Kein Staat in Afghanistan?

Schon wieder Afghanistan?

Auf einer vertraulichen Sitzung vor einigen Tagen haben sehr fachkundige und ernsthafte Menschen über die Beziehungen Afghanistans mit China gesprochen, und damit – unvermeidlich und richtig –  das Verhältnis der gesamten Region im globalen  Maßstab diskutiert. Dabei wurde, für Deutschland schmerzlich, aber auch aufrichtig, deutlich, wie kleinteilig und wenig erheblich die deutsche Zentralasienpolitik im Weltmaßstab ist, wie sehr Afghanistan – wieder einmal, wie schon im Great Game vor 200 Jahren – von Außendruck und Indirect Rule abhängt, und wie wenig „wir“ wissen. Keine philosophische Erörterung des „Wir“. Vielmmehr Überlegungen dazu, dass friedliche Weltinnenpolitik nicht so sehr auf Gesinnungen aufbauen kann (wer teilt den schon die demokratischen Grundwerteunter den wirklich herrschenden Personen, die sichüber die Institutionen erheben?),  sondern dass Kenntnis und Verständnis von wirklichen Umständen uns aus dem Gefängnis der Fakenews wenigstens teilweise zu sinnvollen Praktiken befreien kann.

Vor zwei Wochen hatte ich einen Vortrag gehalten, der auf diesen Prinzipien aufbaute, und während der oben erwähnten Sitzung ging mir durch den Kopf, dass es ja Militärs waren, mit denen ich Afghanistan diskutiert hatte. Das ist deshalb notwendig zu erwähnen, weil ja missgeleitete Teile der „Friedensbewegung“ gegenüber dem Militär argumentieren, als wäre es ein „Staat im Staate“, was man bei aller notwendigen Kritik an der Bundeswehr ja nicht behaupten sollte, weil es bei uns weniger gefährlich sich anbahnt als es anderswo Wirklichkeit ist.

 

Der Vortrag:

 

Am 18.9.2018 hielt ich vor Jugendoffizieren an der Akademie für politische Bildung in Tutzing einen Vortrag zur Staatsbildung in Afghanistan. Ich halte solche Einladungen für wichtig: anstatt die Bundeswehr anzufeinden oder zu ignorieren sollte man sie auch dadurch gegen eine einseitige, nationalistische oder isolierte Haltungen  immunisieren, dass man die junge Generation ernst nimmt, sie einer kritischen Allgemeinbildung öffnet und vor allem sie nicht dort marginalisiert, wo sie ohnedies Teil der Gesellschaft ist. Allzu oft wird – auch in meiner Partei – das Ausgrenzungsspiel betrieben, ohne dass die Folgen bedacht werden. (Die modische „Desintegration“ ist ein gefährliches Werkzeug, weil sie einem verengten Integrationsbegriff nicht standhält, aber man auch die versprengten „autonomen“ Kerne nicht mehr einfangen kann).  Abrüstung und Demilitarisierung erreicht man nicht durch Gesinnungsethik oder Ignoranz, so wenig wie eine alternative Friedenspolitik sich aus dem Bekenntnis zu ihr selbst erklärt. Ich habe mein Thema bewusst aus den routinisierten Diskursen der politischen Wissenschaften herausgenommen, eher eine Verbindung verschiedener Disziplinen angestrebt, die zu Nachfragen und ggf. Lernprozessen führen können, wozu dann wieder eine Literaturauswahl hilfreich sein kann. Es handelt sich um ein typisches Dazwischen, zwischen akademischen und laienhaften Diskursen, Weglassungen und Abflachungen in Kauf nehmend. Der folgende Text ist mit Billigung der Bereichsleiterin der ApB, leicht verändert und ergänzt, hier abgedruckt. Einige Ergänzungen beziehen sich auf jüngste Entwicklungen. Mein Dank gilt Frau Dr. Anja Opitz von der Akademie.

  1. Vorbemerkung:

Meine Damen und Herrn Offiziere,

 

eigentlich wollte ich Sie gerne mit „Meine Damen und Herrn künftige Veteran*innen!“ ansprechen, denn diese Zukunft ist gut vorhersehbar und voraussagbar. Einige von Ihnen waren ja schon in Afghanistan, und diese werden wissen, dass schon die erste Rückkehr aus dem Einsatz etwas bewirkt, das weit über die militärische Tätigkeit dort, „vor Ort“ hinausgeht. (Daxner, Näser-Lather et al. 2018). Weil Sie als Jugendoffiziere ja dabei sind, neue Traditionen und Rituale aufzubauen, und sich nicht – tatsächlich in fast keiner Weise – auf alte verlassen können, scheint mir der Weg über die gesellschaftspolitische, damit auch geschichts- und kulturbewusste Rahmung Ihrer Tätigkeit der richtige zu sein.

