Trump scheint zu triumphieren. Ihm kommt der Flugzeugabschuss der Iraner ebenso zu pass wie die Proteste der Iraner gegen Chamenei. Ich sage „scheint“, denn er hat sich schon mit der gezielten Tötung von Solimani in die Ecke manövriert.
Bevor ich zu meinem Punkt komme, nämlich unserem deutschen Verhältnis zu den USA, einige Takte Faktencheck:
- Trump, Pompeo und Mnouchkin haben bislang auf die Frage nach dem imminent threat durch Solimani keine, bzw. n+1 divergierende Antworten gefunden. Die US Medien, allen voran CNN, sind hier bewundernswert differenziert und instruktiv (die deutschen weniger);
- Die Proteste der Iraner gegen das Zögern ihrer Regierung, die Wahrheit über den Flugzeugabschuss zu sagen, setzen fort, was sich wochen- und monatelang an Kritik an dem Regime Chamenei aufgebaut hat. (siehe beide, CNN und Al Jazeera). Wenn Trump per Twitter die Proteste unterstützt (alle Medien), übersieht er, dass die Protestler nicht nur die Absetzung Chameneis fordern, sondern gleichzeitig „Death to the US“ auf ihren Plakaten tragen. Trumps Umgarnen der „wonderful people“ ist vielleicht etwas zu plump. Aber klar, er rüstet verbal ab;
- Der iranische Botschafter legt sich mit Deutschland an: Wir reden nur und versprechen, tun aber nichts für ein Umgehen der Sanktionen durch die USA (Tagesschau 12.1.). Dabei ist interessant, dass Experte Steinberg die deutsche Unterordnung unter die USA forcieren möchte, und Wolfssohn gar mehr militärische Einsätze zur Erringung einer glaubwürdigen Position als Akteur einfordert.
- Die USA bieten eine Armada von Diplomaten auf, um die gezielte Tötung zu rechtfertigen. Das dürfen sie (vgl. aber 1)). Die Iraner müssen nach dieser Tötung in diesem Kontext wenig tun (sie haben die US Basen weitgehend glimpflich behandelt, damit der Konflikt deeskaliert). Was die USA nicht tun: sich zu den übrigen Toten des Anschlags zu äußern, und zu erklären, warum ein zweiter Anschlag im Jemen missglückt war.
Alles weitere sagen die ExpertInnen und Medien zur genüge – und vieles geht ins momentane Allgemeinwissen über. Ich kümmere mich jetzt um Trump, in einer ganz bestimmten Perspektive:
Die USA sind eine Republik, deren Regierung, teilweise auch Justiz und Parlament, die Grundlagen dieser vielfach vorbild- und leitbildhaften Demokratie zu untergraben und zu zerstören trachten. Trivial: Trump und seine Bande sind nicht die USA. (Der Iran, um den es mir jetzt und hier nicht geht, ist keine demokratische Republik, und auch wenn der Westen an der schlechten Entwicklung dieses Landes seit über 60 Jahren erheblichen Anteil, auch Mitschuld, hat, sind die Maßstäbe, die ich an eine Diktatur andere als die Erwartungen an eine Demokratie). Der Vorwurf ist klar: Trump benimmt sich wie ein Diktator, und da er Macht über Deutschland und teilweise die EU und viele andere Länder hat, wird dies geduldet oder mit zusammengebissenen Zähnen begrüßt.
Von hier geht’s zu meinem Thema: das ist nicht der jetzige Konflikt selbst. Der letzte Satz hat viel mit deutscher Geschichte zu tun, und eigentlich passt er nicht in ein analytisch „linkes“ oder „demokratisches“ Spektrum allein, sondern ist fast paradigmatisch eine rechte Position Europas gegen die USA, vor allem Deutschlands.
