Innerhalb kürzester Zeit wird das abgeschossene Ohr des Trump zum Thema geheuchelten universalen Humanismus und der merkwürdigsten Kommentare zum Ereignis. Lasst mal.

Kühle Herbstluft weht in den Juli, wir sollen unter der Erderwärmung noch nicht so leiden, wir nicht, wir nordhalbkugelige Klimabewusste. Für einen Augenblick sind die Rasenmäher stumm, keiner bohrt noch mehr Löcher in die Wand, Kleinkinder sind still und Autos fahren auch gerade nicht vorbei. Es ist geradezu idyllisch, Sonntagsruh, wie der Urlaubsort der Stadtbewohner auch heißt. Natürlich habe ich jetzt die Nachrichtensender abgestellt und lese auch nicht das Neueste, zweitwichtigste, alles ist still.

Dann beginnt es im Bewusstsein zu raspeln: Wegschauen gilt nicht, bleib am Ball. Auch auf dich kommt es an, auf uns alle…Hä, wobei? na, bei der weltweiten Positionierung. Ach ja, jetzt wählen ohnedies viele nicht rechts, sondern links. Wo hin schaut man, wenn wegschauen nicht gilt?

Erinnerungen an Sommer vor 60 Jahren, ja, da gab es auch welche. Ich weiß noch, wie unendlich lang die Tage waren, und die Touristen an den Seen in meiner Umgebung, wenn sie mit Sonnenbrand unsere Sonnencremes plünderten, wie sie bis zum Abendlicht eine Art naturnaher Langeweile überbrückten, um dann endlich im Gastgarten doch anzufangen, über Politik zu reden. Ich hörte da oft zu und verstand, was sich an die Nachrichten im Morgenradio und die Tageszeitung anschloss, oder nicht. Nicht: z.B. Namen, die ich nicht kannte, die auch in Nachrichten nicht vorkamen, weil sie auch in Deutschland dritte Reihe vor Ort waren, und wir waren ja in Österreich. Aber das Hinhören war nicht umsonst, Urlaubspolitisieren war eine Lektion im Habitus nicht der Touristen, sondern der Ausländer, und das waren die Deutschen für uns, die Zeit der Einheit war vorbei, außer….natürlich….da gab es schon mehr oder weniger bierfeuchte Erinnerungen, wenn die alten Väter und die Großväter sich ausbreiteten, aber das verstanden wir Jungen oft nicht. Oft. Sprache hat uns quergelegen. Warum hieß der Gemeindetreffpunkt Gefolgschaftshaus? Was war eine Gefolgschaft? Oder man fragte mich auf der Straße, wo der KZ-Friedhof war, und meine Frage, was sie denn dort wollten, wurde mit „nur so“ beantwortet. Dann ging es wieder an den See und die sonnenheißen Wiesen. Politisiert wurde da wie dort in Gesprächen, aber es ging nicht um Politik.

es gibt in diesen Tagen oft Gründe für eine Flucht in die Erinnerung, um sich der Flucht in die nahe Zukunft zu entziehen. Gar nicht daran denken, dass die AfD in drei Ländern und vielen Gemeinde stärkste Kraft wird, dass Trump seinen Wahlsieg befestigt, dass sich der Wahlsieg der Antirechtsbündnisse nicht umsetzen lässt, dass die Kultur zum Verkümmern aufgerufen wird….gar nicht daran denken, ist eine Art Urlaub. Nicht Widerstand.

Ich muss viel fragen oder nachschlagen um zu wissen, wie das heute die Fünfzehnjährigen erleben, Politik, Zeitgeschehen, rund um sich. Die Erinnerung erlaubt wenig Anschlusspunkte, und selbst die Erziehungsergebnisse von Damals sind mit den heutigen wenig zu vergleichen. Und wenn ichs erfahre, dann sind die Analogien frappierend. So langsam ist die Evolution, nur die Namen ändern sich. Aber der Sommer ist bald vorbei.

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Das Ausblenden der Wirklichkeit kann in vielen Fällen politische Taktik sein, vor allem bei den politisch Mächtigen und Aktiven. Die dürfen, weil sie es können, fake news und alternative Realitäten vermarkten. Aber wie reagieren die Empfänger, wenn sie keine Ferien haben?

Ich war schon etwas älter, als ich einmal auf einer hochgelegenen Berghütte zu Mittag dem Radio hinhörte. am 16. Juli 1989 wurde der Tod Herbert von Karajans in den Nachrichten mitgeteilt, und ich sagte, zu laut, freudig „endlich“. Man hat mich nicht gleich erschlagen, aber es musste eine längere Diskussion folgen, nicht mit den Jungen, sondern mit den mittelalten und älteren Bergsteigern, die meine Reaktion verfluchten. Mir wurde schnell klar, dass es nicht um „meine“ Geschichte von Erinnerung und Urteil ging, sondern um „die“ Geschichte im Bewusstsein der Meisten. Und da spielte ein anderer Karajan eine Rolle.

Wo wird man wie über den gestrigen Tag von Trump sprechen und wer legt die Rollen fest?

