Der letzte Tag im September. Endlich Regen in Brandenburg, kann gar nicht genug sein. Die Erinnerung an den Alpenhimmel in Südtirol ist lebendig, langsam schiebt sich die Wirklichkeit wieder zwischen die Assoziationen von gelungener Atempause und Erholung … Mein Bewusstsein hat noch nichts von Trumps Patriotismusfanfare angenommen, aber ich fühle mich wie ein Doppeladler, der nach Österreich schaut, aber in Deutschland Politik machen soll. (So fühlen sich Doppelstaatsbürger halt…).
Die konservative ÖVP hat in Österreich eine Wahl gewonnen, die einem überwiegend konservativen Land durchaus realistisch zusteht. Die Grünen haben den Sozialdemokraten mit 13% gegenüber 22% (vorläufig) zwar noch nicht den Rang, aber endlich die Tendenz abgelaufen, es wurde Zeit. Dass so viele Nazis in der FPÖ sich zu der strotzenden ÖVP geflüchtet haben oder daheim geblieben sind, ist nicht nur erfreulich, wirklichen Gesinnungswandel kann man nicht erkennen, und ob es zu einer rechten Spaltung wie damals in Knittelfeld kommen wird, ist fraglich. Ob die Nazis wieder mitregieren, ist glücklicherweise zweifelhaft bis unwahrscheinlich, aber ob der Magen des langen Kurz groß genug ist, die vernünftigen Kröten der möglichen Partner: Asyl, Klima, Soziale Gerechtigkeit, wenigstens teilweise aufzunehmen, von verdauen reden wir jetzt noch nicht, ist auch fraglich. Noch ist Österreich nicht verloren, das müsste ebenso in Polen, Ungarn, Rumänien, Kroatien, und anderswo ähnlich angestimmt werden. Vom Gipfel der schneefreien Berge aus ist Grün eine wichtige Zukunftsfarbe, aber es gilt auch viel Braunes, Schwarzes, Rostrotes wegzuputzen, und das sagte der österreichische Grünenchef Kogler etwas Interessantes: wir sind (Partei und) wieder eine Bewegung. Genau das abgelegt zu haben, hat den deutschen Grünen ihren Höhenflug beschert, da sollte man die Unterschiede analysieren, warum Österreich mit seinem festgefügten Korporatismus eine Bewegung braucht, – übrigens ist und bleibt der Begriff ambivalent, also Vorsicht. Aber dass die Partei etwas und jemanden bewegt, ist die gute Nachricht. Die weniger gute ist eine niedrige Wahlbeteiligung, wobei man viele Rechte und auch sich abgehängt Fühlende im Lager der passiv Verdrückten vermuten muss. Wenn man sich die Wahlkreisverteilung in Wien anschaut, dann sieht man eines: grün verträgt keinen Linksruck. Grün ist eben nicht rot. Sondern allenfalls, wenn‘s ökologisch und ökonomisch stimmt, eine Koalition mit Links. Das gilt in Deutschland auch und wird von den meisten auch so verstanden. Die Alternative ist eine andere Form der Bündnisse in der Mitte, die eher die rechten Parteien dorthin drängen, als ihnen nach rechts folgen.
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Dass man trotzdem heute nicht froh ist, sondern nur ein wenig erleichtert, hat viele Gründe. Kurz würde man ja noch weniger wählen wollen als die CDU, bei aller Merkel. Aber – und deshalb hat Kogler mit der Bewegung recht – unter der dünnen Oberflächenhaut ist die soziale Lava in Bewegung geraten. Auch hier stimmt die Rechts-Links-Dominante als Dimension nicht mehr.
Ich mache keine Prognose für eine Koalition. Ich hoffe, man wird dem menschen- und europafeindlichen Grenzregime von Bayern aus Österreich Widerstand entgegen setzen, man wird den Brenner frei halten und mit Immigranten wieder menschlicher umgehen. Dann schaun wir einmal…nur eines wird man seltener hören, des Wieners Lieblingsspruch: „Konnst eh nix mochen“.
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Gut, dass ich zwei Köpfe habe.