Wer über Afghanistan in den letzten 20 Jahren spricht, sollte den Rahmen dieser Überlegungen großzügig und differenziert ziehen; andernfalls kommt das Bild eines Landes zum Vorschein, das es nicht gibt und so nie gegeben hat – und dieses Bild schafft wieder falsche Voraussetzungen für die deutsche Afghanistanpolitik, auch für die europäische und die Politik der NATO, und natürlich der USA. Vor vierzig Jahren hätte man noch die sowjetische Politik einbeziehen müssen, vor 200 Jahren die britische und die russische. Es kommt also darauf an, genau zu bestimmen, welches Afghanistan in welchem Kontext man meint. Und dann kann man den Blickwinkel bestimmen, z.B.  aus globaler Sicherheitspolitik, aus Bündnispolitik, aus wirtschaftlichen Erwägungen oder auch aus humanitären Begründungen für das Interesse an der Staatsbildung Afghanistans. Ich bin davon überzeugt, dass Sie über die Rolle der Bundeswehr in Afghanistan gut informiert sind (Münch 2015), vielleicht auch über Einsatzrückkehrer von dort seit 2002 (Seiffert and Hess 2014, Daxner 2016, Daxner and Mann 2016). Vielleicht wissen Sie aber weniger über Hintergründe der Konflikte in und um Afghanistan in den letzten 50 Jahren, und wieweit dieses halbe Jahrhundert etwas mit den deutsch-afghanischen Beziehungen davor zu tun hatte (Rubin 1995, Schetter 2004, Ruttig 2013). Schließlich wird es Sie sicher interessieren, wie die militärische Intervention seit 2002 aus unterschiedlichen Gesichtspunkten gesehen wird, und was sie mit der Staatsbildung zu tun hat. Dazu habe ich viele Jahre lang gearbeitet, seit 2003 ständig mich korrigiert und meine Interpretation dieser Geschichte verfeinert. Das Ergebnis will ich Ihnen jetzt auch vorstellen, in der Hoffnung, neben Nachfrage und Kritik auch eine Diskussion in Gang zu setzen, die Strucks Satz „(Deutschlands) Freiheit wird auch am Hindukusch verteidigt“(Ruttig 2015) erklärt. Mein kurzer Vortrag wird sich am Ende auch in die Zukunft orientieren. Aus meinen bisherigen Arbeiten habe ich mich zur Vorbereitung auf die Fachforschungen zur Intervention und Interventionskultur konzentriert (Bonacker, Daxner et al. 2010, Daxner 2017).

Philipp Münch hat, sechs Jahre vor seinem wichtigen Buch, eine Momentaufnahme über das Wissen der Intervention in der Bundeswehr verfasst – und gibt verstörend deutlich die Diskrepanz zwischen der politischen Sicht und der militärischen Wahrnehmung von Konstellationen wieder (Münch 2009). Sehr verkürzt kann man sagen, dass die Soldaten im Einsatz die Narrative der Staatsbildung und der Qualität der jeweiligen Herrschaftsausübung (=Governance) nicht historisch verstehen können und wollen, sondern jeweils im Sinne der vorhandenen, gegenwärtigen und stets unvollständigen Information auf sich beziehen bzw. in Einklang mit ihren „Aufgaben“ bringen. Das bedeutet auch, dass militärische Rahmung von Einsatzpraxis „ent-„politisiert, ja, ent-kontextualisiert wird, während die politische Analyse vom Einsatz auch dann nicht genug versteht, wenn sie ihn angeordnet hat. Daraus eine notwendige Autonomisierung der beiden Sphären zu folgern, wäre fahrlässig.

Eine andere Dimension ist noch stärker auf historische und systematische Narrative angewiesen. Wenn man heute auf die Ära von Amanullah in den 1920er Jahren zurückblickt und sich fragt,  wie es zu den deutschfreundlichen Einstellungen und weiteren Reforminitiativen kam, muss man sich schon der Strukturen und Dynamiken einer feudalen und zugleich modernisierungsaffinen Dynastie in volatilen Abhängigkeits- und Loyalitätsverhältnissen vergewissern – nur: was weiß man da schon, wenn man eine Intervention in ein fernes und exotisches Land unternimmt? (So sehen sich Soldaten wenigstens teilweise, „sie“ machen die Intervention, und nicht die Mächte in den Metropolen (Vgl.Schlichte and Veit 2010). Der Prozess der Subjektivierung von Narrativen in so genannten Erlebnisberichten und -analysen ist dabei wichtig. Für die Reformperiode in Afghanistan im und nach dem Ersten Weltkrieg gibt es hierzu ein gutes Beispiel: Emil Rybitschka, einen österreichischen Oberleutnant, der aus russischer Gefangenschaft nach Afghanistan flieht (1916) und ein vorzüglicher Beobachter der Ereignisse ist, die zu Amanullah führen (Rybitschka 1927)[1]. Die anscheinend private Ethnologie führt in unseren Diskursen zu vielen Fehlurteilen und Verzerrungen. Sie bietet aber auch exakte und interpretationsfähige Materialien zur politischen Analyse, wenn die Beobachtungen hinreichend genau und gut belegt sind. Erst wenn man dieses Buch liest kann man viele Legenden über die Machtgewinnung des Reformkönigs Amanullah besser verstehen.