Ich bin weiter auf die Berge gestiegen, ein wenig verstimmt. Aber es war ein schöner Sommertag und noch gab es Gletscher in der Nähe und herrliche Aussicht. Das Gezänke in der Berghütte hatte sich aber eingegraben in meine Erinnerung, die Gletscher sind längst geschmolzen.

Der Titel sagt schon alles, ich schreib trotzdem darüber. Man wäre versucht, die Unfähigkeit Deutschlands und Österreichs zur Geheimdienstkontrolle, zur Besteuerung der Suppenreichen, zur Entbürokratisierung, zur Schulreform, zur Einhaltung von Umweltregeln u.v.m als nationale Singularität zu betrachten. Negativer Nationalstolz ? Gleichgültigkeit gegenüber Reform, die Anderen verachten uns sowieso.

Falsch.

Bei den Anderen ist es auch nicht gut. Anders schlecht, könnte man sagen. Und in der Tat sind fast alle Kritikfelder global vernetzt. Das heißt natürlich nicht, dass alles überall gleich ist. Diese Ungleichheiten sind ein Anlass zur Politik.

Die Politik ist dann schwach, sie schwächelt, wenn sie die negativen Ungleichheiten aus ihrem Programm ausspart und sich auf das, was gerade läuft, zurückzieht. Die neoliberalen Hindenburgdamm-Fuzzies zum Beispiel schützen die Superreichen, lassen die Kinder weiter verarmen und verhindern mit der Schuldenbremse, dass das Land sich wirtschaftlich erholt. Geflüchtete bekommen durch Lindner weniger Sprachkurse, weniger Integration. Das ist fremdenfeindliche Absicht nicht nur des Nationalliberalen Lagers. Nun, diese kinderarmen Betuchten regieren mit. Aber auch die anderen demokratischen Parteien haben diese Unwucht, sei es außen- oder innenpolitisch. Sie nationalisieren die Grenzen weiter, noch mehr Grenzbeamte müssen das weitmaschige Netz für Ausländer bewachen (obwohl kluge Eindringlinge nicht über Straßengrenzen eindringen).

Es ist schon sichtbar, dass die Errungenschaften demokratischer Entwicklung national ungleichmäßig eingeschränkt und abgebaut werden, durch Gerichte, Parlamente, Regierungen. Das gilt für alle Länder, überall. In Demokratien weniger als in autoritären Staaten und Diktaturen. Aber auch in Demokratien. Im Kapitalismus ist es logisch, in Diktaturen praktisch.

Die Theorie der Glokalisierung ist nicht ganz neu (Zygmund Bauman hat jahrelang dazu geschrieben,, https://de.wikipedia.org/wiki/Zygmunt_Bauman. kurz: Identity in the globalising world 2001 u.v.a., Glocalism. Journal of culture, politics and innovation. Mailand: Globus et Locus.), aber gerade jetzt nicht im Zentrum der Diskurse.

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Mir geht es um etwas anderes, ganz aktuell: wenn über die mangelnde Einsichtsfähigkeit in die Politik gesprochen wird, dann bedeutet das auch, dass man sich nicht kritisch gegen den Unsinn der machtvoll durchgedrückten Politiken äußern kann, dass der Widerstand oft keine Begriffe findet, und dass man „ohnmächtig“ zurückbleibt – viele driften dann in das Unverständnis ab (rechts) oder in die abstrakte Unverständlichkeit (links), oder beides. Mich ärgert das, weil vieles, sehr vieles rational und zielführend erörtert und politisiert werden kann, also real könnte. Und nicht wird. Dann ziehen sich die Leute entweder auf Ohnmacht zurück, in die AfD, SWS oder die schweigende Mitgliedschaft in der Demokratie. Letztlich ist das auch eine Frage der Bildung und der politischen Einmischung von Jugend an.

Man kann auch sagen, dass uns nichts, was in der Welt geschieht, nichts angeht, auch wenn wir uns nicht zu allem äußern können oder müssen. Aber es ist wichtig, aus der Lokalität auf die Welt hinauszuschauen, sonst bleibt alles kleinklein deutsch und lokal und deshalb scheinbar überlebbar und global unwichtig.

das ist einer der Gründe, warum zur Zeit Umwelt aus der öffentlichen Debatte zurückweicht und andere, eher marginale Themen, nach vorne rücken. Sich politisieren heißt, das genau zu vermeiden: Rückzug von den glokalen Themen, weil „man“ ohnedies „nichts machen“ kann.

Damit begründen die Antidemokraten das Führerprinzip und lehnen die demokratischen Diskurse ab.

Das Aufatmen nach der Wahl in Frankreich ist allgemein, aber verdächtig. Man entkommt der Skylla und fällt der Charybdis zum Opfer (Entschuldigung für die bildungsbürgerliche Ironie, aber manchmal sind die politischen Kommentare auch wirklichkeitsfremd).

