Afghanistan ist noch immer…

In der Politik und in den Medien, jedenfalls in Deutschland, ist Afghanistan längst vergessen. Im letzten Jahr hat man es versäumt, aus dem 100-jährigen, etwas virtuellen Freundschaftsjubiläum nachhaltige Politik zu machen; bis auf Meldungen von gewaltsamen Auseinandersetzungen kommt kaum mehr etwas rüber aus dem Land, in dem wir Krieg mitgemacht hatten, ohne ihn zu führen; in dem wir Verantwortung und auch Schuld auf uns geladen hatten, ohne richtig zu wissen, wohin mit unserer Haftung; aus dem Land, in dem es noch immer die Möglichkeit zu einer friedlichen Entwicklung mit unserer Unterstützung gibt.

Einige Organisationen der Diaspora z.B. Afghanic e.V., IH e.V. oder AIWA sind durchaus aktiv, unterhalb der politischen Ebene an diesem Frieden zu arbeiten. Sie waren maßgeblich bei der 21. Afghanistan Woche in Hamburg beteiligt. Ich durfte dort einen Vortrag halten und war doch von ungewohntem Pessimismus erfüllt: warum sind die zuständigen vier Ministerien nach 15 Jahren Intervention noch immer nicht in der Lage, sich anständig zu koordinieren? Warum macht das BMZ eine Expertentagung zu einer Strategie, an der jahrelang nicht wirksam gearbeitet wurde, jetzt, wo das zu spät ist? Warum behindern sich BMI und AA gegenseitig in der Forschung zu und Kommunikation mit der afghanischen Diaspora, ohne die in der deutsch-afghanischen Zusammenarbeit nichts läuft.

Natürlich gebe ich nicht auf, und natürlich kann man das alles auch weniger grimmig sehen. Aber es muss schmerzen, wenn die internationalen Nachrichtenagenturen über jeden Service, yahoo oder ähnlich, mehr Information täglich bringen als wir oft in Deutschland in einer Woche bekommen; nach 13 Jahren im Land und zwischen unseren beiden Ländern ist das auch mein Problem: kaum jemand nimmt die Botschaft in den wirklich seriösen und genauen Analysen von AAN ernst (Afghanistan Analysts Network).

Hier mein Text:

 

AFGHANISTAN UND DEUTSCHLAND –

Eine Beziehung mit Zukunft?

Michael Daxner

  1. Afghanistan-Woche, 15.-19.8.2016

 

An dieser Stelle muss ein besonderer Dank den politischen Ausführungen vorangestellt werden. Yahya Wardak, Sie und Amadeus Hempel haben eine Grundlage dafür gelegt, dass die afghanische Community in Deutschland an den Beziehungen unseres Landes zu Afghanistan Anteil nehmen kann; dass die Diaspora teilhaben kann an einem Prozess, der viel zu spät einsetzt, aber hoffentlich nicht zu spät. Menschen wie Sie untertunneln die oft schädliche rigide Arbeitsteilung zwischen Politik, Kultur, Militär und Wirtschaft. An dieser Veranstaltung heute nehmen viele Menschen Ihresgleichen teil – es steht mir nicht zu, im Namen unseres Landes zu danken, aber ich kann das aus meiner langen Erfahrung in Afghanistan aus meiner Sicht ganz nachdrücklich.

