Drum RECHTs zwo drei, RECHTs zwo drei…

…wo unser Platz, Genossen ist…Kennt ihr das Lied noch? Links zwo drei?

Nun, nicht nur in Deutschland, europa- und vielleicht weltweit entwickelt sich ein antidemokratisches Moment „rechter“ Politik- und Zeitenwenden. Das kann man erklären, wenn auch nicht wirklich verstehen. Und was rechts, was dagegen links ist, was die neue radikale Mitte macht, das alles wird zwar von den Wissenschaften und Stammtischen gleichermaßen analysiert und filetiert, aber was es für unsere Wirklichkeit bedeutet, ist nicht so klar.

Wirklich ist der Klimawandel. Wirklich sind die Kräfte, die sich gegen eine wirkliche weltweite, nationale, lokale Umweltinitiative als Schlüssel für Frieden und das ÜBERLEBEN DER NÄCHSTEN GENERATIONEN wenden. Wirklich sind die im Deutschen so penetranten Widersprüche zwischen Recht, Gerechtigkeit, Rechthaben – nicht nur in Lützerath. Und besonders wirklich sind die verlogenen Verteidiger des Rechtsstaats, wenn sie ihn plötzlich hochhalten, obwohl sie selbst, als Politiker, Wirtschaftslenker, Stammtischler, Konsumenten v.a. der ÄLTEREN GENERATION an der Klimakatstrophe fleißig mitgewirkt haben.

Keine Angst vor meiner Heuchelei. Ich gehöre dazu, nicht prominent, aber doch jahrelang nicht ökoaktiv genug, jahrzehntelang leider, und vieler meiner grünen Freundinnen und Freunde. Jetzt aber wird es nicht ernst, es ist ernst.

Da beschimpfen die Alten die Jungen in Lützerath. Man darf die Welt nur im Rahmen des Rechtsstaats verbessern. Man darf nur mit Bahnsteigkarte den Zug in Zukunft betreten. Und wenn heute die Masken provokativ seltener getragen werden, dann wird die Ursache des Widerstands oft falsch verortet.

Wenn zwei einander oppositionelle Kräfte gleichermaßen „Recht haben“, dann geht es nicht um Kompromisse, die sind nicht möglich. Die Gesetzgebung und Rechtsprechung in NRW zur Braunkohle waren selbst ein Kompromiss, aber im Rahmen des Möglichen Richtig, pro Krischer heute, pro Mona Neubauer heute, pro Grünenvorstand.

Wenn die Grüne Jugend, wenn Greta Thunberg, wenn die Demonstrationen am Rande des Reviers gegen den weiteren Abbau kämpfen, haben sie aber auch Recht. Sie haben ihre Zukunft und damit die Gerechtigkeit auf ihrer Seite, was Gerichte, Unternehmen, Politik oft nicht verstehen – schaut euch deren Ausbildung, Denkweise, Machinstinkt an.

ABER: Rechthaben heißt nicht, dass die Mittel alle RICHTIG sind. Ich muss mich arg zurückhalten, wenn ich lächerliche Baumhausromantik der Ökoscouts und ihre Methoden anschaue, aber, siehe oben: die Infantilisierung der Ökopolitik – Umwelt retten, Wohlstand bewahren, seine Lebensweisen beibehalten, und so die Welt im letzten Moment sanieren? Ja, wo sind wir denn?

Hat jemand erwartet, dass im Kapitalismus, udn da leben wir ja, die RWE nicht an ihre Profite denkt? Hat jemand gegalubt, dass die Landes- und Bundespolitik nicht nur ihre Fehler bearbeitet, sondern ihre Machtpositionen widerstandslos räumt? Widerstandslos, nicht unbedingt kampflos.

Glaubt jemand, der § 218 wäre verändert worden ohne die Kampgane ICH HABE ABGETRIEBEN? Glaubt jemand, die Kohleverstromung findet ein Ende und die regenerativen Energien erleben einen Boom ohne Opfer und Verzicht von vielen, zB. Grundbesitzern, Einfamilienhäuslern im Schatten der Turbinen, Landschaftsästheten? Der Rechtsstaat ist grundsolide bei uns, anderswo weniger, aber holt auch IMMER nach,w as die Gesellschaft vorgegeben hat. Er antizipiert normalerweise die Zukunft nicht, außer VIELLEICHT in solchen Krisenzeiten wie heute. DAS sollten die Jungen, die LETZTEN GENERATIONEN – weg mit dem Singular! – der Politik, den Gerichten, dem Stammtisch sagen.

UND DANN NOCH MEHR TUN, als sie ohnedies machen. Es geschieht ja tatsächlich viel, Habeck, Nouripur haben da schon Recht; hier ist die Kritik der Baumhäusler oft ungerecht oder gar halbblind. TUN muss man nicht zeigen, man kann, aber das ist zweitrangig. Und die Umweltpolitik darf sich nicht am „FALL LÜTZERATH“ aufhängen, sondern ihn wie vieles zum Moratorium drängen, und ob da der Rechtsstaat nur gnädig nickt…ach ja, das persönliche Risiko kann nicht immer auf das Man der Risikogruppen abgewälzt werden. Und bei weniger wichtigen Agenden als dem limawandel heißt Handeln auch: DEN RECHTSSTAAT SCHÜTZEN UND ANERKENNEN

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