser Herr Woidke die CDU, die Grünen und weitere Demokraten der eigenen Partei aus dem Wahlkampf rausgekegelt: er wollte gut narzisstisch „Nr. 1“ werden oder gar nicht mehr antreten, und viele Frustrierte der Einwohnerschaft Brandenburgs sind ihm gefolgt. Naja, nicht sooo viele, aber genug, dass er knapp vor der AfD in den Landtag einzog, dass die Grünen rausgeflogen sind und die CDU auch nicht dazugewonnen hat. Also? Der Narziss hat gesiegt.

Nur damit er ein Bündnis mit linksfaschistischen Partei BSW (Sarah Wagenknecht) anstreben kann, andere Koalitionen sind nicht möglich. So geht es also im narzisstischen Brandenburg zu.

Und heute wirft er die grüne Ministerin in einer Sitzung des Bundesrates aus der Regierung. „Damit verhindert Woidke den Berichten zufolge, dass Nonnemacher sich in der Sitzung gegen eine Anrufung des Vermittlungsausschusses ausspricht. Ihre Argumentation: Dadurch würde sich die Krankenhausreform weiter verzögern, das könnte Brandenburger Krankenhäuser in finanzielle Nöte bringen. Dietmar Woidke jedoch will sich für die Anrufung des Vermittlungsausschusses einsetzen.“ (https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/brandenburg-dietmar-woidke-entl%C3%A4sst-gesundheitsministerin-ursula-nonnenmacher-im-bundesrat/ar-AA1uyCW1?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=35f5e4459f5644aa8801b55653e9ecce&ei=12). Prompt tritt dann auch der zweite grüne Minister, Axel Vogel, zurück. https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/nach-rauswurf-von-nonnemacher-brandenburgs-umweltminister-axel-vogel-tritt-zur%C3%BCck/ar-AA1uzxNL?ocid=BingNewsSerp . Vergleicht auch https://mail.yahoo.com/d/folders/1/messages/194303?reason=invalid_crumb .

Eigentlich kann man die Fakten des unpolitischen, politik- und demokratiefeindlichen Woidke dabei belassen. Denn was man kritisieren kann, soll man kritisieren, was man verachtet, kann man aber nicht kritisieren.

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Ich schreibs ja nur, dass man es nicht vergisst. Ursula Nonnemacher war ein gutes Regierungsmitglied, ebenso Axel Vogel. Der so genannte Ministerpräsident hat mutwillig Demokratie zerstört, nicht ganz, aber teilweise. Das kann und soll man reparieren. Damit lege ich die Fakten ad acta.

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Natürlich interessiert mich Woidke nicht als Repräsentant einer wirkmächtigen Politik bzw. ihrer Kaste. Aber er ist ein zwergenhafter Abkömmling einer neuen Form von Antipolitik, die weltweit – leider – erfolgreich ist. In einer tiefschürfenden Rezension zu einem Buch des früheren UK Ministers Rory Stewart (https://en.wikipedia.org/wiki/Rory_Stewart – lesenswert) beschreibt Jonathan Freedland diesen Typus von Antipolitiker. Das Buch heißt „How not to be a Politician“ (Penguin 2024) und der Aufsatz dazu „A Feigned Reluctance – Vorgetäuschte Zögerlichkeit“ (NYRB LXXI, #19). Und da geht es als Einleitung zur Rezension um Donald Trump, um Jair Bolsonaro, um Javier Milei, um Boris Johnson. Für politisch interessierte sind hier die Analysen Richtung „links“ spannend: Michael Ignatieff, ein Freund und analog zu Rory Stewart, aber auch – !!! Barack Obama). Das Antipolitische zeigt sich darin, dass hinter dem Versuch, die liberale Gesellschaft zu retten, etwas „Größeres“ steht, jenseits von rechts oder links. Dass er Johnson bekämpft bis zum Ausschluss von den Tories, widerspricht dem nicht. (+Er war früher auch bei den anderen Parteien). Es geht – und darum geht es mir auch in der Beobachtung – es geht um eine Vision der Erfüllung unerfüllbarer gesellschaftlicher Wünsche, für die man die bisherigen Regeln die Demokratien zusammenhalten, aushebelt.

Nicht weiter hier, zurück zur Realität von Brandenburg. Das Verhalten des so genannten Ministerpräsidenten Woidke gegen Ursula Nonnemacher und seine Begründung, der Erste oder „niemand“ sein zu wollen bei der MP Wahl, sind diese Merkmale für Unpolitik: Hallo, wo sind wir denn in der Demokratie gelandet.