*

Im vergangenen Jahr wurde offiziell das 100-jährige Bestehen der freundschaftlichen Deutsch-Afghanischen Beziehungen gefeiert. Abgesehen von einigen Ausstellungen und großen Worten anlässlich des Besuchs von Präsident Ashraf Ghani[1] im November 2015 waren die Ergebnisse für zukunftsweisende politische Perspektiven eher mager. Das mit großem Aufwand gestartete Projekt „Governance for Afghanistan“[2], das die GIZ im Auftrag des BMZ umzusetzen versuchte, hatte das Jubiläum zwar im Programm, aber im Lauf des Projekts verschwand dieser Aspekt vollends. In der Öffentlichkeit ist über die deutsch-afghanische Geschichte wenig bekannt, selten werden die Anfangsgründe kritisch reflektiert, wie etwa durch Ernst-Albrecht von Rennesse bei den Villigster Afghanistan-Tagen 2015[3]. Auch die DDR Beziehungen zu Afghanistan sind wenig reflektiert, und die Übernahme der Verantwortung durch das Auswärtige Amt nach 1989 war kein Meisterstück diplomatischer Praxis.[4] Afghanistan gehört nicht zum zentralen Kanon deutscher Allgemeinbildung und nur sehr beschränkt zum Wissen um die globale und transnationale Politik der Bundesrepublik Deutschland. Es gibt durchaus wichtige wissenschaftliche Traditionen der Forschung, die aber kaum popularisiert wurden und im ethnologischen und anthropologischen Sektor durchaus international relevant waren bzw. sind.[5] Auch an die besondere Beziehung mit König Amanullah während der Weimarer Republik erinnert heute wenig, obwohl es etwa im Bildungswesen auch tragfähige Anknüpfungspunkte geben könnte[6]. Es ist auch zu fragen, was die hundertjährige Geschichte, mit ihren Perioden guter Entwicklungszusammenarbeit bedeutet – einmal war Afghanistan ja Zielland Nummer 1 unter den Hilfe-Empfängern[7], und was sie bedeutet im Hinblick auf die Geschichte während des Nationalsozialismus und nach 1945. Die Antworten sollen nicht im Mittelpunkt meines Vortrags stehen, aber sie gehören zur Wiederbelebung eines bewussten Verständnisses der deutsch-afghanischen Beziehungen.

Diese waren, moderat beschrieben, eher nicht konstruktiv während der Periode der sowjetischen Besatzung und den letzten Jahren des Aufstands gegen das Taliban-Regime. Aber so richtig lebendig wurden sie natürlich nach 9/11 und nach der Petersberg-Konferenz am 4.12.2001. Hier ist die Geschichtsschreibung schon akkurat, aber Bescheid wissen die Deutschen jedenfalls über die Kontexte wenig. Es muss unsere Aufmerksamkeit wecken, dass die Afghanistan-Wochen schon in ihr 21. Jahr gehen[8] und dass auch Villigst seit vielen Jahren die Tradition der Diskussion aufrechterhält[9]. Jedenfalls sind die Beziehungen seit 9/11 durch die Intervention – eigentlich durch zwei Interventionen – OEF und ISAF – geprägt und werden in Zukunft von den Nachwirkungen dieser beiden Interventionen geprägt bleiben.

Meine erste These dazu lautet: Deutschland ist in seiner außenpolitischen und globalen Selbstwahrnehmung durch die Intervention in Afghanistan seit 2001 erheblich verändert und geprägt worden; der Bezug Afghanistans zu Deutschland hingegen ist nur im Rahmen der Rolle Deutschlands gemeinsam mit anderen Interventionsmächten, vor allem den USA zu verstehen.

Afghanistan ist, nach Kosovo, der erste große Out-of-Area Einsatz der Bundeswehr; er kann sich auf keine Tradition außerhalb des NATO-Gebiets und auf keine Kampftradition beziehen. Und erst 2010 konzedierte die Bundeskanzlerin, dass wir uns in einem Krieg befinden. Im Übrigen in einem Krieg, den wir nicht führen[10]. Überlange Zeit wurde die Stabilisierungsmission als eine Art Entwicklungshilfe mit Soldaten verzeichnet, auch um öffentliche Legitimität ohne viel Information zu erreichen (Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt…sagte Minister Struck 2004, aber dass wir genauso wie die USA längst in einem Krieg agierten, war damals noch nicht allen klar, auch nicht in den Eliten dieses Landes). Auch wäre ohne diesen Einsatz der Umbau der Bundeswehr nach 2008 nicht so rasch in die Gänge gekommen; auch wäre die Frage nach Verantwortung und zurechenbarer Schuld ohne das Bombardement von Kunduz am 4.9.2009 nicht so akut geworden; auch wäre die ernüchternde Bilanz nach dem Abzug von ISAF 2014 nicht mit den Worten eines gewichtigen Abgeordneten so ausgefallen: wir sind nicht gescheitert, aber erfolgreich waren wir auch nicht.