In diesen schrecklichen Tagen, wo man den Wolfsgruß in Deutschland verharmlost und duldet, wo Orban die EU in Russland und China verrät, wo der Massenmörder Putin die Ukraine weiter schändet, in diesen Tagen, wo John Biden nicht mehr weiß, wer er ist, und eine faschistische Regierung in Israel das Judentum destruiert. In diesen Tagen mit noch weit mehr Schrecken weltweit und der kaum mehr abzuwehrenden Klimakrise, müssen wir dem Endzeitdenken entkommen, auch wenn es schon Endzeit IST.

Wir können uns nicht beruhigen, nur weil wir nicht mehr wissen, welchen Schrecken wir zuerst aus dem Papierkorb fischen, um ihn zu bearbeiten. Auch wenn die Psychologie und Psychiatrie gut erklären kann, warum so viele Menschen sich von der Wirklichkeit abwenden und in ihren unverständigen mentalen Schrebergärten sich ein letztes Wochenende bereiten – oder den hysterischen Alarmisten auf den Leim gehen, die die schreckliche Situation der Zeit ausnutzen, um von der Demokratie abzulenken und den neuen Führerkulten huldigen. Oi weh, was soll man tun, wenn die Stimme vom Klagen heiser geworden ist?

Wir haben keine breiten Handlungsplätze, vielmehr muss sich der Widerstand in den engen Gassen der Unzugänglichkeit für die Gewaltherrschaft bilden; im Wortsinn „bilden“, wissen, worum es jetzt geht, und organisieren, herausbilden. Amerikaner als volatile Demokratie, Russen, Chinesen und andere autoritäre Staaten haben jeweils versagt, wenn sie mit Macht gegen die befreiende Guerilla angekämpft haben – was im übrigen diese Guerilla nicht gleich zum Modell künftiger Freiheit gemacht hatte.

Sagt mein Freund: spinnst du? jetzt Guerilla fordern, wie denn gegenüber den Trotzburgen empathieloser wieder aufgerüsteter Herrschaften? Nein, ich spinne nicht, denn das Gute an der Guerilla ist, dass man vorher und während ihres Aufbaus natürlich nicht sagen muss, was wir machen und wie. Ob wir den Kulturtext auswendig lernen, wie in Fahrenheit 451 oder ob wir den Lebensstil so verändern, dass er ökologisch tragfähiger wird, allein oder in Gruppen, ob wir…da gibt es genug Pläne und Strategien zur Auswahl. Wir wissen das oder wir können es denen vermitteln, die es nicht wissen. (Es ist die Umkehrung des menschenfeindlichen religiösen Siegeszugs der radikalen Fundamentalisten und Evangelikalen).

Das Schwierige an diesen Argumenten ist nicht, ihnen im Prinzip zuzustimmen, sondern etwas zu tun, das diesen Forderungen entgegenkommt, sie sozusagen in der Alltagspolitik abholt.

Diese Schwierigkeit bedeutet für mich immer in einer gewissen Oppositionshaltung im „eigenen Lager“ zu beharren. So paradox es klingt, es ist der Widerstand gegen die machtvolle Belehrung und die Unterwerfung unter das Lernen von Wirklichkeit.

Dafür gibt es Beispiele genug, auch ich habe etliche, aber zunächst geht es darum zu akzeptieren, dass man die globale Zerstörung nicht allein dadurch aufhalten kann, indem man sie kritisiert. Nicht allein. Etwas tun ohne durchzudrehen, also politisch und praktisch zu handeln. Die „Projektarbeit“ nennt man natürlich nicht Guerilla. Sehr viel mehr können wir zur Zeit nicht, aber wir wollen mehr.

Man hat den Eindruck, dass wichtige Informationen, global wie lokal, zunehmend an denen vorbeigehen, die sie wahrnehmen, aber nicht aufnehmen wollen. Die Nachrichten hören, vielleicht „aha“ denken und sagen, und schon ist es vorbei. Als ob eine Decke die wirre Wirklichkeit gegenüber der Draufsicht und Einsicht abschirmt. Das betrifft nicht eine Menge von „anderen“ und keineswegs nur den Pöbel, als den ich die Masse der dem Faschismus zugeneigten und nicht einordenbaren Menschen bezeichne, nein, auch ich, auch „wir“, schieben dauernd von uns weg, was kaum auszuhalten ist. Oder wäre. Das ist eine wesentliche Differenz, die einen zusätzlich ermüdet, erschöpft.

Oberflächlich kommentiert man das unter anderem mit der Ermüdung der Öffentlichkeit durch immer die gleiche Themenfolge, die in den Vordergrund rückt, was anscheinend die Politik aktuell beschäftigt, und das nach hinten reiht, was ohnehin wichtig und bewusst entscheidend ist. Umwelt, Krieg und Hunger – das wissen wir. Der Rest wird aus den Informationsfluten gefiltert. Was wir wissen, brauchen wir nicht dauernd zu hören – denkt man und übersieht dabei, wie einförmig unerbittlich z.B. religiöse Rituale oder juristische Verfahren immer dieselben Sprüche und Floskeln wiederholen, entleert jeden Sinns, aber man weiß, wo man ist, wenn man sie hört. Übersieht man dabei nicht, dass „die Politik“ ganz genauso verdrängt, was wirklich wichtig zu denken und zu tun wäre, und ihre ToDoListe ist auf der Ausweichspur? Das hindert viele normale Menschen, sich der Verantwortung zu entledigen und ihre Freiheit an die Politik abzugeben zugunsten einer gefühlten Sicherheit. Immerhin hätten, wenn das stimmt, Eliten und die Massen keinen so großen Abstand, wie ansonsten geargwöhnt wird.

