Politische Gewitter sind reich an Metaphern – Aufregung, Herumreden (-schreien, flüstern, -gestikulieren), Ermattung, Aufgeben, – und oft Vergessen. Wenn wieder ein Sturm aufzieht, spielt der letzte größere Konflikt schon keine Rolle mehr. In autoritären Systemen wird Vergessen oft zur politischen Strategie, der Konflikt, oft auch die Person, wird aus dem Bewusstsein, aus der Geschichte „gestrichen“. Auch in Demokratien ist das nicht ungewöhnlich, nur hält die Fassade nicht so lang. Manchmal doch.
Jede(r) von euch kann sofort Beispiele beibringen. Manche sind persönlich, subjektiv, andere politisch, oft mit bösen Folgen. Diese Folgen werden von der Oberschicht oft herbeigeführt (Beispiel: die Werbung der Oberschicht in Kalifornien gegen die Reichensteuer; bei uns gibt es so etwas natürlich nicht…) und vom Volk, nicht nur von Unterschichten, auch noch bejubelt. Hier kann man übrigens den Unterschied von Volk und politischem Bürgertum gut studieren…
Auf den ersten Blick „nur“ ein Konflikt zwischen Klassen. Schlimm genug, aber bestreitbar. Auf den zweiten Blick leider mehr: das wahlweise Vergessen oder Beibehalten von gestrigen Ereignissen modelliert ja auch die Perspektiven künftiger, zukünftiger politischer Handlungen.
Etwas klobig: die Parteien der sogenannten Mitte, am wenigsten die Grünen, aber punktweise auch die, verwechseln politische Retrospektive, auch moralische und kulturelle, mit Rückschritten, um sich die Zustimmung von unten sichern. Grund: dann müssen sie sich nicht für unbeliebte oder gar einschränkende Entscheidungen rechtfertigen, sie unterlassen, was das Volk zu sehr aufregt. Und wenn es dem Volk dann wirklich schlecht geht, sind andere Schuld – die Weltwirtschaft, die USA, die Russen, das Wetter und das Klima und vor allem die Opposition in der Demokratie. Auch jetzt: immer an kleinen, für sich vielleicht gar nicht so wichtigen Beispielen. Aber in Summe wird daraus ein Gewitter nach dem anderen
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Das kann man aus den Medien auch ablesen, bei uns, nicht in Diktaturen.
Und_ schauen wir auf Strafprozesse: „Gericht lässt Strafprozess gegen Ex-RBB-Intendantin Schlesinger zu
Im Sommer 2022 hat der RBB-Skandal den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erschüttert. Seither wird vor Zivilgerichten gestritten. Nun kommt ein Strafprozess hinzu.“ (SPIEGEL 29.9.; DLF heute: Prozessbeginn). Oder die Prozesse gegen Renè Benko, dauernd in österreichischen und deutschen Medien). (zB benko prozess aktuell – Suchen). Die sind AKTUELL. Denkt einmal zurück, welche Prozesse erinnert ihr, und warum, wozu?
Es gibt hier zwei Hauptinteressen: zum einen die Freude oder Kritik an der Justiz einer Demokratie, zum anderen aber die durchaus vielfältige Aufmerksamkeit: manches „interessiert„, manches nicht, und man darf die relative Gleichgültigkeit nicht vergessen: die aber ist politisch wirklich interessant, auch historisch und moralisch. Denn manche Vorstufen zu den Gewittern werden aus Prozessen gewonnen….