Schon, dass ich bei diesen Beziehungen mit dem Militär beginne und nicht mit den zivilen Bereichen Diplomatie, Wirtschaft, Kultur, muss irritieren. Natürlich wurde von Seiten der Regierung und den staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen der Zusammenarbeit von Anfang an begonnen, an der Staatsbildung und am Neuaufbau von Staatlichkeit mitzuwirken. Aber die Beziehungen standen immer unter einigen Einschränkungen: zum Einen agiert Deutschland in Afghanistan durchaus unsouverän, v.a. was die Sicherheitspolitik betrifft: alles wird von den USA dominiert, und wurde bis 2008 noch stärker unter den Primat amerikanischer Interessen gestellt: die aber waren mindestens zweigeteilt: es ging bei OEF und dem Krieg gegen den Terrorismus vor allem um Vergeltung – Stichworte sind Osama bin Laden, Al Qaida, aber auch Guantanamo – und es ging darum, durchaus im Einklang mit den NATO Partnern und anderen, einen verlässlichen Verbündeten zu gewinnen, der als souveräner Staat eine unabhängige Rolle in Zentralasien spielen könnte. Die Bundeswehr war zwar zunehmend in Kampfhandlungen einbezogen, aber deutlich unter dem Regime der USA. Zum Anderen: In der Entwicklungszusammenarbeit gab es sehr wohl eigenständige deutsche Linien, die auch durchaus Erfolge aufweisen können. Aber ich bezweifle, dass der deutsche Einfluss auf gute Regierungsführung und nachhaltige Praxis so hervorzuheben wäre, dass sich unsere Afghanistanpolitik gegenüber der sehr fragwürdigen und teilweise schlechten Koordination der Geberländer massiv abgehoben hätte.

Ich will diese Leistungen keineswegs abwerten, weil ich ja schon genau verfolgen konnte, wo wirkungsvoll und wo eher nutzlos investiert und agiert wurde. Wenn man die Bilanzen nach 2014 vergleicht und bewertet, kann man sagen: was einigermaßen geschönt in den Fortschrittsberichten der Bundesregierung seit 2010 vermerkt ist und was bei den über zehn Geberkonferenzen bis Tokyo 2012 beschlossen wurde, gibt einen hoffnungsvollen Rahmen, der nur zu einem geringen Teil ausgefüllt ist.

Meine zweite These lautet: die internationale Staatengemeinschaft hat die Probleme einer nach 30 Jahren Krieg zermürbten Gesellschaft völlig unterschätzt. Die zeitlichen Perspektiven waren unrealistisch, die Prioritäten des Wiederaufbaus viel zu stark staatsorientiert und Interessen der Intervenierenden zu unkoordiniert. Die Voraussetzungen die afghanische Gesellschaft, sich selbst um die Antwort auf die Frage „Wie wollen wir leben?“ zu organisieren, wurden und werden weitgehend ignoriert.

Das will ich jetzt nicht weiter analysieren, sondern in die Zukunft denken. Dazu ist es wichtig, sich darüber im Klaren zu sein, dass der jetzige Zustand Afghanistans auch und maßgeblich mit den Fehlern der Intervention und nicht nur mit den ursprünglichen Konflikten zu tun hat. Zu den immer wieder zitierten Lessons learned gehört auch, dass man aus Fehlern lernt.

Die Zukunft deutsch-afghanischer Beziehungen

Beziehung zwischen Staaten und nachhaltige Verbindungen zwischen supranationalen Verbünden stehen heute nicht mehr als Aktionen der jeweiligen Außenpolitik. Wir können von einer globalen Innenpolitik sprechen. Darüber hinaus haben alle Aktionen jenseits der Grenzen des eigenen Staates umso größere Auswirkungen auf die Innenpolitik, je demokratischer und besser informiert dieses Gemeinwesen ist. Mit anderen Worten. Die Bevölkerung will gefragt werden, die Parlamente wollen mitbestimmen, und alle wollen wissen, worum es geht. Das gilt jedenfalls für Deutschland, und funktioniert, was die militärischen Engagements betrifft, einigermaßen gut; was die Information und Informationspolitik betrifft, hat es schlecht funktioniert und sich nur langsam gebessert: vor 2010 wussten nur Experten, worum es in Afghanistan geht. Allmählich gibt es hier spürbare Verbesserungen, aber wahrscheinlich zu spät:

Meine dritte These lautet: Die Beziehungen mit Afghanistan haben die Aufmerksamkeit und das Interesse sowohl der politischen Elite als auch der Medien und damit der Öffentlichkeit weitgehend verloren. Afghanistan wird nur mehr unter dem Aspekt der Flüchtlingsproblematik gesehen.