Das hat auch nichts mit der SPD zu tun, auch die CDU ranzt sich, wo sie es für gut findet, lokal an die AfD ran, und beiden, SPD und CDU, ist ein Länder-Regierungsbündnis mit der Wagenknechtkolonne wichtiger als Demokratie. Das ist auf europäischer Ebene nicht anders, wo Faschisten in die höchsten Ränge gehievt werden, nur damit man seine eigenen Unterfiguren auch unterbringt.

Der langsame Abschied von Politik beschleunigt sich. Und was kommt dann? Richtig: Diktatur braucht nicht nur keine Demokratie, sie braucht auch keine Politik.

Das fünfte Zeitalter, keine Farce

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Wer meint, der Karneval ab 11.11. sei die einzige fünfte Saison, irrt: sie ist eine Farce, wenn man die Jahreszeiten ernst nimmt. Karl Marx notierte, dass wichtige historische Ereignisse sich zweimal ereigneten, einmal als Tragödie, das zweite Mal als Farce (über Hegel: Karl Marx: Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte (1852). Zitiert nach: MEW Bd. 8, S. 115). Ein lockeres Zitat, das aber schnell sich verdüstert: Fintan O´Toole zu Donald Trump: „But his second coming is no farce. It is a brutal show of strength“. (NYRB LXXI 19, Titelseite: The Second Coming). Ein hoffnungsloser Ausblick, seine Analyse von Trumps letztlich verbrecherischer Wende der Staatspolitik trifft wenig Hoffnung auf Widerstand von Seiten der Demokraten und der demokratischen Partei.

Viele resignieren schon vor dem Amtsantritt des Diktators. Die dritte Tyrannei ist schon auf dem Weg, welche große Atommacht uns wie bedroht, und ob sie einander bedrohen, ist noch nicht klar. Viele in der Politik und den Kommentaren schmiegen sich schon jetzt an den neuen Diktator, manche auch an Putin oder Xi, und die Subtyrannen helfen den Faschismus zu verbreiten. Auch in der EU.

Also ein ehernes, ein schreckliches Zeitalter? Dem folgt bei Ovid das vierte, das eiserne, das nun auch verbrecherisch war, während das dritte nur „derb und den schrecklichen Waffen geneigter“ war (Metamorphosen, 1. Buch, ab Vers 125). Sind wir nun am Ende? Oder beginnt eine bessere, neue? – hier nicht, und bis dahin dauert es.

Die Endzeitgeschichten können sich gar nicht genug tun an den den Schrecken, die der Befreiung, gar der Freiheit vorausgehen. Denn es muss ja wirklich eine Erlösung geben, und nicht eine Glühbirne in der dunklen Zelle.

Wenn man die drei großen und die vielen geringeren Diktaturen zusammen nimmt, werden spätestens unsere Ur-Enkel das Ende der Menschheit auf Erden erleben, wie genau, wissen wir nicht, aber Klima, Hunger und Tyrannis zusammen schaffen, was die Evolution bislang überbrückt hat.

Ist das nun, werte Leserschaft, eine negative Vision, die zum Widerstand aufruft? Wenn ja, zu welcher Art von Angriff sollen wir übergehen? Wir, d.h. wir sind schon auf der richtigen Seite, oder?

Und wenn nicht, und unsere Ur-Enkel werden das rettende Ufer erreicht haben, und es wird egal sein, ob wir die falsche Seite gewählt haben, um spätere Generationen überleben zu lassen?

(Leute, das habe ich nicht erfunden, viele Utopien und Philosophien und Albträume stellen solche Fragen, antworten auf sie…und viele haben die Trumps vorhergesehen, so wie die Hitlers, Stalins, Putins, Maos, Trumps, und deren Unterlinge – nicht vergessen, wieviel Nationalismus man denen anhängen kann; und eine ganze Menge leugnen sie noch heute, weil ja einiges nicht „schlecht“ war, auch in den Beziehungen der einfachen Menschen, die man immer gewesen sein will).