Sie werden in den diversen Feldlagern, Lehrgängen und Literaturstudien mit vielfältigen Quellen historischer und politischer Erkenntnis konfrontiert werden. Nach den genauen Beobachtungen von Rybitschka ist eine etwas später verfasste,  aber zeitgleich erlebte „private Ethnographie“ ohne die präzise politische Reflexion für Zentralasien ein interessanter Kontrast: (Krist 1937). Wenige Jahre später verwendet Egon Erwin Kisch, wohl unbewusst, die gleiche Formel, wonach die Sowjets Zentralasien gründlich verändert hätten. Bei Kisch steht die Modernisierung im Vordergrund, bei Krist die Beobachtung des Verschwindens von Geschichte mit dem neuen Staat (Kisch 1993 ). Darüber sollte man Bescheid wissen, wenn die Narrative, die Geschichtserzählungen neue Politik rechtfertigen.

  1. Was heißt Staatsbildung?

Entweder eine oder mehrere Gesellschaften gründen oder bilden einen Staat im heutigen, völkerrechtlichen und politökonomischen Verständnis. Die wesentlichen Bestandteile einer solchen Gründung sind

  • Die unbestreitbare Unabhängigkeitserklärung
  • Die Anerkennung durch relevante andere Staaten (Kommunikations- und Verhandlungsfähigkeit)
  • Die Akzeptanz durch die eigene Bevölkerung (Legitimation)
  • Die Aktionsfähigkeit eines solchen Staates (Akteurseigenschaft)
  • Die Fähigkeit, sich nach außen zu verteidigen und nach innen ein Machtmonopol durchzusetzen

Die Liste ließe sich verlängern, und diese Variante können wir, auch wegen der erstmaligen Aktivität der Bundeswehr, bestens am Beispiel des Kosovo studieren (Daxner and Riese 2011h). So etwas geschieht durch Rechtssetzung z.B. durch die VN, Abspaltung, Teilung oder externen Druck (Israel, Kosovo, Abchasien etc., also durch unvergleichbare und unverglichene Prozesse).

Die andere Option wäre, einen früheren Staat neu begründen, weil die alte Staatsform durch einen Bürgerkrieg unterbrochen oder in sich zusammengefallen ist, einem Regime-Wechsel unterworfen wurde oder durch einen Volksentscheid herbeigeführt wird, – oder aber durch eine Intervention von außen erzwungen. Staatsbildung in Afghanistan kennt alle diese Varianten im Lauf mehrerer hundert Jahre. Und die meiste Zeit muss man sich Fragen, ob Afghanistan bis auf kurze Periode wenn ein Staat, dann ein Failed State (Vgl. Preuß 2003: 65ff.) war, oder gerade gar kein Staat. Wann und wie beginnt Staatsbildung?

Ohne das Verhältnis der Gesellschaft zum Staat ist die Frage nicht zu beantworten, und ohne die Frage, ab wann und durch wen Regieren nicht mehr auf einen funktionsfähigen Staat verweist, also das Bedürfnis nach Staatsbildung unabweisbar wird, auch nicht.

Ich würde z.B. heute mit der missglückten Flucht des Präsidenten Najibullah 1992 beginnen, der seine kommunistische Regierung noch einige Zeit nach dem sowjetischen Rückzug aufrecht erhalten konnte, dann aber hoffnungslos in die Enge getrieben wurde. Die Vereinten Nationen konnten weder ihn retten noch die Staatsbildung selbst in die Hand nehmen, und so wurde de facto kein Staat gebildet, obwohl einige der dafür typischen Ämter und Positionen für jeweils beschränkte Zeit existierten. (Vgl. Corwin 2003). Dass die USA keine dezidierte Außenpolitik für Afghanistan hatten (Corwin: 52), sollte noch über zehn Jahre so bleiben, und ob 9/11 eine solche Politik provozierte, lässt die Frage offen, ob diese bereits auf Staatsbildung hinauslief.