Das ist für Sie, die afghanische Diaspora in Deutschland, vielleicht keine angenehme Nachricht, aber man muss die Dinge realistisch sehen. Warum das so ist und wie man dem abhelfen kann, ist einer intensiven Diskussion wert. Aber dass es eine Zukunft für die afghanisch-deutschen Beziehungen geben muss, ist eine moralische und politische Notwendigkeit. Denn mit seiner Beteiligung an der Intervention haftet Deutschland auch für die Folgen. Allzulange haben die Interventionsmächte die Erfolge im Kampf gegen die Insurgenten sich selbst zugeschrieben, aber die Verantwortung für den schleppenden und ungenügenden Staatsaufbau den Afghanen zugeschoben: Korruption, Drogenökonomie und zunehmende wirtschaftliche Polarisierung der Gesellschaft wurden als Bringschuld den Afghanen zugesprochen. Deshalb sollte sich die Entwicklung der deutsch-afghanischen Beziehungen auf eine stärkere Revision dieser einseitigen Geschichte konzentrieren und kooperative Formen entwickeln. Dazu gibt es in der Tat Ansätze und Programme, manche von ihnen recht ansehnlich, aber zu wenig Realisierung.

  1. Die erste Bedingung für eine gute Beziehung zu Afghanistan ist auf deutscher Seite die Koordinierung der Zuständigkeiten der fünf Ministerien (AA, BMVG, BMI, BMZ, BMFT) und ihrer operativen Agenturen, v.sa. GIZ und KfW. Diese Einrichtungen müssen und können im öffentlichen Raum eine legitime und von der Bevölkerung unterstützte Afghanistanpolitik verhandeln.
  2. Die zweite Bedingung ist eine stringente Zusammenfassung europäischer und deutscher Interessen unter dem Primat einer menschenrechtsorientierten Außenpolitik, die Konfliktursachen und Problemlösungen im zentralasiatischen Kontext, v.a. unter Einbeziehung Pakistans und des Iran; Differenzen zu den USA und im militärischen Kontext wird es sicher geben, aber das muss eine starke Mittelmacht wie Deutschland aushalten.
  3. Die dritte Bedingung, dass eine nachhaltige Zusammenarbeit auch von der deutschen Gesellschaft legitimiert und unterstützt wird: hier spielen das Problem der Migration, die Flüchtlingspolitik und vor allem die Kultur und die Beziehungen zur Diaspora eine besondere Rolle.
  4. Ohne die aktive Beteiligung der Diaspora an der Lösung der in der dritten Bedingung genannten Probleme wird eine gute Zusammenarbeit schwierig bzw. konfliktreich werden.
  5. Was können wir von der afghanischen Seite für diese Beziehungen erwarten? Das ist also die Seite, in der nicht Deutschland die Bedingungen stellt, sondern die afghanischen Positionen erst einmal kennen und zur Kenntnis nehmen muss. Das bedeutet nicht, dass eine der beiden Seiten unverzichtbare Grundlagen aufgeben müsste; aber diese Grundlagen müssen begründet in einen fairen Verhandlungsprozess eingebracht werden.

Ich werde mich jetzt vor allem dem Bereich 5 (Afghanische Positionen und Realität) zuwenden. Zur Diaspora wird Silvia Nicola am 17.8. eine Präsentation vorlegen. Zur Diaspora forschen wir zur Zeit. Wir versuchen auch die ungeordneten Kompetenzen bei den deutschen Bundesbehörden zu verstehen, die zu einer Lähmung der aktiven Arbeit mit dieser Diaspora führen, weil niemand mit einem Plan wirklich für sie zuständig ist.

Bei mir steht eine vierte These im Vordergrund:

Bevor sich zwischenstaatliche Beziehungen dauerhaft entwickeln, muss es wechselseitig hinreichend tragfähige Erkenntnisse über Gesellschaftsstruktur, gesellschaftlichen Wandel und innergesellschaftliche Konfliktherde geben.