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Aber tatsächlich gibt es einen qualitativen Absprung in ein unerträglich gewalttätiges Zeitalter gelockerter bis zerstörter gesellschaftlicher Bindungen und damit verbundener grundsätzlicher Verhaltensweisen (Dazu kann man übrigens O`Toole wieder zur Hand nehmen oder etwas über Putin wissen). Nun ja, wir wissen im allgemeinen nicht, wie wir uns kollektiv oder individuell auf das jeweilige fünfte Zeitalter vorbereiten oder uns in ihm einrichten. Ich weiß es auch nicht. Es wird nicht an uns vorüberziehen, ob wir unterwürfig oder widerständig sind, soviel ist gewiss. Aber natürlich wird man sich schon dadurch unterwerfen, dass man die Verhaltensweisen der Trumpherrschaft und der Putinokratie in Bestandteile zerlegt, die einem vielleicht doch Rückhalt geben, oder man tut es nicht. Noch wissen wir nicht, was das für jeden von uns bedeutet, aber nehmt Trumps und seiner Spießgesellen Ankündigungen so ernst wie Putins Verordnungen. Hier nützt der 11.11. nicht, die moralische Farce kommt vor dem Drama, bis das Kabarett verboten wird.

IQ ist nicht alles. Dummheit ist nichts

/ Michael Daxner / Hinterlasse einen Kommentar

Die meisten Kritiker von Verbrechern, Faschisten und politischen wie kulturellen Gegnern üben sich in der Dummerklärung dieser Gegner.

Die erste Frage im Duell ist daher: warum sollen Gegner dümmer sein als man selbst?

Die zweite Frage: Warum soll ein Verbrecher, ein politischer oder kultureller Gegner nicht sehr gescheit sein?

Warum hat Trump oder Musk oder Putin oder … keinen hohen IQ? Und warum soll man jemanden mit hohem IQ nicht wegen anderer Missetaten bzw. Defizite kritisieren und politisch angreifen? Das alles sind Alltagsfragen und -antworten. Für bestimmte Handlungen, seien sie noch so böse, muss man ziemlich gescheit sein, um sie überhaupt vollziehen zu können. Außerdem decken IQ und Gescheitheiten nicht alle charakterlichen Eigenschaften bei jemandem ab. Zusatzerkenntnis: Elon Musk kann ökonomisch einseitig sehr gescheit sein, das hilft seiner politischen Seite und seinem Erfindergeist, und er ist auf der politischen Seite destruktiv klug, was aber seinen hybriden ökonomischen Allüren keine Grenze setzt.

Merke: Gescheite, besonders Gescheite, Geniale sind nicht per se sympathischer, moralischer und angenehmer im Umgang als man selbst. Aber da liegen natürlich Berge von Eitelkeit, Erziehungs-schwächen, ideologischen Divisionen usw.

Warum sollen Gescheite Leute keine Faschisten werden, Kriegstreiber sein, Arme ausbeuten etc.? Wo steht, dass Wahrheit und Gescheitsein im Bewusst-sein eines Menschen korrelieren? Oder Gescheitsein und Moral, oder Simplizität mit Moral …

Wenn man Menschen wie Putin, Musk, Trump auseinandernimmt, dann ist hohe Intelligenz geradezu die Bedingung der Möglichkeit, jenseits der Moral Menschen zu überzeugen und zu deren eigenem Verlust zu beherrschen. Schon eine Ebene darunter setzt der vermehrte Gebrauch von Gewalt ein, um diese Position zu bewahren.

Bis heute hält sich der Rassismus, dass manche Völker, Stämme, Familien „gescheiter“ seien als andere. Woran Gescheitsein liegt, an Sozialisation, Erziehung, Aufwachsen, und viele Umstände, wird dabei immer abgebogen oder unterschlagen. Besonders peinlich, wenn die IQ Zuschreibung auch noch moralische Einengungen mit sich bringt, wer dann nicht Faschist oder Gläubiger sein kann darf soll.

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Wenn aber die weniger Intelligenten, die weniger Gescheiten, versuchen, die zu imitieren, die wirklich gescheiter sind, dann wird es nur peinlich. Darüber schreibt man nicht, aber man beobachtet aus einer Position, die einen selbst nicht betrifft, weder als Gescheiten, noch als Deppen. „Bist G’scheit?“ ist eine böse Frage, der die Antwort „Du bist aber dumm“ schweigend vorausgeht. Das kann man übrigens auf viele aktuelle Politik-Menschen genauso anwenden wie auf Moral- und Kunst-Menschen. Eine gute Übung. Oft ist Bescheidenheit auch noch eine Versicherung.

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Ich schreibe das relativ unlustig. Zu glauben, dass nur die eigenen Freunde im weitesten Sinn gescheiter sind als „die Anderen“, schafft im schlimmsten Fall neue Konflikte oder eigene Niederlagen, im besten Fall Täuschung als Lebenselixier.