Wenn ich aus dieser Pflichtlektüre einige Aspekte herausgreife, verstehen wir, wie Staatsbildung auch konkret vor sich gehen kann – oder scheitert. Nehmen Sie bitte die Konditionalsätze nicht ironisch:

Wenn der Staatschef Najibullah, der viel Macht verloren hatte, früher zurückgetreten wäre, und wenn die VN effektiver und ohne Doppelspiel der USA und Pakistans eine unabhängige Übergangskommission hätten etablieren können, auf deren Grundlage eine verfassungsgebende Loja Jirga eingerichtet hätte werden können, und wenn die konkurrierenden und verfeindeten Mujaheddin-Gruppen außer Antikommunismus noch weitere Schnittmengen gehabt hätten, und wenn Najibullah mithilfe der VN ins Exil hätte gelangen können – dann wäre vielleicht die zweite Option einer Staatsneu- und umgründung erfolgreich verlaufen. Wie wir wissen, ist das alles nicht geschehen und Corwin gibt durchaus unprätentiös und als starker Verfechter der VN und der überarbeitungsbedürftigen Peacekeeping- und Peacebuilding-Modelle die soziologischen und kulturellen Hinweise, warum manches eben nicht funktioniert hat, wie weit man oft in die jüngere Vergangenheit hineingehen muss, wie stark Persönlichkeit und damit verbundene Macht bzw. Aura eine Rolle spielt, und letztlich, wie die tatsächlichen Konstellationen der Machtpolygone bei vielen Akteuren – und es waren sehr viele – innerhalb von Stunden die ganze Situation beeinflussten.

Wenn Sie jetzt darüber diskutieren und urteilen wollen, müssen Sie eben sehr viel und oft detailgenau wissen, und dieses Wissen allein nutzt wiederum wenig, wenn nicht eine Vorstellung über Geschichte, Kultur und tragende gesellschaftliche Elemente Afghanistans mit den dominierenden Eingriffen der internationalen Akteure konfrontiert wird – also auch gleich die Rolle von USA, Iran, Pakistan, dem im Umbruch befindlichen Russland und einigen weiteren Akteuren mitstudiert werden.

Das klingt pädagogisch, ist aber nicht nur so gemeint: es gilt genauso für mich. Corwin ist eine gutes Beispiel, weil er wie ein Vorwort zu meinem neuen Buch auch Vorstellungen über legitime militärische Interventionen und die Interessen entwickelt, die humanitäre Politik auch noch begleiten, immer begleiten. Über die sollten wir im Falle jedes einzelnen Akteurs diskutieren können: was will Hekmatyar, was will Dostum, was will Rabbani etc. ? Und welche Politik verfolgen die Akteure, wenn sie eine haben – und was folgt daraus, dass sie keine haben (wie lange Zeit die USA)?

Wie erfolgte die Staatsbildung nach dem endgültigen Sieg über die Engländer nach Jahrzehnten der Indirect Rule, also der externen Beherrschung der Außenpolitik durch eine imperiale Macht? Warum ist die Durand Linie heute eine starke Außengrenze für Pakistan, und keine für Afghanistan, seit über 100 Jahren? Was lief falsch im Königsstaat bis zur Ablösung von Zahir Shah und die Gründung der Republik? Was lief falsch in der Republik, dass es 1989 zur sowjetischen Invasion kommen konnte, und welche Rolle spielen die USA und die Sowjetunion im Vorfeld des Jahres 1989?

Eine wichtige Konsequenz dieser Fragen ist scheinbar paradox: man muss die Geschichte ziemlich genau kennen, damit man der Gefahr des Historismus und eines auf Mythen beruhenden Nationalismus entgeht. Und damit wird es ganz aktuell: für das Militär, OEF und dann ISAF, wäre diese Geschichte wichtig, um die legitimen und die weniger legitimen Ansätze ihres Auftrags zu differenzieren. Warum war die Bundesrepublik eigentlich in Afghanistan?