Werfen wir zunächst einen Blick auf Afghanistan:

Die Wirklichkeit Afghanistans

Vorbemerkung: Generell können wir sagen, dass die politischen Eliten – vor allem als Vertreter von Staat und Wirtschaft – wenig Wissen und Vorstellung von der gesellschaftlichen Ordnung unterhalb der formalen Institutionen haben. Daraus folgt nicht nur ein großes und vielfältiges Forschungsfeld, sondern auch ein praktisches Problem. Auf der Systemebene zwischen den Staaten werden Entscheidungen getroffen und Vorstellungen entwickelt, die nur wenig mit dem wirklichen Leben der Menschen zu tun haben. In entwickelten Demokratien funktioniert der Austausch zwischen dieser Lebensweltlichen Ebene und der Politik an der Spitze. Lebensstil, Rituale, Traditionen, informelle Konfliktlösungen, Religion, Alltagskultur und Lokalpolitik können „nach oben“ vermittelt werden, umgekehrt kann, was oben entschieden wird, an der Basis der Gesellschaft verständlich gemacht werden. Maßstäbe für das Funktionieren sind Legitimität und Effizienz.

Aber das funktioniert in Afghanistan nicht. Ich hoffe, ich kann sagen: es funktioniert noch nicht.

Die Gründe sind vielfältig, ich nehme einige heraus:

  1. Das Land ist ein Rentier-Staat, der hauptsächlich von externen Gebern mit ihren Interessen in seiner Staatlichkeit und Staatsbildung versorgt wird.
  2. Die Konflikte, die zu Jahrzehnten von Krieg, Flucht, Unordnung geführt haben, sind nur teilweise geregelt, viele bestehen weiter: ethnisch, wirtschaftlich, kulturell; aber alle sind sie jetzt Nachkriegskonflikte mit den für eine Nachkriegsgesellschaft typischen Erscheinungen.
  3. Dazu kommen Konflikte, die die Intervention gebracht hat. Diese machen die Staatlichkeit und eine gesellschaftliche Bindungsfähigkeit noch schwächer als sie ohnedies ist.
  4. Die kriegsbedingte Modernisierung und bestimmte Elemente der Nachkriegsordnung haben einen sozialen Wandel beschleunigt, der einerseits eine neue Mittelschicht hat entstehen lassen, andererseits aber die Ungleichheit und Verarmung mancher Bevölkerungsteile verstärkt. Bevölkerungswachstum, Landflucht und fehlende Sozialsysteme verschärfen die Ungleichheit.
  5. Das Land ist noch längst nicht im Frieden, die Insurgenz der Taliban, auch teilweise des IS, schafft Unsicherheit. Die inneren Spannungen und Spaltungen, v.a. ethnisch, bewirken staatliche Handlungsunfähigkeit und verstärken die Abhängigkeit von post-Interventionsmächten.
  6. Drogenökonomie und Korruption sind keine genuinen Probleme, sondern Symptome von anderen, größeren Problemen, die sich in den letzten Jahrzehnten verfestigt und gegenüber dem System weitgehend verselbstständigt haben.

 

Diesen funktionalen Schwächen stehen positive Entwicklungen und Potenziale gegenüber:

  1. Die Gesellschaft ist in ihrer Mehrheit friedenssüchtig, kriegsmüde, modernisierungsbereit und durchaus nach Außen und Innen offener als es durch ihre Anführer und politischen Vertreter oft den Anschein hat.
  2. Die Gewissheit, dass vor allem im breiten Bereich von Bildung und Ausbildung der Schlüssel zu mehr sozialer Gerechtigkeit liegt, ist vorherrschend. (Sie wird aber in vielen Einzelfällen zu Fluchtursachen umgekehrt).
  3. Die Intervention hat sich im zivilen Bereich durch unumkehrbare Modernisierungen – sozusagen als ein vielfältiges Reformprojekt – ausgedrückt, das die Anschlussfähigkeit der Gesellschaft an Entwicklungen in anderen Ländern und mit vielen unterschiedlichen Partnern erleichtert. (Aufklärung über und Konsequenzen aus der Intervention sind ein zu wenig beachtetes Thema, zu dem die Diaspora beitragen sollte).
  4. Afghanistans Rolle in der Region kann durchaus friedensfördernd und produktiv sein. (Dazu muss das Land aber aus seiner Abhängigkeit von den Hauptakteuren der globalen Sicherheitspolitik entlassen und zu einem echten Partner werden).
  5. Die wirtschaftlichen Potenziale sind erheblich, sollten aber gerade deshalb nicht übertrieben oder illusorisch in kurzen Zeiträumen nutzbar dargestellt werden.

