Europäische Verirrung

Ska Keller trat vor die Kameras und verkündete, die grüne Fraktion EU Parlament werde Ursula von der Leyen nicht wählen. Die Vorstellung der Kandidatin bei der Fraktion sei nicht hinreichend für ein Votum gewesen. Engagiert, aber mit unzureichenden Antworten bei Migration, Klima und anderem.

Das ist eine legitime Haltung. Aber sie ist falsch.

Es war gar nicht notwendig, sich jetzt festzulegen, bevor die größeren Fraktionen ihre Position festgelegt hatten. Und was denkt sich die Fraktion, nachdem sie Weber mit besseren Gründen auch nicht gewählt hätte? Wen hätte sie als Alternative? Und worum geht es für die Grünen im Aufwind, europa- und länderweit?

Ich schätze Frau von der Leyen wenig, in verteidigungspolitischen Fragen schon gar nicht, in ihrem sozialen Engagement und ihrer innenpolitischen Positionierung schon eher. Ich bin nicht in der Lage, für sie in irgendeiner Weise Position zu beziehen, also sage ich nicht, dass ich sie gewählt hätte oder auch nicht. Aber ich sage, dass hier einmal der Zeitpunkt ist, wo man Strategie und Taktik auseinander halten kann. Die Taktik der Ablehnung ist populär und sogar vermittelbar. Nur, es ist nichts gewonnen,  sich derart festzulegen, wenn nicht bedacht wird: was es Europa kostet, wenn der Personalwahlkampf im schlechtesten SPD-Stil fortgesetzt wird. Und was es kostet, die Loyalität aufzubauen, nachdem man eine Präsidentin nicht mitgewählt hat. Und wie man sich der Kampagne für eine mehrheitsfähige(re) Präsidentin anschließen kann oder sie gar fördert.

Letztlich ist das wirklich schlimme, dass die Entscheidung der Europagrünen wenig Einfluss auf die Situation von Politik und Partei hierzulande haben wird, weil die EU nicht wichtig genug genommen wird, von den WählerInnen und von der Politik selbst.

 

Wir wollen und brauchen aber dieses Europa, das eben nur die eine EU hat, so wie die Weltnur eine UNO hat…

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