Wenn das einigermaßen, mit unscharfen Rändern zutrifft, dann wäre das eine allgemeine Beziehungstheorie. Politisierung, Aktivierung etc. sind gängige Ratgeber-Konsequenzen … mit offenbar geringen Folgen.

Unübersehbar ist das schnelle Voranschreiten einer Ausbreitung des Faschismus, bleiben wir einmal in Europa, und die Behauptung, dass es auch daran liegt, wie sehr die Politik aus der Politik verdrängt, wie sehr man thematisiert, was unter anderen Umständen sich ohne Pathos pragmatisch regeln ließe oder kritisch bewertet und ggf. abgeschafft würde? Das ist eine komplexe Umschreibung, dass und wie sehr die Faschisierung auch „an uns liegt“, an der Unbeweglichkeit des Einforderns eigener Ansprüche und am Festhalten von überlieferter Lebenspraxis, die für uns, hier, meistens noch keine Überlebenspraxis ist. These: die kommt auf uns zu. Und die Faschismen haben sich im Übergang dazu breit gemacht, Unterwerfung statt kritischen Aufwachens  unter anderem Unterwerfung durch Ausblenden.

Ich habe eine Liste dieser Ausblendungen parat, und zugleich Hinweise darauf, wer aktiv an der Verschleierung dieser Ausblendung von Wirklichkeit. Das ist nicht einfach Kritik an den verantwortlichen Politikern – das auch -, sondern Kritik an der Weltbildung von Menschen, Erwachsenen und Kindern, die keine Vorstellung davon zulassen, was alles gefordert und eintreten wird, wenn es ums Überleben geht. Heute lese ich, dass Menschen nur dann ökologisch agieren wollen, wenn ihr Lebensstandard nicht abnimmt – das heißt, sie wollen es nicht. Als ob der Lebensstandard und das Überleben eindeutig korrelierten. Darunter ist meine Liste, die die Regierung anders in den Blick nimmt wie die Opposition, wie denn auch nicht? Die Liste rufe ich dauernd ab, sie wird angereichert durch alles, was an Kritik dazu kommt, und allgemein wird sie verkürzt durch alles, was die breite Masse vergisst und verdrängt.

Ein Moment ist dabei beängstigend: die allgemeine Abnahme der Empathiefähigkeit öffentlicher Beurteilung, siehe die europäische Einigkeit in der Flüchtlingsfrage und der idiotische Abschiebediskurs unserer politischen Parteien. Für die Deutschen hat es 1933 ohnedies nicht mehr gegeben…fürchte ich.

Wie mit dem Faschismus umgehen? Das ist kein Thema für kurze Blogs, da muss mehr ausgebreitet werden an Denken. Aber eines ist klar: nur sich selbst dadurch freisprechen, weil man AfD und BSW kritisiert und sich zur Abgrenzung zusammentut, geht auch auf kurze Dauer nicht: die schärfsten Kritiker der Elche waren früher selber welche…werden demnächst selber welche?

Ihr habt ja alle die Fußballvokabeln in den Gehörgängen und wenn ihr Sport seht, übertragt ihr die Worte wohl nicht gleich in die Politik. Der Ursprung der Bedeutungen ist ja auch sehr verschieden. Noch weniger übertragt ihr die Worte aus der Politik auf das was ihr auf dem Spielfeld seht. Gut so. Es kommt eben darauf an, ob man über die EM spricht oder über die Politik in einem bestimmten Land zu einer bestimmten Zeit. So einfach ist das, gäbe es das Unterbewusste nicht, das bei manchen Begriffen häufig hochspült, woran man gerade nicht denken möchte.

Wenn es Spiele gibt, fühlt sich die Politik weniger beobachtet und kritisiert, die Hauptsache, unsere Mannschaft ist erfolgreich…Da hetzen die Rechten und die Christen gegen die Ukrainer bei uns, und schauen nicht auf den Krieg. Da wollen sie Afghaninnen und Afghanen abschieben, natürlich auch Frauen und Kinder, oder Menschen aus Syrien, nur um beim deutschen Pöbel zu punkten. Sie weichen nur scheinbar auf Verbrecher oder abgelehnte Asylsuchende aus. Über die sprechen sie, aber sie sagen damit etwas anderes. Hört einmal dem Dobrindt zu…https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ukraine-alexander-dobrindt-will-gefl%C3%BCchtete-ohne-arbeit-in-ausweisen/ar-BB1oJdjS?ocid=BingNewsSerp (23.6.24), den nehme willkürlich aus der Meute Gleichgesinnter. Die empathielose Vermittlung von folgenarmen „Prinzipien“ wirkt beim so genannten Volk, weil dieses ohnedies das, was das Gerede uns sagen will, nicht kritisch beachtet, sondern einfach hinnimmt, was kommt. Richtig: ich verallgemeinere. Nicht das ganze Volk ist so, nicht alle Rechtsradikalen können Reden und Sagen nicht unterscheiden, und – der Einwand verfängt nicht. Schon historisch kann man deutlich den Unterschied beschreiben und erklären, warum jemand einer diktatorischen Partei seine Stimmt gibt oder gar beitritt und was die Partei sagt. Das gilt nicht nur für die Nazis, sondern auch dort, wo der Parteizwang gewaltsamer erfolgt. Und erst recht, wo der Zwang eher um die Ecke aus der zweiten Reihe kommt. (Methode von AfD und BSW). Dass sich gerade diese Parteien, aber auch andere Politiker, auf die diese Prinzipien vor allem dort berufen, wo sie etwas anderes zu sagen haben als sie von sich geben, ist mein Punkt.