Wenn wir diese Aufzählungen, die natürlich sehr verkürzt sind, und auch differenzierter gesehen werden müssen, auf eine menschenrechtsorientierte partnerschaftliche Beziehung projizieren, bekommen wir einen Eindruck von der Aufgabe, die vor uns liegt.

Weder wirtschaftliche noch kulturelle Gründe sind so stark, dass Afghanistan ein zentraler Staat in der Perspektive deutscher Politik werden müsste, schon gar nicht einer geopolitischen Neupositionierung. Wir beziehen diese Politik aus unserer Haftungsverantwortung und der Überzeugung, dass eine Normalisierung der Beziehung nachhaltig und langfristig eine tragfähige, stabile, teilweise auch Werte-verbundene Zusammenarbeit ermöglichen soll[11]. Da es außenpolitisch sehr viele Schnittstellen mit erheblichem Konfliktpotenzial gibt, kann es nur eine sinnvolle Afghanistanpolitik in diesem Kontext geben (Stichworte: Rückgewinnung des Iran als starkem, möglichst friedenserhaltendem Partner; Neuausrichtung der Politik gegenüber den nördlichen Nachbarn, v.a. Uzbekistan und Turkmenistan, unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten, Abstimmung mit den chinesischen und russischen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen, und vor allem: stabile Ausrichtung einer eigenständigen Politik gegenüber Pakistan (und im weiteren Sinn Indien, auch unter dem Aspekt US-amerikanischer Neuorientierung der geostrategischen Interessen im Indischen Ozean). Das sind sozusagen die außen- und sicherheitspolitischen Pflichtaufgaben, die natürlich beinhalten, dass Deutschland eine stabile demokratische Entwicklung in Afghanistan fördert.

Hier können die Stichworte nur sein: Bildung und Ausbildung, Gesundheitsversorgung, soziale Absicherung und kulturelle Vielfalt. Zu jedem dieser Bereiche gibt es mehr gute Vorschläge als Praxis, und mehr unausgenutzte Praktiken als bisher angewandt werden. Das ganze kostet Geld, viel Geld, aber nur einen Bruchteil unseres militärischen Aufwands[12]. Das Geld ist gut angewendet, nicht nur, weil Deutschland damit eine Verpflichtung erfüllt. Afghanistan mit seinen wunderbaren Menschen in der Mehrzahl und seinen Gefährdern und Spoilern ist eine Herausforderung für den Frieden und die Zukunft[13].

Zur Zeit sieht es so aus, als ob sich die afghanischen Eliten selbst zerlegten, die alten Machthaber ihre Claims beanspruchten, viele lokale Brandherde denen die Zukunft nehmen, die sich nicht zu einer Flucht oder zur Auswanderung entschließen. Und wenn sie hier ankommen, werden die meisten von ihnen von Deutschland enttäuscht sein, sie müssen es geradezu angesichts der feindseligen Behandlung durch die deutschen Behörden in vielen Fällen[14]. (Und ob von den Abgeschobenen nicht eine Gefahr für Deutsche und andere Ausländer in Afghanistan ausgehen wird, ist noch eine offene Frage).

