Mein Gegner – kein Feind

Schon wenn man nicht reagieren muss, verliert der Terror der Aktualität (Améry 1971) an Macht. Ob ich heute nicht wahrgenommen werde oder erst morgen, ist keine ironische Selbstverkleinerung, es ist ein Kompromiss zwischen narzisstischen Phantasien des Ego und einer realen Aufmerksamkeitslücke zwischen mir und der Welt. Kompromiss, natürlich hat man etwas zu sagen, aber keine Macht darüber, von wem gehört und bedacht zu werden.

Wäre es doch nur eine Rezension zu Eva Menasses „Gedankenspiele über den Kompromiss“ (Menasse 2020), dann könnte man dieses kluge schmale Bändchen zerlegen, empfehlen und die verarbeitete Literatur (v.a. Margalit) weiterverfolgen. Genug, ich empfehle es  Was mich in diesen Tagen umtreibt, ist die kompromisslose Rhetorik der politischen und ideologischen Protagonisten, die reale Konflikte erst imaginierten, um sie dann mit Drohungen und Warnungen in die Wirklichkeit zurückzuholen.

In diesen Spielen haben Diktaturen und Mächtige mit Drohpotenzial (Atomwaffen) immer bessere Positionen als abwägende und angriffsschwache Beobachter oder Seitenakteure – was nichts darüber aussagt, welche Akteure in welcher Konstellation Recht haben und welche Unrecht. Das weiß man, oder man kann es wissen, und deshalb besteht das diskursive Spiel aus der Schuldzuweisung an die, die mit diesem Wissen nichts anfangen können. Eine Variation von Biedermann oder Die Brandstifter.  Dass die normale Stärke der Demokratien in der Schwäche liegt, diesen Schuldzuweisungen nicht ohne Selbstbeschädigung Kontra zu bieten, kann man an der EU im Verhältnis zu Ungarn, Polen, Slowenien, u.a. sehen. Diese Normalität gegenüber Diktaturen (Russland, China) und geschwächten Demokratien (USA) ist nicht haltbar, wenn es um die Lebenswirklichkeit der jeweils in diesen Ländern lebenden Menschen geht. Natürlich lebt es sich im Westen im Durchschnitt besser als in den genannten Diktaturen, und zwar nicht nur statistisch. Aber die Marginalisierten, die Ausgegrenzten, die in ihren wirklichen Freiheiten Behinderten bieten den Diktatoren Angriffspunkte, deren Objekte nicht zu widerlegen sind; während umgekehrt von außen, also von uns aus, der Angriff auf die Diktatur nur strukturell, „ganzheitlich“ erfolgen kann, wenn es z.B. um Meinungsfreiheit, Gulag, kriminelle Justiz usw. geht. Die einflussreichen „Influencer“ der Diktatoren benutzen die Meinungsfreiheit, um die Bedrohung denen zuzuschreiben, die sich gegen die Diktatur wehren – auf zwei Ebenen: in jedem Einzelfall der menschenunwürdigen Politik des Westens wird dies zum System verallgemeinert (Guantanamo, Republikanische Partei). Und die eigene Wirklichkeit wird verdeckt, geleugnet oder ignoriert (Uiguren, Memorial, Nawalny, Gulag, Donbass). Das ist eigentlich das Bild des Kalten Kriegs, das wir überwunden glaubten. Es funktioniert immer zugunsten der Diktaturen, weil wir uns nicht mit den gleichen Mitteln wehren können. Eine Erklärung ist nicht angenehm zu durchdenken: Die neoliberale Verkürzung der Freiheitsrechte auf die Bedürfnisse von einzelnen Menschen, die es sich leisten können, ist nicht die Freiheit, die man sich nehmen muss, weil sie einem niemand geben kann. Das Bündnis der Neoliberalen mit den Rechtsradikalen ist unausweichlich sichtbar, auch wenn man sich abwenden möchte.

Eine zweite Erklärung ist komplizierter. Norbert Frei hat die freien Angriffe des Antisemiten Reinhard (4.2.2022 SZ) gegen die Erinnerungskultur an die Shoah attackiert, öffentlich, mehrfach, auch bei honorigen Bildungseinrichtungen. Dahinter steckt nicht nur das Paradigma „Deutsche gegen Juden“, das bis heute fortlebt, sondern ein Strukturmerkmal übergreifender Art, das über Frei hinausgeht: Das Verlangen nach einer autoritären Ordnung gegen die Optionen und Kompromisse der Demokratie; bei all jenen, die sich in ihrer selbstischen Individualität eingeschränkt oder gehindert fühlen, und das als gesellschaftlichen, ja politischen Makel empfinden. Die Kompromisse der Demokratie sind aber kein nettes Treffen „in der Mitte“ der Auseinandersetzung (Alexander Kluge: „In Gefahr und höchster Not bringt der Mittelweg den Tod“). Sondern es geht erstmals darum, genau zu erkennen, wer oder was Gegner sind – und wer oder was Feinde. Und mit Gegnern kann und muss es Kompromisse geben, weil sie auf Augenhöhe der eigenen „Nichtabsolutheit“ (mein schlechtes Wort, pardon) agieren und ihre Diskurse jeweils alternativlos angeben (Menasse). Ich könnte das jetzt am Beispiel der EU Taxonomie entfalten, worin Deutschland eine wichtige Rolle spielt: das geht es aber nicht einfach um die Mehrheit für oder gegen Kernkraft, für oder gegen Gas; da geht es auch um die Macht dieses EU Mitglieds, um Herrschaftsansprüche auf dem Markt und die moralische Blödheit zu glauben, dass die eigene Überzeugung rational alle anderen mit Reue oder Unterwerfung ergreift, nur weil man selbst richtig liegt. Hier liegen komplexe Gegnerschaften vor, die eben moralisch kaum, und politisch nur mühsam auszugleichen sind. Es gibt im Konflikt mit Gegnern keine Alternativlosigkeit.

