Immer die Falschen?

Attentate, selbst wenn sie moralisch gerechtfertigt sind, treffen meist ihre Opfer nicht, wogegen sie bei unschuldigen Zielen recht erfolgreich sind. Darum Vorsicht, wenn man sich einen Anschlag auf jemanden, der nun wirklich verhasst ist und den so genannten Tod verdient, wünscht – es könnte daneben gehen, oder, wie üblich, die Falschen treffen.

Die Ersatzhandlung, z.B. einen solch bösen Menschen zu verfluchen, ist jederzeit, auch öffentlich gestattet, nur hilft halt ein Fluch wenig und man kann dann strafrechtlich belangt werden, wenn die Verwünschung wider Erwarten zeitnah und im Detail doch in Erfüllung geht. Also auch hier: Vorsicht.

Voller Anerkennung schauen wir auf Georg Else und die Männer des 20. Juli 1944. Natürlich war es geboten, Hitler auszuschalten. Was anerkennen wir – den Mut, die Tat, das Ziel. Kommentare über die Durchführung des Attentats verbittet man sich lieber.

Wie war das bei der RAF? Blöd, falsch begründet von Anfang an, viele Kollateralopfer…halt: wenn ein Anschlag falsch ist, dann kann man nicht unterscheiden zwischen dem Ziel und den Nebenopfern.

Die Russen schmieren ungeniert Novichok auf Türklinken und töten damit, die Amerikaner schicken Drohnen,

Klar: Jetzt kommt Solimani. Der iranische Sicherheitsführer wurde zugleich mit einem irakischen Kollegen und etlichen anderen aus der Entourage Opfer einer gezielten Tötung. Eines Attentats.

WARUM ICH MICH DAMIT BESCHÄFTIGE?

Konfliktforschung und -regelung braucht einen gewissen Abstand zum „Common Sense“ und zu alltäglichen Erklärungen, auch für Attentate. Viele denken bei solchen Gewalttaten an Rache, Vergeltung für selbst oder im kollektiv erlittenes Unrecht. Weniger häufig ist die Idee des präventiven Attentats, auch der symbolischen Auslöschung eines als unangreifbar geltenden Menschen. Das passt in den Alltagsdiskurs, greift aber zu kurz. Regimewechsel durch Ausschaltung der Führer? Als Motiv weitverbreitet, als Strategie meist unwirksam. Mich bewegen zwei Sachverhalte: Attentate sind Ausnahmeerscheinungen funktionierender Demokratien bzw. von Rechtsstaatlichkeit. Ihre Legitimation kann nicht automatisch in den Verfassungen und Gesetzen gefunden und abgelesen werden. Und: der Kontext gezielter Tötungen ist vielen, oft den meisten Menschen, nicht bekannt oder einsichtig. Dazu kommt eine wichtige intervenierende Variable: die Geheimhaltung von Entscheidungen für und der Vorbereitung von Attentaten.  Die Zeiten öffentlichkeitswirksamer Angriffe auf einen Kaiser oder Despoten oder Geschäftsmann oder politischen Gegner sind vorbei, selbst Selbstmordattentate werden nicht unmittelbar öffentlichkeitswirksam – Kommunikationsstrategien gehören zu allen Attentaten.

Wer über die komplizierten Kontexte gezielter Tötungen etwas erfahren will, sollte Ronen Bergmans Buch „Der Schattenkrieg“ lesen (Bergman 2018). Da geht es nicht nur um nationale Sicherheitsinteressen (Attentäter der anderen Seite ausfindig machen und vorher ausschalten),  bestimmte Personen lebend oder tot ausschalten (Eichmann lebend, für den Prozess), Platrzhalter für legale Strafjustiz (anders kommt man an die Täter nicht ran), und jede Menge Machtspiele innerhalb einer Regierung. Was mich besonders erschreckt hat ist der Nachweis, wie sehr die USA den israelischen Geheimdienst instrumentalisieren und in gewisser Weise beherrschen.