  1. Der heutige Staat Afghanistan würde so nicht existieren, vielleicht würde sogar Al Qaida noch herrschen, wenn nicht auf Druck der USA im Kampf gegen Terrorismus interveniert worden wäre. Humanitäre Aspekte spielten nach 9/11 kaum eine Rolle, rechtfertigten aber teilweise den deutschen Einsatz. (Ulrich Preuß spricht hier von einer „List der Vernunft“, dass eine inakzeptable Begründung der Intervention durch die USA doch einen vernünftigen Ansatz geliefert habe (Preuß 2003: 114). Das mag man anders sehen, aber wir (Deutsche) sind da hin gegangen, weil wir von den USA auch unter Druck gesetzt wurden, nachdem wir uns dem Irakkrieg weitgehend verweigert hatten.
  2. Der heutige Staat Afghanistan würde so nicht existieren, hätte die Bonner Konferenz von 2001 nicht bestimmte Formen erzwungen und bestimmte Gruppen ein-, andere ausgeschlossen. Das ist eine wichtige Lehre: dass die Ausgeschlossenen  fast nie loyal einen Staat unterstützen, in dem sie mitregieren hätten können oder sollen.
  3. Dass Afghanistan heute ein unsicherer, kaum regierbarer und nicht wirklich handlungsfähiger Staat ist – trotz ungeheurer Finanzmittel, die in die Intervention gesteckt wurden (Vgl. für Deutschland u.a.Bürjes 2015), hat mehrere, teilweise unverknüpfte Ursachen. Die wichtigsten sind:
  • Nicht die Intervention an sich war falsch, sondern die Fehler, die sie von Anfang an gemacht hat, darunter auch die völlige Ignoranz gegenüber der gesellschaftlichen Wirklichkeit;
  • Die Aufwertung von wichtigen Teilen derjenigen Gewaltakteure, die nach dem Tod Najibullahs einen gewaltsamen Konflikt ausgetragen haben – mit unterschiedlichen externen Helfern und in unterschiedlichen Koalitionen als Rückgrat der neuen, demokratischen Regierung und Verfassung nach 2002.
  • Die zunehmende politische Irrelevanz des Landes für globale Sicherheitsstrategien. Unsicherheitsfaktoren sind nach wie vor Pakistan, und seit Trump zunehmend wieder der Iran.
  • Drogenökonomie, Korruption und Mikromanagement behindern die Konsolidierung des Staates.
  • Sekundäre Erscheinungen, wie die Rolle von Milizen, intervenieren in bereits komplexe Entwicklungen, sind aber nicht originär,sondern aus bestimmten Verhältnissen abgeleitet.

Dazu kommt zunehmend das Problem der Flucht, des Brain Drain ohne Brain Gain, der Rückführungspolitik von Iran und Pakistan und zunehmend der EU.

Am Beispiel des Endes von Najibullah habe ich gezeigt, wie komplex Staatsbildung wird, wenn sie konkret wird. (Ob die USA gar keine Politik hatten, wie Corwin sagt, oder nur ein Akteur ist, bleibt dabei unerheblich; es kommt auf die Kommunikation zwischen allen Akteuren an, und da geht es um Machtgefüge und Machtgefälle).

*

Der heutige Staat heißt ISLAMISCHE REPUBLIK AFGHANISTAN. Das bedeutet zweierlei: es ist eine Republik, d.h. die Fortsetzung der Monarchie und die externe Einparteienherrschaft oder die Clanherrschaft gelten als überwunden. Und der Staat ist „islamisch“. Das wird sich in der Verfassung zeigen, in denen der Widerspruch zwischen universalen und an den westlichen Demokratien bzw. den VN orientierten Werten und der geforderten Widerspruchsfreiheit zum islamischen Dogma deutlich wird. Das hat schon andere Staaten zerbrechlich gemacht.

Die neue Zeitrechnung beginnt am 4. Dezember 2001, bei der Konferenz von Bonn. Wer dort eingeladen war, wer ausgeschlossen war, wer trotz Einladung nicht teilgenommen hat, welche Absprachen in den Hinterzimmern in Kabul und Bonn getroffen wurden, und was die großen Akteure bereits tatsächlich geplant hatten – all das spielt bei einer Entwicklung eine Rolle, die viel komplexer waren als die Situation 10 Jahre zuvor. In diesen 10 Jahren gab es die Taliban-Herrschaft ab 1994 (Rashid 2008, Rashid 2010) und die erbitterten internen Kämpfe im Vorfeld von 9/11 und der Wende von 2001. Die wichtigsten Ereignisse – Events – waren 9/11 und die Ermordung Ahmed Shah Massouds. Die Überwindung der Taliban, die Eroberung von Kabul, die Idee einer Herstellung eines unabhängigen Staates und die Politik, die durch 9/11 führten zu der Entwicklung, die bis heute anhält – der Staat ist nicht gefestigt.

Wir können zwei Linien der Staatsbildung verfolgen: die offizielle Prozedur des Nation-Building, das zB. Rumsfeld, US Verteidigungsminister, ausdrücklich ablehnte. Es ging vielen darum, eine funktionsfähige Regierung, d.h. anerkannte Ansprechpartner, zu etablieren – und von außen auf das Land einzuwirken, selbst aber schnellstmöglich wieder rauszugehen. Dass gerade diese Akteure durch OEF und ISAF gegen dieses Prinzip massiv verstießen, also eine Intervention in das von ihnen befreite Territorium durchführten – an der ab 2002 auch Deutschland teilnahm, ist ein Paradox.