Machen wir uns nichts vor:

  • die Sicherheitslage ist so schlecht, dass Abschiebungen nach Afghanistan oft solche in Tod und Verzweiflung sind; dass es nach wie vor unmöglich ist, als Tourist oder ziviler Reisender das Land zu besuchen; dass die Regierung Ghani in ihrem Mikromanagement und ihrer Missachtung von Inklusion zunehmend keine der nationalen Einheit ist, sondern auch ihren Beitrag zur Spaltung leistet;
  • die gesellschaftliche Konsolidierung ist noch nicht stark genug, dass kulturelle Emanzipation und demokratische Rechtskultur eine Vielzahl von Konflikten mit religiösen Fundamentalisten vorhersehen kann: Prävention und Aufklärung tun not; dazu ist es auch notwendig, dass sich Afgfhanistan aus seiner Missachtung bzw. Verzerrung der eigenen Geschichte befreit und den für eine angemessene Regierungsführung notwendigen Wissenschaften eine eigenständige Entwicklung erlaubt, schon um sich von der Fremddeutung durch ausländische Think-Tanks zu befreien;
  • die hoffnungsvollen Ansätze lokaler Ordnung[15] werden oft von der zentralstaatlichen Machtvertikale und den partikularen Interessen mächtiger „Mezzaninherrscher“ gestört oder gar unmöglich gemacht;
  • das wechselseitige Interesse an der eigenen Gesellschaft und ihren Potenzialen ist in Afghanistan arg beschädigt, und in Deutschland völlig einseitig und verkürzt.

Für diesen letzten Punkt besonders, aber auch für die anderen, braucht Deutschland Ihre Mitarbeit und Selbstverpflichtung, meine Damen und Herrn afghanische Partner, und auf deutscher Seite Wissen, Interesse und eine klare Politik, die auf Menschenrechten, Empathie und dem Vertrauen auf demokratische Übereinkunft beruht.

Nachsatz:

In der Diskussion zu diesem Vortrag wurden u.a. bedeutungsvolle weitere Aspekte diskutiert:

  • Schwierigkeiten bei der Bildung von politischen Parteien zur Herstellung einer wirkungsvollen repräsentativen Demokratie;
  • Änderung der Verfassung im Hinblick auf Modifizierung der Präsidialregierung und eine stärker ausgeprägte Gewaltenteilung, einschließlich Klärung der Begrenzung des religiösen Einflusses auf säkulare Staatsaufgaben;
  • Probleme der Verklärung von Vergangenheiten, die eine heutige Generation nach Jahrzehnten von Krieg und Gewalt zur Gegenwart gar nicht in Beziehung setzen kann – und auch nicht kennt;
  • Differenzierung des immer wiederkehrenden Korruptionsdiskurses.

 

Der Vortragende:

Prof. Dr. Michael Daxner

Freie Universität Berlin

SFB 700, Projekt C9 Afghanistan

michaeldaxner@yahoo.com

Weitere Informationen, Literaturangaben und einen Blog können Sie abrufen unter

Michaeldaxner.com (WordPress).

 

 

 

[1] A. Ghani besuchte Deutschland in der ersten Dezemberwoche 2015. Dabei gab es eine ganze Reihe offizieller und halboffizieller Auftritte, aber keine verbindliche und nachhaltige Aussage zu Fluchtursachen und genereller Asylpolitik. Auch die Diaspora war nur marginal einbezogen. Im Rahmen von Governance for Afghanistan (siehe FN 2) gab es mehrere sehr sinnvolle Treffen mit dem stv. Minister Nader Yama (IDLG) über subnationale Regierungsführung (18.-19.11.2015), bei denen aber sehr konkrete Tatbestände und Maßnahmen in Afghanistan im Vordergrund standen.

[2] Governance for Afghanistan wurde Ende 2014 von Experten der GIZ als Projekt entworfen und ab 2015 von der GOPA Consulting umzusetzen versucht. Was als langfristig angelegter Dialog zur guten Regierungsführung, auch unter dem Aspekt besonderer Beziehungen zwischen Deutschland und Afghanistan angelegt war, entwickelte sich zunehmend zu einem routinierten und durch Sicherheitsbeschränkungen auch verengten Projekt von Expertenmeinungen. Ich selbst war von August 2015 bis Juli 2017 Senior Political Advisor und habe nach meinem Zwischenbericht Abstand von weiterer Mitarbeit genommen.

[3] www.kircheundgesellschaft.de/upload/tx_events/150090_Afghanistan-Tagung_02.pdf/ 27.-29.11.2015. Dabei stand das 100 jährige Bestehen einer freundschaftlichen Beziehung im Titel, wurde aber doch kritisch relativiert.