Vor vielen Jahren hat mein längst verstorbener Freund Aron Bodenheimer, (1923-2011) diese Differenz als wesentlich analysiert und beschrieben. (https://de.wikipedia.org/wiki/Aron_Ronald_Bodenheimer) Mittlerweile ist diese Differenzierung in den Sprachunterricht durchgedrungen, aber kaum in ihrer ideologiekritischen Bedeutung. Und mich beschäftigt sie angesichts der immer mehr um sich greifenden Verschleifungen des Aufgenommenen.

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Wenn die AfD das sagt, was „eigentlich“ die demokratischen Parteien auch sagen wollen, dann wird es für diese schwierig zu erklären wie und warum das „so“ nicht geht. Eigentlich, so. Daran hängt viel politisches Unverständnis. Eigentlich würde die SPD gerne dieses, würden die Grünen gerne das sagen, andere demokratische Parteien jenes. Aber sie können und wollen es nicht, weil es dann ganz anderen Gruppen zugeordnet wird. Und warum das? Das Kapern von Begriffen und die Verlagerung vom Sagen (also der bedeutenden Konzentration) zu jener Rede, die von den Leuten ohnedies verstanden wird, gehört zur Taktik der illiberalen, diffamierenden Politik, bis weit in demokratische Parteien hinein, aber von den Faschisten längst geübt und zur Routine gebracht.

ich meine nicht, dass man sich immer und überall darum bemühen muss, alles was politisch geäußert wird, zu analysieren oder die Rhetorik ideologiekritisch auseinander zu nehmen, oder sich bei den Begriffen den ja vorhandenen Analysen anzuschließen. Kann man ja nicht, dauernd diese zweite Ebene einzuziehen. Aber in bestimmten Zusammenhängen muss man das. Um über die eigene Meinung hinaus politisch darum zu kämpfen, bestimmte Aussagen nicht den Faschisten zu überlassen und sie selbst zu befestigen – denkt zurück, wie sich Rechtsradikalen die „Republikaner“ nannten. Die AfD beherrscht diese Zerstörung von bedachter Sprache besser als die etwas stumpfen Apparate der demokratischen Parteien, u.a. weil sie nicht demokratisch ist und deshalb bestimmte gewaltsame Sprachverdrehungen autoritär durchsetzen kann – aber nicht nur deshalb. Gute Politik muss nicht auf Meinungen allein achten und Rücksicht nehmen, sondern diese zu verändern ist ja ihre Aufgabe. Meinung können alle haben, aber richtig wird es erst, wenn politisch richtig gehandelt wird.

Und meine Einleitung bedeutet ja nur, dass man einen Begriff ohne Kontext nicht unbedacht verwenden soll. Im Fußball hat Rechtsaußen oder ein linker Verbinder eine andere Bedeutung als in der Politik, ich habe den Jandl oft genug zitiert „lechts und rinks…“, wartet nicht darauf, dass sich BSW als adoptiert von der AfD offenbart, und wartet nicht, dass Ränder der demokratischen Parteien zwischen Reden und Sagen schwankende Brücken bauen.

Immerhin sieht die liberale Presse die Wirklichkeit der deutschen Migrationspolitik genauer als die Parteien:

„Ministerpräsidentenkonferenz zu Migration – Nur ein bisschen Einigkeit: Die Länderchefs berieten Forderungen an den Bund und Kanzler Olaf Scholz, eine noch schärfere Asyl- und Migrationspolitik voranzutreiben:  Asylverfahren in Drittstaaten, Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan oder die Bezahlkarte für Geflüchtete. Für die Bezahlkarte soll eine Bargeldobergrenze von 50 Euro eingeführt werden. Streitthema waren Drittstaaten; in den SPD-geführten Regierungen ist man genervt von immer neuen Forderungen der Union. Die wolle nur den Kanzler mit Symbolpolitik treiben. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein erklärte, man habe sich auf eine gemeinsame Erklärung zu Asylverfahren in Drittstaaten geeinigt. SPD-Politiker Weil betonte dagegen die Schwierigkeit solcher Asylverfahren außerhalb von Deutschland.