Zwei kurze Exkursionen:

OEF: Operation Enduring Freedom wurde von den USA mit freiwilligen Unterstützern 2001 ausgerufen und hat in Afghanistan die Form einer Revanche für 9/11 angenommen, mit dem Ziel, Osama bin Laden unschädlich zu machen und Al Qaida zu eliminieren (andere Einsatzfelder hatten analoge Ziele). Deutschland beteiligte sich halbherzig an diesem Unternehmen, das eine einseitige Spaltung vom volatilen Verbündeten Pakistan bedeutete, was die Staatsbildung in Afghanistan zusätzlich erschwerte[2]. Vgl. dazu die parlamentarische Behandlung und die Fortschrittsberichte und eine amerikanische Einschätzung: (Bundesregierung 2010; von da an jährlich bis 2014);(McChrystal 2009).

ISAF: Ein friedenserzwingender Einsatz unter Führung der USA, mandatiert durch die VN, und unter Beteiligung Deutschlands[3]. Deutschland war bis 2014 ein wichtiger Truppensteller (Münch 2015) mit einer sehr komplexen militärischen Rolle; die Friedensbemühungen Deutschlands und die Staatsbildungsaktivitäten waren relativ umfangreich, in ihrer Wirkung aber beschränkt. Nach dem Abzug von ISAF beteiligt sich Deutschland ohne große Wirkung, aber doch mit einigem Aufwand an der Nachfolgemission Resolute Support (ab 2014).

*

Jetzt muss ich zu meinem Buch kommen und zur Geschichte des Militäreinsatzes. Ich habe versucht, eine Interventionsgesellschaft zu beschreiben. Dazu ist es notwendig, die vorhin beschriebenen Probleme von Staatsbildung nach allen gesellschaftlichen Dimensionen auszuleuchten, also politisch, ethnisch, religiös, kulturell usw., und dabei nicht aus den Augen zu verlieren, dass sich die Systembestandteile auf der Zeitschiene ständig verändern. Das ist ebenso wichtig wie die unterschiedlichen Konstellationen zu beachten, in denen die Akteure zu einander stehen.

Bei der Staatsbildung muss beachtet werden, dass der Aufbau der staatlichen Macht – also Rechtssystem, Grenzsicherung, Gewaltmonopol, Gewaltenteilung, Finanzverwaltung etc. – in anderen Zeit- und Wirkungsabfolgen sich entwickelt als die Erwartungen, Bedürfnisse und Aktionsradien der Bevölkerung, die ja selbst hochdifferenziert und fragmentiert ist. In Afghanistan kann die formale Institutionenbildung ab der Bonner Konferenz als induzierte pragmatische Politik missverstanden werden, wenn man die Abfolge von Loja Jirga, Verfassung, Wahlen, Bürokratiebildung und staatlichen Einrichtungen betrachtet. Was all diese Institutionen aber jeweils und für wen bewirkten, und wieweit sie dem Begriff des Fassadenstaates entsprechen ist wichtig, weil anders die relative Hilflosigkeit des Staates nach dem Wiedererstarken der Taliban ab 2004 und die Verlagerung aller Akzente auf die militärische Intervention nicht verständlich wäre. Mein Befund ist, dass die Golden Hour 2001-2005 (Dobbins, Jones et al. 2007, Goodhand and Sedra 2007)[4] versäumt wurde, u.a. durch einseitige US Maßnahmen und Politiken, und dass der zivile Wiederaufbau so schlecht koordiniert und gestützt wurde, dass selbst richtige und gute Ansätze unterwandert werden konnten. Jede Staatsgründung hat ihre Golden Hour, auch die Vereinigung zum Neuen Deutschland hatte ihre nach 1989. Und dann ist ein Staat entweder da – oder er bleibt nebulös. Fast alles ist eine Frage von Anerkennung und Ressourcen. Funktionalität kommt später.

*

Ein Staat wurde tatsächlich neu begründet; nun ist dieser Staat formal unabhängig, aber keineswegs souverän, keineswegs wirtschaftlich und außenpolitisch handlungsfähig, also eher ein Fassadenakteur als ein Faktor in einer Hierarchie von Macht und Einfluss. Das heißt nicht, dass hier nicht einzelne Maßnahmen, einzelne Reformen nicht durchgesetzt werden können oder dass einzelne Projekte nicht erfolgreich betrieben werden. Das, was wir als Staat bezeichnen und was wir von so einem Staat erwarten, kann schon deshalb in Afghanistan nicht garantiert werden, weil die Institutionen, die Eliten, die Patrone, die Bevölkerung und die externen Akteure nicht so kommunizieren können, dass etwas wie substantielle Governance, Regierungspraxis, nachhaltig entstehen kann. Wir können das im Detail nachweisen.

  • Justizreform
  • Bildungsreform
  • Drogenökonomie
  • Abwehr von Insurgenten
  • Wirtschaftsstabilität
  • Innere Sicherheit
  • Nicht-Diskriminierung

Das wäre eine ausbaufähige Liste von Feldern, in denen sich der Staat jeweils ausdifferenziert beweisen könnte.