Ich schreibe jetzt nicht, an wen ich denke, der oder die einen höheren IQ hat als ich, der oder die politisch besser denkt und agiert, der oder die kritischer handelt und auf Kritik reagiert. Aber ich bitte euch, macht ein Preisrätsel für euch selbst und eine Namensliste…wer Recht hat, darf kandidieren

Grauer November, kein schwarzer Ausblick – „bei uns“, „für uns“

/ Michael Daxner / 2 Kommentare

Na, ihr Depris, packt euch die Verzweiflung angesichts der Trumpei, der Putinei, der Orbanei, der Scholzei, der Melonei, der Nehammerei, … soviele Eier legt nur der sagenhafte Höllenwurm oder der höllenhafte Sagenwurm?

Wer jetzt verzweifelt, darf in Zukunft nicht von Schicksal sprechen. Ein Wiener würde sagen: „Kannst eh nichts machen, also reg dich nicht auf – und tu was, endlich“. Das kann gefährlich werden für jede(n) der/die etwas tut – weil wir ja nicht so genau wissen, worauf die Herrschaften wie schnell reagieren. Also beobachten die meisten hinter dem Vorhang, was die Minderheit richtig macht, und ob sie es übersteht. Damals in der DDR 1989, Millionen hinter den Vorhängen (heute nostalgische Abgleiter nach rechts), aber hunderttausende Menschen auf dem Weg in die Freiheit. Auf die kommt es heute noch an.

Jetzt ganz großspurig: kann es auf uns in Zukunft ankommen, wenn wir uns jetzt von der Fixierung auf die Wege in die Abgründe absetzen? Weder die Diktatoren noch ihre Schuhlecker sind auf der Ebene, in der sich unsere Ansichten und Absichten verbreiten sollen. Nur innerhalb von Demokratien ist Kritik an dem, was noch zu verbessern oder zu verändern ist, richtig. Wozu die Diktatoren wie Putin kritisieren? (heute, 16.11., sind die Medien und Selensky mit Recht voll von Kritik an Scholz` Gerede mit Putin). Gegen Diktatoren muss man handeln, und das ist keineswegs immer kämpfen. Kämpfen ist eine Form des Widerstands. Sonst gibts nichts? Wir können schlecht kämpfen, aber wir können vielfältig die unterstützen, die kämpfen, oder deren Angehörige uns verteidigen. Da geht es um Kultur, um Soziales, um eigene Einschränkungen zugunsten derer, die letztlich für uns vieles wagen, manche ihr Leben, oder, konkret, Angehörige derer, die das wagen, und bei uns Asyl und Anerkennung genießen. Es geht um nichts weniger als die wahrscheinliche, wahrscheinlich sehr unangenehme und langdauernde, Auseinandersetzung mit mehr als einem totalitären System, mit Diktaturen, Faschismen und Trittbrettfahrern neoliberaler Gewaltschatten.

Sagen wir, es sei jetzt der Herbst der Demokratie. Bis zu ihrem Frühling wäre es noch lange Zeit und dazwischen Eiseskälte. Ist es Hysterie, sich darauf vorzubereiten, wenn man für ein demokratisches Wiederaufleben sich einsetzt? Putin setzt auf Angst und unterdrückt das russische Volk. Trump ist alt genug, um in der Vollendung seiner anarchischen Diktatur vielleicht vorher zu sterben, vielleicht aber auch nicht. Auch andere Diktatoren überleben eher als ihre Gegner. ABER das ist unabhängig davon, wie viele sich der Gefolgschaft anschließen, wenn die anderen, wir anderen, sich/uns darauf einstellen, uns nicht dem Handlungsangebot der ökonomisch und politisch maßvollen Unterwerfung anzuschließen.

Wenn ihr jetzt fragt, wie ich denn „da drauf“ komme, dann antworte ich: weil sich eine Schwächung der Demokratie abzeichnet, die tief in unser Bewusstsein und unseren Alltag jetzt schon eingreift. Nicht die Nazivergleiche bemühen. 1932 wäre die viel schlimmere und realistischere Analogie…aber auch ohne sie. Uns gehts nicht besser, wenn es uns nur ökonomisch besser geht.

Dazu ein Gleichnis: Elon Musk ist ein erfolgreicher Ökonom, und ihr kauft euch massenhaft den Tesla, und freut euch über die mitbestimmungsfreie Fabrik vor den Toren Berlins. Musk ist aber auch ein politischer Ganove an der Seite von Trump. Wer kauft dessen Produkte, WLAN, Tesla und Weltraum?

Da hätte Marx die politische Ökonomie nicht besser vorhersehen können. Nur jetzt kommt es anders, und bevor wir das Ergebnis beklagen, können wir uns schon auf den harten Winter einstellen. Sozial, kulturell, ökologisch – und nicht dauernd auf die Schlange starren!