• Die Ministerpräsidenten und die Flüchtlinge – Eine nationale Brille verzerrt die Wirklichkeit: Der Kanzler und die Ministerpräsidenten sprechen wieder über Asyl und Flüchtlinge. Es gibt Alternativen zu einem immer härteren Kurs. Das  Geschäft der AfD müssen und dürfen sie nicht betreiben. Ein Zwischenruf von Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff.
• Abschiebungen, Grenzkontrollen und Co.: Ist das Populismus – oder hilft es wirklich? Geht es nach den Ministerpräsidenten, dann gehen die Grenzen nach der Fußball-Europameisterschaft nicht so schnell wieder auf. Die Erwartungen der Länder  im Faktencheck.
• Thüringer CDU-Chef zum Bürgergeld für Ukrainer: „Ja, es war ein schwerer Fehler der Politik“ und  fordert einen Kurswechsel.

TAGESSPIEGEL 21.6.2024.

Beginn des geheuchelten Sommers, Fortsetzung der völkischen Symbolpolitik gegen Migration.

Wenn man Söder (Bayern) oder Schuster (Sachsen) hört, ist der Abstand zur AfD klein.

Aber die beiden Rechtsaußen sind nicht allein. Die Ministerpräsidenten biedern sich dem Volk durch Asylfeindschaft ohne realitätsnahem Rahmen an und glauben vielleicht, dass der nichtpöbelhafte Teil der Bevölkerung das nicht durchschaut. Dem deutschen Pöbel ist das natürlich recht.

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Vorerst: die Abschiebung krimineller Ausländer ist NICHT das Problem, auch nicht meines. Sperrt sie ein. Basta. Auch die Bargeldbeschränkung für Asylgruppen ist an sich nicht das Problem, aber z.B. für Afghanistan eine fiskalische Fehlorientierung. Es geht um etwas anderes: die Klügeren in der Politik wissen genau, dass sie die weltweiten Fluchtströme nicht wirklich behindern und verkleinern können. Aber sie können sie von uns fernhalten, weil Deutschland keine EU Außengrenze hat. Das fördert den Nationalismus und die Engstirnigkeit, außerdem kommen dann mehr Menschen durch, die erst ausgebildet werden müssen und weniger, die hier sofort arbeiten können.

Aber das muss aus humanitären Gründen gleichgültig sein, ist es aus christlichen, nationalen, wohl auch ethnischen (Wir Deutschen) Gründen häufig nicht. Wenn man so tut, als wäre es gut, Abschiebezwischenstationen in abhängigen Drittländern zu gestalten, ist das entweder folgenlose Symbolpolitik oder es schafft neue Abhängigkeiten von ansonsten eher gemiedenen z.B. autokratischen Systemen. Das sind noch nicht einmal politisch prekäre Feststellungen, sondern eher Beobachtungen.

Aber die deutsche Selbstbespiegelung der ethisch und politisch „besseren“ Nachkriegsgesellschaft ist einer Normalisierung gewichen, die uns einreiht in viele vergleichbare Politiken gegenüber Geflüchteten, Ausländern, Asylsuchenden, legalen und illegalen Grenzüberschreitenden. Das werden diktatorische Systeme, wie Russland, nutzen, um uns noch mehr Asylsuchende zu schicken, die müssen ja nicht über die symbolischen Grenzübergänge kontrolliert einreisen oder abgewiesen werden. Der Normalismus braucht den Symbolismus zur Beruhigung des Volks, wie Brot und Spiele.

?Ein zu gewagte Metapher? Lest und hört die Berichterstattung zum Thema. Die Normalisierung Deutschlands lässt die Vergangenheit wieder auferstehen. Es gab eine Zeit, da haben Deutsche flehentlich Aufnahme in anderen Ländern gesucht.

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Wisst ihr noch, wer Heinz Conrads war? https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Conrads

Er ist 1986 gestorben, da war ich nicht mehr so jung. Aber an ihn zu erinnern, war wie eine Pflichtaufgabe. Sein etwas fadenscheiniger Humor hat meist nicht verletzt, eher seichtgründig erfreut. wenn es ihm ernst war, begann er „bei uns in Bagdad“. Damit meinte er Wien oder Österreich, und verkleidete spärlich seine Kritik – die meinte er ernst.

In diesen Tagen bin ich versucht, das auch so zu sagen, aber da kommt man mit den sinistren Ernsthaften in Konflikt, also nicht Bagdad…warum nicht gleich Wien, Berlin und hier, wo wir gerade eben sind. Da verklagt der Nehammer seine Ministerin Gewessler und die Naturschänder der österreichischen Bundesländer wollen sofort mehr Geld für den Umweltschutz…dass der Nehammer ein rechter „Kanzler“ ist, und dass die Gewessler eine grüne Expertin ist, tut nichts zur Sache. Die Vorwahlrhetorik ist einzig spannend, weil sie die Nerven beunruhigt und natürlich keine Rolle spielt. Aber bei uns in Wien…hat man keine anderen Sorgen.