Am Beispiel des Projektes Governance4Afghanistan, 2015-2017 (AREU; and GIZ 2017), kann ich einige Ergebnisse dessen darstellen, was die Verbindung von politischen Reformen und staatlicher Regierungspraxis erbringt – oder nicht erbringt. Dazu müssen einige Rahmenbedingungen aber klar werden, deren wichtigste u.a. sind

  • Veränderung der Klassen- und Schichtenstruktur seit 2001
  • Stadt-Land Differenzen
  • Re-Ethnisierung und religiöse Zuspitzung
  • Konflikt zwischenstaatlicher und nebenstaatlicher/Patronage-Herrschaft
  • Brain-Drain, Flucht, Vertreibung, Rückkehr
  • Rentierstaatlichkeit

An konkreten Teilbereichen hat G4A versucht, gute Regierungsweisen zu ermitteln und ggf. durch deutsche Unterstützung zu fördern. Wenn ich hier exemplarisch den Bergbau auswähle und die Frage stelle: wieviel Staat braucht das Minenwesen, und wieviel Privatisierung, wieviel Umweltschutz, wieviel Sicherheit, wieviel Korruptionsschutz etc. sind dafür notwendig, können Sie sofort die Komplexität der Probleme sehen, weil ja viel Altes ersetzt werden müsste, wenn man schon gute Ansätze zur Reform hat, aber niemand freiwillig Positionen aufgibt, die vielleicht lebensnotwendig waren oder sind.

Was ich dabei gelernt habe: wenn der Staat schon formale Institutionen, also die Regeln z.B. Durch Gesetzgebung, in die Wege leitet, so ist ihre Durchsetzung und ihre Umsetzung gleichermaßen abhängig von den realen Macht- und Interessenverhältnissen, und der Wunsch nach Normengerechtigkeit steht im Widerspruch zur Erfahrung der Menschen. Diese wollen einen funktionsfähigen effektiven und nicht korrupten Staat, sie unterstützen sozusagen seine Vision, befinden aber seine Organe und Repräsentanten im Alltag als wenig fähig, korrupt und ineffektiv[5]. Dabei ist – und das ist für die internationalen Akteure, auch die Bundeswehr, besonders wichtig: die Intervention in all ihren Ausprägungen ist eine entscheidende intervenierende Variable im Verhältnis von staatlicher Herrschaft und gesellschaftlicher Ordnung.

Zum Abschluss: ich kann nicht ansatzweise die gleiche Betrachtung des Staatsaufbaus in Afghanistan aus der Sicht der Gesellschaft leisten – das dazu gehörige Seminar würde Ihre Tagung ausfüllen. Aber lassen Sie uns für die Diskussion drei Fragen aufwerfen:

  • Was bedeutet Staatsbildung in einer Interventionsgesellschaft?
  • Was bräuchte der afghanische Staat um nachhaltig und stabil als Akteur handeln zu können und anerkannt zu werden?
  • Welche gesellschaftlichen Veränderungen und Brüche gefährden oder unterstützen einen grundsätzlich demokratischen und effektiven Staat?

Um diese Fragen zu beantworten, müssen wir davon ausgehen, dass alles anders wäre, hätte es die Intervention von 2001 nicht gegeben, hätte es die Fehler durch diese Intervention nicht gegeben und hätten die Intervenierenden (also OEF, ISAF, MRS und andere internationale Akteure) sich im Sinne einer afghanischen Selbstbestimmung und Selbstbehauptung koordiniert.

 

 

 

Literatur:

Ich habe hier die im Vortrag verwendete Literatur angegeben. Die beste und umfangreichste Dokumentation der Situation in Afghanistan erfahren Sie aus diesen Texten nicht. Ich empfehle dazu die regelmäßige Lektüre der Online-Nachrichten von AAN (Afghanistan Analysts Network –http://www.afghanistan-analysts.org als Basisinformation. Das von mir kürzlich fertiggestellte Buch „A Society of Intervention“ kann bei mir bestellt oder hier abgerufen werden: http://oops.uni-oldenburg.de/3684/ . Da ist eine Menge Literatur in der Bibliographie, und mein EndNote-Verzeichnis ist reichhaltig genug, um Fachfragen zu unterstützen.

 

AREU; and GIZ (2017). One Year Govern4Afghanistan. Govern4Afghanistan. B. M. (GIZ). Berlin, AREU (Kabul) and GIZ (Berlin).

Bonacker, T., M. Daxner, J. H. Free and C. Zuercher, Eds. (2010). Interventionskultur. Zur Soziologie von Interventionsgesellschaften. Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften.

Bundesregierung (2010). Fortschrittsbericht Afghanistan. Berlin.

Bürjes, D. (2015). Die Kosten der Intervention. PhD, University of Oldenburg.

Corwin, P. (2003). Doomed in Afghanistan. New Brunswick, Rutgers UP.