[4] Vgl. Thomas Ruttig: Aus Bündnistreue zur Sowjetunion: Eine kurze Suche nach der DDR-Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan und den Spuren, die sie hinterlassen hat. In: „Ostalgie international: Erinnerungen an die DDR von Nicaragua bis Vietnam“ der Herausgeber Thomas Kunze und Thomas Vogel, Christoph Links Verlag, Berlin, 2010, S 127-38.

[5] Tagung Bonn 2009: Local Politics in Afghanistan „Beyond the State“, ZEF, Bonn 26-28.2.2009 (Orgsanisiert von Conrad Schetter): die Tagung vereinte wichtige Namen der Forschung wie Glatzer, Azoy, Centlivres, Dononssoro, Giustozzi und Barfield, u.a.. Auch Fredrick Barth und Nancy H. Dupree leben noch, um an die ältere Forschungsgeschichte anzuknüpfen.

[6] Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Amanullah_Khan (15.8.2016)

[7] Vgl. Afghanistan. – Entwicklungshilfe. BArch, B 166/21653 www.deutsche-digitale-bibliothek.de/item/DOOZIGR3DCAXCW7V7R5WHVUVPDSD2IFA. Es ist bemerkens- und bedauernswert, dass GIZ und Vorgängerin GTZ kein institutionelles Gedächtnis aufgebaut haben.

[8] Vgl. das Informationspaket von Afghanic e.V. zu dieser Tagung. Darin besonders bemerkenswert die von Dr. Wardak initiierte Drucklegung von über 200 medizinischen u.a. akademischen Lehrbüchern mit Auflagen zwischen 1000 und 2000 Exemplaren plus CD. Die erste Afghanistanwoche fand 1996 statt, also während der Taliban-Herrschaft in Afghanistan.

[9] Villigst ist seit 1984 (Erste Iserlohner Afghanistan-Tagung) Veranstaltungsort für eine politisch-kulturelle Tagung unter teilweiser Einbeziehung von Diaspora und afghanischen Expert*innen aus dem Land.

[10] (Münch, 2015 #7682) hat eine wichtige erste Einsatzgeschichte geschrieben.  Es ist hierzu notwendig, die militärische und die politische Sicht systematisch gegeneinander zu stellen, vgl. die vielfältige chronologische Arbeit von Winfried Nachtwei: nachtwei.de mit ausführlicher Bibliographie. Weitere Beiträge dazu (Daxner, 2014 #7487), (Daxner, 2013 #7413)(Daxner, 2012 #7762).

[11] Zur Rolle Deutschlands in den internationalen Beziehungen angesichts der Diskussion um eine gewachsene „Bedeutung“ siehe den vom AA initiierten Prozess Review 2014 und das Nachfolgeprojekt PeaceLab 2016.

[12] (Bürjes, 2015 #7657)

[13] Aus einigen Vorträgen scheint der Versuch durch, gute Einzelerfahrungen am Boden der Gesellschaft, vermittelt über teilweise grandiose und gelungene Projekte, sozusagen ethnopolitisch hochzustilisieren als Einflussgrößen für einen nachhaltigen Friedens- und Entwicklungsprozess. Dabei wird übersehen, dass die durchaus anziehenden Residuen früheren Lebenswelten (Rituale, Habitus) unwiederbringlich durch Krieg, Vertreibung und anhaltende Armut verloren sind und deshalb Anschlussfähigkeit für (noch offene) Optionen für die Zukunft nur auf internationaler Zusammenarbeit beruhen kann, ohne den Erfolg individueller nichtstaatlicher Einzelaktionen schmälern zu wollen. Auch dies muss man im Haftungskontext sehen, aber auch mit der Bereitschaft des afghanischen Staates, sich aus seiner Rentiersposition zu emanzipieren.

[14] Ruttig, Thomas: Abschiebedruck auf Afghanen wird erhöht (15.8.2016); Neu Asylzahlen für Afghanistan (14.8.2016), Berlin, 6.9.2016: The Poetry Project – Gedichte junger Flüchtlinge (13.8.2016). Alle https://thruttig.wordpress.com/author/thomasruttigaan/ (15.8.2016); Vgl. Vortrag von Silvia Nicolai 17.8.2016.

[15] (Koehler, 2011 #6450)(Koehler, 2015 #8783)(Jochem, 2016 #7669)

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