In Deutschland hingegen erregen sich Scharen von so genannten „Politikern“ über Minderheiten unter den Flüchtlingen, die auch kriminell sind, wie eben auch Deutsche, auch Menschen, als sich vergrößernde Minderheit kriminell sind. Das ist in der Gesellschaft normal. Siehe die Vier Zeitalter des Ovid, wir sind halt in der bleiernen Zeit. ABER wie sich die so genannten Politiker darüber verzanken ob man nach Afghanistan abschieben kann soll darf muss ohne das Land anzuerkennen, ist schon ein Höhepunkt, das war es bei uns in Bagdad eher harmlos. Wenn sie ihre Strafe verbüßt haben, sollen sie heimgeschickt werden, aber daheim wird ja nicht anerkennt, die Vorgänger waren zwar anerkannt, aber genauso korrupt, die jetzigen Taliban sind unfähig aber, nicht so korrupt, da reden wir besser nicht mit denen. Bei uns in Bagdad hat das Außenministerium ja auch nichts zu sagen. Aber mit den Kriminellen (0,5% der Exilanten) kann man gleich alle Afghanen, Syrer und sonstigen Fremden diskriminieren, das freut den Pöbel und gibt der AfD und der SW neue Nahrung, und man hat ein Thema sich weiß, fremdenfeindlich und stolz zu fühlen. Und die Drittstaaten, über die man abschiebt, kann man auch noch finanziell erpressen…gut, was? Dass der so genannte Baier Söder und andere Undeutsche Flüchtlinge gleich im Ausland diskriminieren wollen, zeigt, wie geschichtsvergessen diese Typen sind. Es ist noch nicht so lange her, da suchten viele anständige Deutsche Rettung und Unterkunft in Drittstaaten…aber das war ja nicht in Deutschland, sondern bei uns in Bagdad.

Anstatt die Bevölkerungsentwicklung durch Aufnahme der Geflüchteten, ihre Behausung und Bildung, zu korrigieren, wächst die Normalität in Deutschland und Österreich gegen die so genannten Fremden, bis die arische, pardon: narrische Bevölkerung von niemandem mehr behandelt, unterstützt oder gar begleitet wird. Und eine Krankheit greift um sich, das multiple Södem.

Ich bin nicht gut aufgelegt. Habe seit den Morgenstunden mich durch die Nachrichtensendungen durchgehört und Hoffnungswirklichkeiten gesucht statt Halbwahrheiten wie immer zu verdauen. Ich mache ja etwas, aber die Zuversicht stößt an zu viele Grenzen, das beschädigt die Hoffnung.

In wenigen Tagen ist „Sommer“, in „“, weil ja die Jahreszeiten, Temperaturen und Ausblicke ohnedies nicht mehr stimmen. Sommer, das ist die Zeit der leeren Ansagen, Fehlmeldungen oder der heimlich durchgesetzten Nachrichten, die man in aufmerksamen Zeit nicht so einfach veröffentlichen kann. Die Medien sind voll von ihrem Glaubwürdigkeits-Abgesang, und vor allem von der Rückkehr des Vertrauens in diejenigen, die anscheinend am Vertrautsein ohnedies nicht gezweifelt haben. Anscheinend…denn heimlich haben es die Klügeren schon gespürt, dass ihnen niemand mehr glaubt. So schließt sich der Strick um den Hals derer, die noch die Wirklichkeit anschreien wollen.

Ich bin erschöpft. Sich dauernd um die Themen zu kümmern, die der Weltkrieg ohnedies setzt, und doch alles an Gedanken darauf zu richten, wer wieder einmal seinem Auftrag nicht gerecht wird…welche Petitessen dann in den Morgennachrichten gebracht werden, um uns abzulenken von der Wirklichkeit.

Wir alle leiden eben nicht (sehr stark) unter dem Krieg, unter dem Hunger, der Armut, Grausamkeit und Dummheit, auch wenn wir das alles jeweils und im Detail erkennen. Warum das so ist, fragen nicht nur die Menschen aus der Wissenschaft, sondern auch viele normale Laien. Und wer leidet, ist noch lange nicht betroffen.

Genug der Bedenken. „Brot und Spiele“ sind leider keine ironische Überschrift, die Fußballmeisterschaft lenkt einfach ab. Das ist so wenig hilfreich wie es auch nicht verboten ist. Fast nichts ist verboten. Aber wenn man sich vor Augen hält, mit welchem Aufwand man die Verbringung von ein paar afghanischen Verbrechern in Drittstaaten diskutiert wird, nur damit man die Regierung dort nicht anerkennen muss, weiß man, warum die Struktur bröckelt. In der Situation verkriecht sich der Pöbel in den Falten der Faschisten, und das rückgängig zu machen rührt an der Psyche und am Selbstbewusstsein der Radikalen. Rechts und links gelten da ohnedies nicht und Mitte gibt es auch nicht.

Jetzt fragt ihr, zu Recht: ja, was sollen wir denn tun, wenn du Recht hast? Und ich sage zögernd, weil es flach wirkt: macht endlich, was ohnedies auf der Tagesordnung steht, kümmert euch um Umwelt und Integration!

Ja geschieht das denn nicht ohnedies?