Es ist einfach, Antiamerikanismus unter den alten Nazis und anderen Rechten nach 1945, auch unter dem Kontext der alliierten Besatzung zu suchen. Selbst da hat die Verweigerung gegenüber Befreiung schon historische Wurzeln. Sehr vereinfacht gab es vor mehr als 100 Jahren und jedenfalls auch in Weimar und – paradox: unter den Nazis – den Antagonismus Kultur versus Zivilisation, wobei erste natürlich deutsch, letztere nicht zufällig vor allem bei den USA war. Unter diesem Stichwort wird die Literatur überreichlich fündig, und das Thema ist längst abgearbeitet – sollte man meinen – und doch brandaktuell. Seit der unipolaren Übernahme als industrieller und politischer Führungsmacht, auch seit Henry Ford und seinesgleichen, ist das Beharren auf moralischer und ästhetischer Überlegenheit der eigenen Kultur gegenüber ein sich durchsetzenden Hegemonie geradezu ein Paradigma oder eine Hintergrundstrahlung politischer Entscheidungsprozesse. Dass diese zu unterschiedlichen versucht haben, die Ableitung ihre spezifischen Antiamerikanismus zu verbergen oder gerade öffentlich zu machen, ist noch ein besonderer Aspekt. Die rechte Amerikakritik konnte ja nicht unmittelbar gegen den Kapitalismus angehen, sie musste den Materialismus ablehnen, um die Überlegenheit vor allem der ethnisch bestimmten Kultur vor der seelenlosen amerikanischen (incl. „Schmelztiegel“) zu behaupten. Die Linken, wir Linken, ich, hatten da mehr Probleme, und zwar nicht erst in den 60ern: was da alles über Atlantik in unsere Kultur hineinkam, war ja doch qualitativ nicht schlechter, als das, was wir dorthin exportierten (Zynisch natürlich stellen auch die Rechten fest, dass wir die amerikanische Kultur durch die Jüdische Immigration verbessert hätten…jetzt ein Nebenthema). Aber wenn ich nur daran denke, was an Musik, Literatur, Medien, Protest- und Widerstandspotenzial allein nach 1945 nach Europa und zu uns gekommen war, dann waren wir so etwas „wie Amerikaner“, und daran änderte der breite und nicht nur linke Widerstand gegen den Vietnamkrieg, und früher die Atombombe, wenig. Das konnte und musste antikapitalistisch zugeordnet werden, aber es funktionierte irgendwie doch recht gut. Nebenschauplatz: 1968 und die Wurzeln bzw. Folgen. Anti-Establishment? Tom Hayden, Jerry Rubin. Kritik am etablierten Parteiensystem? Widerstand gegen den Parteitag der Demokraten. Was haben wir nicht alles kulturell übernommen. Das war normal, wäre es auch in anderen, nicht polaren Konstellationen gewesen, aber die nationalistischen und rechten Ideologien waren das von den 68ern abgekoppelt.
Ich erinnere mich mit einer gewissen Genugtuung, dass ich früh gegen den linken Antiamerikanismus angegangen bin, ohne mich aus der Linken zu lösen. Das war eine Marginalie, fand aber bei denen Zustimmung, die die USA etwas besser kannten.
Warum diese Einleitung?
Ich weiß nicht, ob viele das so sehen: Ob die nachgetragene Dankbarkeit für die Alliierten, eine begründete Zustimmung zur NATO, eine mehr oder weniger reflektierte Position zur integrativen Funktion des Westens – nicht nur als europäischer Export und amerikanischer Reimport von Demokratie), es gäbe noch mehr, viel mehr, aber was auch immer, die USA sind nicht einfach Schutzmacht (sind sie in gewissen Grenzen, die weiter und weicher werden), sondern Führungsmacht, der wir uns unterzuordnen haben (Steinberg zum norwegischen Beispiel): weil wir und weil Europa zu schwach sind, um eine korrektive Rolle gegenüber der Regierung der USA zu spielen, müssen wir wohl oder übel die Drehungen und Wendungen des uns am nächsten stehenden Systems in einer multipolaren globalisierten Weltpolitik mitmachen.