Menasse greift zurecht das Modell der „Farm der Tiere“ von Orwell als Beispiel der Gewalt durch Sprache auf, die Ungleichheit ontologisiert, zur unveränderlichen Seinswirklichkeit gewaltsam erklärt (Putin: „feindliche Agenten“). Die globale Konstellation erinnert an einen anderen Orwell: 1984, wo in jeder der drei Diktaturen schon kleinste Abweichungen brutal geahndet werden, wie wir das heute u.a. im wohlständigen China ja als normal erfahren. Sie erinnert, aber da haben sich gegenüber dem Modell Dinge verändert: Diktaturen wie Russland und China im Großen, gewalttätige Regime in Ost und West, Schwellen zur Diktatur in unserer unmittelbaren Nähe und innenpolitische Feinderklärungen haben ein anscheinend unübersichtliches Chaos geschaffen, das zu ordnen ebenso anscheinend ein Bedürfnis wie scheinbar eine Unmöglichkeit außerhalb gewaltsamer Eliminierung ist. Das kann man anhand der Ukrainekrise bis ins Detail verfolgen. Die Sprache der meisten Akteure geht dem Sterben voraus.

Sagt der Mensch am Schreibtisch: sind die alle wahnsinnig und drohen mit Atomkrieg, wo die Klimakrise ohnedies mit ihren Kindern, spätestens Enkeln aufräumt? Das ist logisch, aber nicht SO vermittelbar. Auch ein Problem. Die diskursive Abschwächung der Differenz von Gegnern und Feinden ist ein beliebter Trick von Scheinkompromissen.

Eine Anekdote, verkürzt, die Urheberin kann ich nicht mehr rekonstruieren. Eine junge Frau war sexuell bedrängt und vergewaltigt worden. Sie versucht sich wieder zu stabilisieren und macht einen Karatekurs zur Stärkung ihrer physischen Abwehrkräfte. Ihr Vergewaltigter verklagt sie als Bedrohung seiner Unabhängigkeit.

Klar?

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In der Globalpolitik wäre es angebracht, die eigene Selbstgewissheit, z.B. „zum Westen zu gehören“, oder sich wechselseitig Vertragsbruch und Angriffsvorbereitung vorzuwerfen, etwas abzurüsten. Die paar NATO-Militärs, die nach Osteuropa verlegt werden, können natürlich gegen die Russen nichts ausrichten, wenn die wirklich die Ukraine überfallen oder sich, wie die Krim, ein Stück Land aneignen. Die amerikanische Konferenz von 2021 hat natürlich keinen Zusammenhalt von Demokratien gegen den Westen bewirkt, – wenn man bedenkt, wer dabei war und wer nicht eingeladen war. Die olympischen Spiele sind nicht einfach eine chinesisch-russische  Showeinlage, peinlich genug, sondern auch Spielfeld für kriminelle Organisation wie das IOC, den teutschen Bach an der Spitze. Das letztere bedeutet für Deutschland u.a. sich von diesem Verein auch materiell zu distanzieren, also von der Gegner- zur Feinderklärung. Das ist kein Sprachspiel. Man tut es so wenig wie die sog. „Wirtschaft“ sich nicht aus den Uigurenprovinzen zurückzieht. Die EU weiterhin sollte sich von den USA als untergebenes Machtrevier lösen: die werden keine Feinde, sind aber vielfach Gegner, und keineswegs unsere Verbündeten in einem sicherheitspolitisch definierten Westen. Darum übrigens bin ich für eine europäische Verteidigungsgemeinschaft, und kein weiteres Ausbreiten der NATO….Die Botschafter von Putin nutzen genau diese Komplikation aus, das kann man im Schulterschluss der west-kritischen sogenannten Linken mit dem alten rechten Modell Kultur versus Zivilisation von vor hundert Jahren sehen (ha, da werden einige schreiben: Beweis! Beweis!). Ich halte dem entgegen: Nachdenken.

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Eine der Konsequenzen dieser Gedanken. Es kann und darf keine Symmetrie zwischen Demokratien und Tyranneien geben, seien die einen noch so defizitär, und hätten die andern nicht scheinbare Inseln der Freiheit, (die zB. in Belarus mi tausenden Toten und Häftlingen bezahlt wurden – o, ihr im Grundgesetz eingehüllten Kritiker des Westens und Freisprecher der Diktaturen). Man wünscht dieses Gesindel so wenig auf Urlaub in den Gulag, wie man Impfverweigerer nicht unbehandelt lassen möchte, aber genau diese Begründung wird unbarmherzig ausgenützt.

Deshalb hat der Kompromiss mit Feinden wenig Sinn.

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