Nein, es geschieht nicht. Die trottelhafte Schuldenbremse ist ein unhaltbares Glaubensdiktat, zumal die FDP heute wieder den Bundeshaushalt mit einem Privathaushalt verglichen hat – für wie blöd halten diese Neoliberalen die denkenden Menschen eigentlich? Nein, geschieht nicht. Es gibt bei wichtigen Themen kaum Mittel und Wege, die betroffenen Menschen in die Praxis einzubeziehen – damit meine ich nicht noch mehr Kommissionen und Beauftragte, sondern gemeinsame Handlungen, Praxis. Da hat man Angst, die Bürger noch mehr zu verschrecken – aber die wählen ohnedies zu einem großen Teil die Nazis. Außerdem sind sie gar nicht wirklich verschreckt, in ihren gepflegten Häuschen und Stammtischen, sie sagen es nur, damit wir uns vor ihrem Schrecken fürchten.

Werte Leserin, lieber Leser, ihr könnt jetzt mit mir auch lachen. Wieso lachen? Naja, die geschilderte Realität auf der Bühne würde Erfolge feiern als neorealistisches Theater. Die Radikalen behaupten, sie hätten einfache Lösungen für die wichtigen Probleme (bei der Krankenversorgung habe ich ja schon geantwortet: AfD Kranke nur mehr von Deutschen behandeln zu lassen, hilft uns enormen). Die Radikalen profitieren von der Sturheit des seit einem Jahrhundert unflexiblen Schulsystems – anstatt aufzumachen und soziale wie intellektuelle Differenzierung frühestens mit 15 Jahren zu machen. Die Radikalen profitieren von Unzumutbarkeiten, die der Föderalismus bedeutet – aber nicht einmal dazu gibt es Reformdebatten. Dann lachen wir, denn langsam sinkt das Land ohnedies in einen Status, der auch die Zuwanderung selbst von Asylsuchenden abflauen lässt, da können wir noch so gut gerüstet sein. In der Dritten Reihe können wir wieder beginnen, Reformtheoretiker und Visionäre zu entwickeln, aber die hat schon Helmut Schmidt abgekanzlert…

Also, was tun? Mein Vorschlag, wenn euch diese Allgemeinheit des Blogs nervt. Nehmt ein Thema und dann geht hin und arbeitet bei den NGOs oder Vereinen zu genau diesem Thema mit. Informiert euch zu einem solchen Thema nicht nur aus der Überschriftenkommunikation. Und nehmt endlich auch vernünftige und normale Menschen ins Visier, anstatt die AfD oder SW: schon biblisch war es prekäre, sich umdas eine schwarze Schaf zu kümmern und die Herde unbetreut zu lassen.

Austria erit in orbe ultimo….AEIOU…melancholisch stelle ich fest, dass Österreich immer den Anderen den Vortritt lässt, und sei es durch ein Eigentor! So gehört es sich, und wenn wir siegen, dann gegen die Erwartung, wie Gewessler mit der Mehrheitsstimme für den europäischen Umweltschutz, gegen die ÖVP und die alpinen Agrartölpel und Grunzbesitzer. Wir haben gesiegt…was sagt das schon?

Allen Ernstes ist Oesterreich unerträglich…AEIOU…naja, im Vergleich zu anderen? Die Mehrheit der Faschisten (FPÖ) ist zwar groß, aber gespalten (unter der Kickldecke sind ja Nazis und Austrofaschisten und Neofaschisten und anderes Gesindel durchaus vereint), aber weil der retroaktive Flügel der ÖVP noch immer besser und aktiver ist als die kurze Ära Kurz, besteht Hoffnung, dass bei den Wahlen demokratische Mehrheiten sich irgendwie zusammentun. Anders als in Frankreich? In Ostdeutschland; Ungarn; der Slowakei…Anders ist kein abwiegelndes Füllwort, Anders-Sein kann die Entscheidung um Alles sein. Kann.

Bei A.E.I.O.U. – Wikipedia vergeht mir die Lust, AEIOU weiter zu entschlüsseln, so ernst wie das über Jahrhunderte genommen wurde und heute aufgenommen wird.

Österreich und Deutschland ähneln sich nicht, selbst in der Sprache dominieren die feinen Unterschiede. Oder doch: unsere Grundschulwesen, Sozialabbau ab der 4. Klasse, sind die rückständigsten in Europa. Aber das ist schon viel an Ähnlichkeit. Über die Differenzen kann eigentlich nur das Kabarett hilfreich Auskunft geben, oder eben EU Abstimmungen. Wenn die Diskussion heftig wird, sage ich immer, dass es so schlimm wie mit Söder und Aiwanger in Österreich noch nicht ist. Aber die Bayern verlieren auch keine Gletscher im Klimawandel (das, werte Leserschaft, ist ein typisch österreichischer Illogizismus).

Aber jetzt einmal ernster: WENN sich die eurofaschistische Realität nach den Wahlen im Herbst verfestigt – in vielen Ländern und Kommunen -, dann hoffen wir nicht auf Widerstand; dann frage ich mich, ob sich in Österreich dieser Widerstand formiert und durchsetzt. Ein Maßstab ist das Sozialwesen, der andere die Kultur. In beiden können sich die Deutschen etwas bei Österreich abschauen.

Dabei war es ja ein Eigentor, 0;1…Lächerlich.