Das Iran-Beispiel ist nur eines, die diplomatische Unterwürfigkeit ein anderes, die Reaktion auf die NSA-Vergehen an der Kanzlerin oder eben auch Unzumutbarkeiten innerhalb der NATO sind weitere. Ich habe die Unterordnung der deutschen ISAF-Militärs unter die Amerikaner in Afghanistan beobachtet, – und all das hat mit dem Ausgangskonflikt, bei dem wir – einschließlich von Teilen der deutschen Klassik und Romantik UNRECHT hatten – fast nichts zu tun. Fast, weil sich in die Terminologie, in politische Metaphern usw. viel vom überlegenen Geist einschleicht.
Deshalb: Trump ist nicht die USA
Das ist trivial? Gar nicht, denn teilweise ist er ja genau dieses Land, für das er meint so sprechen und handeln zu dürfen. Wir haben genügend Mittel, um eine begrenzte und wirksame Konfrontation zu tätigen; nicht nur als Wirtschaftsmacht, auch als Kulturnation und als Demokratie. Konfrontation heißt auch, aktive Dankbarkeit oder Anerkennung gegenüber dem demonstrativ zu zeigen, was Trump so rassistisch und sexistisch ablehnt, z.B. gegenüber PolitikerInnen, die nicht blassweiße Hautfarbe deutscher Herkunft zeigen. Darin können wir auch den Konflikt K gegen Z begraben, der nur den Rechten nützt, und den sie durchaus aufbauen.
Aber es geht den Kommentatoren ja auch um Deutsche „Stärke“. (Und das ist keineswegs nur ein ökonomisch-militärisches Feld). Wenn wir nicht „stark“ genug sind, wirkungsvoll militärisch einzugreifen, wo wir das legitim und richtig finden, dann fragt sich, warum wir das NATO Budget aufstocken sollen und uns zugleich den Strategien der Amerikaner unterwerfen. Wann aber sind wir stark? Wenn unser Eingreifen Leben und Freiheit der Intervenierten verbessert – nicht, wenn wir behaupten, dass unsere Freiheit weltweit verteidigt wird (Trump). Wenn aber, umgekehrt Wolfssohn Recht hat und wir massiver und wirkungsvoller Militär dorthin schicken sollen, wo wir auch handeln können, dann kostet das mehr Geld, aber dann wollen wir uns doch nicht den USA unterordnen – das spräche für eine Europäische Verteidigungsarmee und nicht für die NATO wie bisher. Und es würde bedeuten, dass die Diskurse des Hegemons nicht als die eines Verbündeten angesehen werden, sondern bestenfalls als die eines Vertragspartners; das setzt aber voraus, dass sich dieser Mann und sein Team auch an die Verträge halten, was er nicht tut. Darum sollten die zu Recht protestierenden Iraner dem Hilfsversprechen Trumps, er werde sie unterstützen, auch nicht glauben – siehe Kurden in Syrien. Sein diesbezüglicher Tweet gibt Trump formal Recht, aber – für ihn gilt, wer triumphiert, denkt nicht nach.
All das brauchen wir bei Diktaturen nicht zu machen, auch wenn die sich an Verträge halten: da ist es einfacher, sozusagen faktischer. Darum muss man sich mehr mit dem Geisteszustand Trumps als dem Putins auseinandersetzen. Aber wir können die USA anders sehen, ebenso wie bei anderen Gesellschaften, differenziert. UND DAS lässt unseren politischen Gegner Trump nicht flächendeckend auf die Amerikaner projizieren, genauso wenig, wie wir die dortigen Rechtsradikalen aus unserer kulturellen Arroganz nur als white trash denunzieren sollten, sondern auch bedenken, wie die dorthin gekommen sind, dem pathologischen Sexisten zuzujubeln.