Daxner, M. (2016). Afghanistan hat Veteranen produziert – was nun? Die unsichtbaren Veteranen. M. S. Bohnert, Björn. Berlin, Miles: 107-118.

Daxner, M. (2017). A Society of Intervention – An Essay on Conflicts in Afghanistan and other Military Interventions Oldenburg, BIS.

Daxner, M. and R. C. Mann (2016). „Veteranen – eine neue soziale Gruppe.“ Österreichische Militärische Zeitschrift 54(5/2016): 624-633.

Daxner, M., M. Näser-Lather and S.-L. Nicola, Eds. (2018). Conflict Veterans. Newcastle, Cambridge Scholars Publishing.

Daxner, M. and S. Riese (2011h). „Long-time Effects from Kosovo, Little Ado About Bosnia-Herzegovina.“ Sicherheit und Frieden 29(1).

Dobbins, J., S. G. Jones, K. Crane and B. C. DeGrasse (2007). The Beginner’s Guide to Nation-Building. Santa Monica, CA, RAND.

Goodhand, J. and M. Sedra (2007). „Bribes or Bargains? Peace Conditionalities and Post-Conflict Reconstruction in Afghanistan.“ International Peacekeeping 14(1): 41-61.

Kisch, E. E. (1993 ). Asien gründlich verändert. Egon Erwin Kisch – Gesammelte Werke. Berlin, Aufbau. 4: 215-387.

Koehler, J. and K. Gosztonyi (2014). „The International Intervention and its Impact on Security governance in North-East Afghanistan.“ International Peacekeeping 21(2): 231-250.

Koehler, J., K. Gosztonyi and J. Böhnke (2013) „Assessing Conflict and Stability in Afghanistan.“ 11-14.

Krist, G. (1937). Allein durchs verbotene Land. Vienna, Seidel & Sohn.

McChrystal, S. A. (2009). COMISAF’S INITIAL ASSESSMENT.

Münch, P. (2009). Zur Einschätzung von Sicherheitsbedrohungen in Friedensmissionen am Beispiel der Bundeswehr in Afghanistan. Arbeitspapier. A. a. D. University of Hamburg Research Unit of Wars. U Hamburg, Institute ofPolitical Science.

Münch, P. (2015). Die Bundeswehr in Afghanistan. Freiburg, Rombach.

Preuß, U. K. (2003). Krieg, Verbrechen, Blasphemie. Berlin, Wagenbach.

Rashid, A. (2008). Descent into Chaos.

Rashid, A. (2010). Taliban. New York, I.B. Tauris & Co.

Rubin, B. R. (1995). , The Fragmentation of Afghanistan: State Formation and Collapse in the

International System New Haven, Yale University Press, .

Ruttig, T. (2013). How It All Began – A Short Look at the Pre-1979 Origins of Afghanistan’s Conflicts. Occasional Papers. AAN. Kabul, AAN.

Ruttig, T. (2015) „Quellenarbeit: „Unsere Sicherheit wird … auch am Hindukusch verteidigt“ (Struck-Zitat).“ – Thomas Ruttig über Afghanistan.

Rybitschka, E. (1927). Im gottgegebenen Afghanistan. Leipzig, Brockhaus.

Schetter, C. (2004). Kleine Geschichte Afghanistans. München, Beck.

Schlichte, K. and A. Veit (2010). Drei Arenen. Warum Staatsbildung von außen so schwierig ist. Interventionskultur. B. D. F. Zürcher. Wiesbaden, VS: 261-267.

Seiffert, A. and J. Hess (2014). Afghanistanrückkehrer. Potsdam, ZMS.

 

Fußnoten:

[1] Ich danke Thomas Ruttig für den Hinweis und eine Kopie des längst vergriffenen Buches von 1927

[2] Kurzinformation: https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Enduring_Freedom (14.8.2018)

[3] Kurzinformation: https://de.wikipedia.org/wiki/International_Security_Assistance_Force (14.8.2018)

[4] Die Begriffsgeschichte im Kontext müsste Dobbins genauer dekonstruieren, der maßgeblich zum Diskurs beigtragen hatte, v.a. im Auftrag der RAND Corporation.

[5] Sehr viele Forschungen des Afghanistanprojekts im SFB 700 an der FU Berlin haben dies multidimensional bestätigt. Wobei die Frage ist, ob die gefundenen Ergebnisse nicht erst die Oberfläche von tiefergehenden Strukuren sind.Koehler, J., K. Gosztonyi and J. Böhnke (2013) „Assessing Conflict and Stability in Afghanistan.“ 11-14, Koehler, J. and K. Gosztonyi (2014). „The International Intervention and its Impact on Security governance in North-East Afghanistan.“ International Peacekeeping 21(2): 231-250.

 

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s