Über den Kontext Israel und Netanjahu und den 27.1.2020 kommen wir nicht nur wieder zu Solimani und dem Iran, sondern zu einem viel komplizierteren Zusammenhang. Nicht einmal der halbirre Autokrat Trump kann glauben, dass er mit diesem Attentat die Strukturen regionaler und globaler Feindseligkeit in eine bessere Richtung lenkt. Zu viele der oben beschriebenen Motive und sein innenpolitischer Wahlkampf waren da wichtiger. Genauso wie beim Kriegsplan für seine Variante der Zweistaatenlösung ausgerechnet am Tag der Befreiung von Auschwitz à meinen Blog „Jüdischer Einspruch XIV). Aber beides, Solimani-Mord und der amputierte Nahostplan haben doch etwas bewirkt, abgesehen von der Ablenkung vom Impeachment und Brexit. Sie bewirken eine ideologische Destabilisierung. Und diese ist die Voraussetzung zur Stabilisierung der undemokratischen, autokratischen Ausschaltung demokratischer Spielregeln und Gesetze, Verträge und Konventionen. Also nicht die Dogmatisierung (wie in China, wo sie ja doppelbödig und ambig ist), sondern die (durch den Pöbel und Gewinner legitimierte) Übereignung von Macht & Gewaltansprüchen an einen „Herrscher“ von eigenen Gnaden (Anwalt Dershowitz zu Trump; erinnert an den Selbstherrscher aller Russen). Und so einer – keineswegs nur Trump, da haben wir viele, z.B. die Saudis, z.B. die Russen, z.B…. – so einer kann ein Attentat in eine alternativlose Notwendigkeit umdeuten.

Der Soliman-Mord hatte zwei unmittelbare Folgen. Der Sohn des unmöglichen Shahs Pahlevi meldete sich zu Wort – da denken andere schon wieder an Attentate;

https://www.mic.com/p/the-qassem-soleimani-killing-how-we-got-here-19742034 ; https://www.ft.com/content/b90595da-2ed4-11ea-a329-0bcf87a328f2 ; also sehr unterschiedliche Sichtweisen, darunter: 

Washington, DC on January 15, 2020. (EVA HAMBACH/AFP)

 “It’s just a matter of time for it to reach its final climax. I think we’re in that mode,” the former crown prince told a news conference in Washington, which he lives near in exile.

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“This is weeks or months preceding the ultimate collapse, not dissimilar to the last three months in 1978 before the revolution,” he said.

While exiled activists have routinely predicted the fall of the regime, Pahlavi said that Iranians could “smell the opportunity for the first time in 40 years this time.” https://www.timesofisrael.com/iran-crown-prince-predicts-regime-collapse-as-protestors-smell-opportunity/ 31.1.2020

aber es ist wie eine geöffnete Pandora-Büchse:  da kommen nicht nur die Geister der Vergangenheit ans Licht, Mossadegh, die US-britische Allianz gegen die Unabhängigkeit des Iran, das linke Interventionsmuster nach der Abdankung des Shah,  die unselige, wiederum religiöse Diktatur unter Chomeini und Chamenei,  die Unfähigkeit der Amerikaner zu friedlicher Verhandlung (Geiselnahme) und der faschistoide Vertragsbruch Trumps gegenüber dem Atomvertrag mit dem Iran (einem Land, das man andererseits nie mit demokratischer Legitimation bedenken würde, aber auch Diktaturen kann man zwingen, sich an Verträge zu halten, – außer man ist zu mächtig). Was wiederum die Phantasie beflügelt, aber ihr Attentatshunger vergisst die Metapher von der lernäischen Schlange: ein Kopf ab – neun wachsen nach.

Ich denke es ist Zeit für die europäische Außenpolitik,  ohne und gegen die USA, ohne sich von den Sanktionen einschüchtern zu lassen – das geht gegen die deutschen Industriekriecher – aber auch ohne weitere Provokationen: wir sollten den Atomvertrag und solide Handelsbeziehungen zum Iran neu verhandeln, manchmal kann sogar eine Randerscheinung des Kapitalismus Demokratiebewegungen unterstützen – wenn das Volk weniger hungert.

Bergman, R. (2018). Der Schattenkrieg. München, DVA.

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